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SPD

6 (14.6%)

CDU

1 (2.4%)

Die Grünen

5 (12.2%)

FDP

5 (12.2%)

NPD

3 (7.3%)

PDS / WASG

16 (39%)

Sonstige (schreiben welche)

2 (4.9%)

ich würde ungültig wählen

0 (0%)

ich würde nicht wählen gehen

3 (7.3%)

Stimmen insgesamt: 40

Umfrage geschlossen: 14 Juni 2005, 00:19:53

[colourize]

Wenn im September die vorgezogenen Bundestagswahlen anstehen, stellt sich mal wieder die Frage „Was tun?“
Protestwahl, mal so richtig einen Denkzettel für die Regierungsparteien?
Lieber gar nicht erst zur Wahl gehen, weil es doch nur die Wahl zwischen Pest und Cholera gibt..?
Ungültig wählen, oder lieber eine Nullkommairgendwas-Splitterpartei?
Oder doch wieder aus Verlegenheit die Grünen wählen?

Auch wenn es etwas verfrüht erscheint: Ich mache mir schon jetzt darüber Gedanken, und nehme das mal zum Anlass, hier im Forum die berühmte „Sonntagsfrage“ zu stellen. Natürlich nicht ohne die relevanten Parteien aus meiner Sicht vorzustellen: Zunächst die vier Parteien, die das herrschende System nicht fundamental in Frage stellen, und dann die Parteien, die man evt. als „Querdenker“ bezeichnen könnte.

Fangen wir mit Schröders Partei Deutschlands an: Die SPD ist eine Partei, deren ökonomische Vorstellungswelt in der Epoche ihrer Gründung stehen geblieben ist. Die Sozen schauen auf die großen Konzerne und schustern dem Großkapital Subventionen zu - in der trügerischen Hoffnung, dass die Großkonzerne damit Arbeitsplätze schaffen würden. Auch, weil sie mit den Gewerkschaftern einen guten Fuß in der Tür haben, und folglich Ansprechpartner in den Konzernen. Diese Hoffnung geht nicht in Erfüllung, die Kapitalisten streichen sich die Kohle lieber ein und investieren in High Tec oder bauen bestenfalls eine Fabrik in einem Billiglohnland ohne Sozialabgaben, Ökosteuer oder sonstige unbequeme Auflagen, die der Strategie der Gewinnmaximierung entgegenwirken könnten.
Allerdings: In der SPD gibt es angeblich auch so was wie eine „Linke“, jedenfalls ist davon in den Medien manchmal die Rede. Man sieht sie zwar nicht.. aber es soll sie angeblich geben. Sind DAS die Querdenker, die wir brauchen? – Besser man setzt nicht zu viel Hoffnungen auf die Reformfähigkeit der Spezialdemokraten…

Der große Konkurrent ist die Union, hier mal der Einfachheit halber CDU genannt. Die CDU ist eine Spagat-Partei, die einerseits christlich-soziale Werte hochhält, andererseits die Konservative und den Geldadel bedienen will. Das ist auf Dauer schwer, und mündet ebenfalls nicht in einen ideologischen Gegenentwurf zum Kapitalismus, sondern in eine Konservierung sozialer Ungerechtigkeit unter kapitalistischen Vorzeichen, in Fachkreisen auch „Neue soziale Marktwirtschaft“ genannt.
Aber was könnte die CDU zurzeit wählbar machen? Die Union hat bis dato noch kein einheitliches Alternativprogramm zur Regierung ausgearbeitet. Die Einen in der Union wollen dies, die Anderen sagen was ganz anderes und oft auch noch gegenteiliges. Bis auf die Einigkeit darüber, dass die SPD eine schlechte Politik macht, gibt es in der Union überhaupt keine Einigkeit.

Noch weniger als CDU und SPD erscheinen die beiden neoliberal-radikalkapitalistischen Parteien in Deutschland (FDP und Grüne) in der Lage, Konzepte auf den Tisch legen zu wollen, die die soziale Lage der Menschen verbessert - die FDP bejubelt auf geradezu perverse Art und Weise den Kapitalismus, die Grünen eifern ihr seit einigen Jahren nach. Keine zündenden Ideen, nur Fortschreibung des Alten.

Es gibt natürlich politische Interessensvertretungen in der brd, die sich anmaßen ein anderes System zu denken:

Da wäre zum Beispiel die NPD, die einem völkischen Weltbild verhaftet immer noch glaubt, dass Nationalstaaten eine quasi-organische Gestalt hätten und aus ideologischen Motiven den Grundsatz verfolgt, dass sich Menschengruppen ("Völker", "Rassen", "Ethnien", "Kulturen", "Wertegemeinschaften") gegeneinander behaupten sollten. Dieses Weltbild der NPD entstammt der Ära der großen faschistischen Diktaturen in Europa, und so verwundert es auch nicht, dass die NPD im Wesentlichen wie eine Karrikatur der NSDAP daherkommt - und ihr konzeptionelles Weltbild hoffnungslos veraltet ist. Bei Dokus über die NPD drehe ich immer meine Glotze auf schwarz-weiss, das kommt dann viel authentischer und wirkt auch etwas weniger lächerlich. Wählbarer werden die Neonazis dadurch aber auch nicht wirklich.
(Auf die anderen rechtsradikalen Parteien gehe ich nicht näher ein, weil sie zum Teil noch weniger Profil haben als die NPD - und vermutlich auch überhaupt keine Rolle spielen werden.)

Weitere anachronistische Querdenker gibt es im linken Lager: Die SPD-Protestler von der WASG erscheinen derzeit zwar nicht in der Lage, einen Bundestagswahlkampf programmatisch und personell so zu führen, dass sie die 5% Hürde schaffen – aber die personelle Aufstellung erfolgt zur Stunde. Eine geeinte Linke unter der gemeinsamen Führung von Gregor Gysi und Oskar Lafontaine würde das Geschehen in einer Bundestagswahl mächtig aufmischen. Man stelle sich vor: Die PDS und die WASG gingen ein Abkommen ein, z.B. indem die Partei des Demokratischen Sozialismus nur den neuen Ländern anträte, die Westdeutschen Arbeitfetischisten & Splittergruppen-Gewerkschaftslinken nur in den alten Ländern - ein Supergau für die SPD wäre vorprogrammiert. Zur Zeit aber schafft es vermutlich weder die PDS, noch die WASG über die 5% Hürde - und damit werden sie von wankelmütigen Wählern, die Angst haben ihre kostbare Stimme zu "verschenken", wenn sie eine Partei wählen die unter 5% bleibt, auch weniger wählbar... und das ist klassisches SPD-Klientel. Schröder setzt darauf, dass die Linke die Einigung nicht bis zum Herbst hinbekommt.. – man darf jedenfalls gespannt sein.

Die wahren Reformer sind vermutlich auch nicht in einer geeinten Linken zu Hause, aber trotz allem erscheint mir das als das geringste wählbare Übel…

[messie]

Mal davon ab dass der Text hier ein wenig nach Wahlwerbung für die zukünftige "linke Partei" (wie immer sie auch genannt werden mag) klingt - die Sonntagsfrage bereits jetzt zu stellen finde ich durchaus sinnvoll.

Je früher sich jeder drüber klarmacht was und wen er eigentlich möchte, desto eher werden Fragen aufgeworfen die man dann direkt an die Medien weitergeben kann. Immer "dagegen" wählen hat nun ja auch nicht funktioniert: Erst hieß es "den Dicken verhindern", dann "den Bayern verhindern", unterbrochen von "den Flutopferhelfer belohnen"...

Das Vertrauen hat ja gegenüber beiden großen Parteien gelitten: Man sehe sich Sachsen an wo die NPD auf einmal mitspucken kann, man sehe sich ehemals Hamburg an wo eine Schill-Partei eine Zeitlang ihr Unwesen treiben durfte. Es gibt wenige Bundesländer in denen mit voller Überzeugung die CDU gewählt wurde - selbst das deutliche Ergebnis in NRW trügt, sprechen sich doch die Wähler in Umfragen für Steinbrück als den glaubwürdigeren Kandidaten aus.

Also heißt es, neue Wege zu gehen. Ob es die "Linken" sein werden.. wer weiß? Vielleicht laufen ja viele von den Grünen zur Regenbogenpartei über und die ist plötzlich drin. Oder die FDP rutscht unter die 5%, dann hätten wir plötzlich die Grünen als Zünglein an der Waage. Oder die PDS erhält einen Riesenzulauf, sagen wir mal: 15% und auf einmal ist bundesdeutsch rot-rot in Sicht. Bei ein wenig mehr Wechselwählermut wäre jedes dieser Szenarien ohne Weiteres denkbar.

Mich jedenfalls hat diese Ankündigung einer Wahl "ausser der Reihe" wieder ein wenig aufgeweckt. Ich finde die Beiträge im TV zum Thema derzeit ausgesprochen spannend, weil sie endlich mal wieder eines ins Licht rücken: Grundsätzliche Fragen, wie gute Politik überhaupt aussehen sollte.

Nun, ich bin gespannt was diese Umfrage hier ergibt!  

[Thomas]

Mal davon ab dass der Text hier ein wenig nach Wahlwerbung für die zukünftige "linke Partei" (wie immer sie auch genannt werden mag) klingt

Naja, was erwartest du, wenn Colourize eine Kurzvorstellung der Parteien schreibt ? Er schrieb ja "...aus seiner Sicht..."  :wink:

[schwarze Katze]

Wahl?

Schwerige Thema..
wäre ich doch Ausländerin geblieben
Aber weil ich eingebürgert bin, muss ich mich auch irgendwie entscheiden.  

Zur Zeit bin ich noch unschlussig und gluben tuh ich keiner Partei.
Obwohl eine Frau als Bundeskanzlerin - das ist was neues, aber CDU - nee, damit kann ich mich schlecht abfinden.

Aber so wie es aussieht, werde ich mein Kreuzchen bei "Grauen Panther" machen - passt auch zu einer über 30. :wink:

[Thomas]

Schwerige Thema - und da ich eingebürgert bin, muss ich mich auch entscheiden oder zu Hause bleiben.

Naja, auch gebürtige Deutsche müssen entweder wählen gehen oder zuhause bleiben  :wink:

[schwarze Katze]

@Thomas
eine misslungene Formulierung wurde auch von mir editiert.

aber ich habe wirklich so ein Gefühl, dass man zur Zeit zwischen Pest und Cholera wählen muss

[Eisbär]

Hm...
Kann es noch viel schlimmer kommen, als es schon ist?

Sein wir mal realistisch. Es wird wohl eine schwarz-gelbe Regierung geben.

Aber ist Deutschland wirklich reif für diese Vizekanzlerin?
(http://www.guido-westerwelle.de/images/ww-pferd.jpg)
Wir werden sehen.

Leider wäre ja dann wohl eher der Gerhard der Außenminister.

Schade eigentlich. Ein schwuler Außenminister zu Besuch in Washington bei unserem erzchristlichen Konservativen Weltpräsidenten zu Besuch, das wäre mal witzig.






Naja, wenn man in der demokratischen Rechten so rumStoibert, wirkt dort alles ziemlich ausgeMerkelt. Man sucht sich einen Wulff nach einem fähigen Menschen, diese scheinen aber wie ausgeMerzt. Tja, ob da ein ausgeKochtes Schlitzohr hintersteckt?




Fischers Joschka jedenfalls hat wieder ein paar Pfund mehr, die Grünen haben sonst keine Charakterköpfe mehr. Und ausser dem Schröder selbst, wirkt auch in der Partei alles andere recht farblos (und nicht so schön rot, wie es sollte).

Wir brauchen die ganz große Koalition.
Alle Parteien mal für Deutschland und nicht jede für sich und ihren persönlichen Machterhalt.
Eine Schwarze-Ampel-Koalition. Schwarz-Rot-Gelb-Grün.
Und da dann bitte fähige Köpfe.



Oder zumindest mal ein Kanzler, der sich sagt, "scheiß auf Parteizugehörigkeit für Minister, Hauptsache die sind Kapazitäten in ihrem Ressourt".
Ich meine, was nützt es mir, daß XY ein toller Wahlkampfpolitiker ist, wenn ich ihn als Justizminister einsetze?
Da gehört ein Jurist rein, der mindestens einen Dr.-Titel hat.
Als Verteidigungsminister ein General a.D., als Wirtschaftsminister ein Volkswirtschaftler (ebenfalls mindestens Dr.grad) und als Finanzminister ein Banker (und nicht wie aktuell ein Deutschlehrer).

So wird dann ein Schuh draus.
Und das "bißchen" Geld, was im Staatsetat jährlich vorhanden ist, sollte mal sinnvoller aufgeteilt werden.

Aber das hat ja noch keine einzige Regierung hinbekommen. Zumindest nicht in D.

[Der Uhu]

Ich waehle:

(http://www.schwarzes-hamburg.com/images/avatars/202148042041f54f9d56a40.jpg)

 

[Wolfmann]

Ich meine, was nützt es mir, daß XY ein toller Wahlkampfpolitiker ist, wenn ich ihn als Justizminister einsetze?
Da gehört ein Jurist rein, der mindestens einen Dr.-Titel hat.
Als Verteidigungsminister ein General a.D., als Wirtschaftsminister ein Volkswirtschaftler (ebenfalls mindestens Dr.grad) und als Finanzminister ein Banker (und nicht wie aktuell ein Deutschlehrer).

Das sehe ich nicht ganz so. Sicherlich ist Fachwissen nicht von Nachteil, aber eine Führungsperson soll m.E. vor allem eines können: Führen! Dass das nicht aus dem ungezügelten, eigenen Bereichern besteht, haben einige noch nicht verstanden...

[Eisbär]

Sicherlich ist Fachwissen nicht von Nachteil, aber eine Führungsperson soll m.E. vor allem eines können: Führen!

Wo ist der Führer, der uns führt..? Wolfsheim

Aber ernsthaft:
Um eine Gruppe erfolgreich führen zu können, muß ich mich in der Materie, mit der sich diese Gruppe befaßt, herausragend bewandert sein.

Was nützt z.B. ein hervorragender BWLer (jaja, ich weiß, das ist ein Oymoron), der absolut tolle Ahnung von Wirtschaft und so hat, einem Konzern, den er leitet, wenn er von dem, was der Konzern produziert (und wie er es tut) keine Ahnung hat?
Die Unternehmen, die z.Z. nicht jammern, sind die, die Fachleute für ihren Produktionsbereich an der Spitze haben. Wiedeking zum Beispiel ist Maschinenbauingenieur.


"Führen können" ist sicherlich eine wichtige Fähigkeit für einen Machtpolitiker. Aber er sollte auch und vor allen Dingen wissen, wo er hinführen will.

[Eisbär]

Ich waehle:

(http://www.schwarzes-hamburg.com/images/avatars/202148042041f54f9d56a40.jpg)

 

Öhm... Danke!

Aber ich persönlich halte mich für zu anfällig dafür, von der Macht korrumpiert zu werden...

[Transmission]

Dass rot-grün das wichtigste selbst gesteckt Ziel, nämlich den Abbau der Arbeitslosigkeit, nicht erreicht hat, liegt auf der Hand. Das Problem, das wir in Deutschland haben, ist aber nicht die rot-grüne Regierung. Das Problem ist, dass niemand in der Union ein besseres Konzept hat und die Menschen anders lautende Behauptungen auch nicht glauben.

Man hat das in NRW sehr schön gesehen: nach der Wahl stellte sich ein CDU-Bonze hin und behauptete, die Union habe durch ihr besseres Konzept ein klaren Sieg hingelegt. Was für ein Unsinn! Die Union hat gewonnen, weil die SPD-Wähler resigniert zu Hause geblieben sind.

Was uns fehlt, sind Visionen und Ziele. Was wir haben ist eine Politikerkaste, die an Partikularinteressen denkt und nicht an das Allgemeinwohl.

Das Problem ist allerdings auch: wo sollen die Politiker herkommen, wenn sich niemand mehr selbst engagieren mag?

Herausforderungen gibt es genug. Beispiel Alterssicherung. Richtig bedenklich wird es in sechs bis acht Jahren, wenn die Babyboom-Generation in Rente geht. Dann gibt es nämlich eine riesige Lobby an der keine Partei mehr vorbeikommt: die Rentner. Da heute die BfA schon jeden Monat kurz vor der Zahlungsunfähigkeit steht, der große Auszahlungssog bei parallel steigendem Lebensalter aber erst noch bevor steht, blüht uns Jüngeren da sicher noch einiges (anders ausgedrückt: die letzte Chance auf eine faire Rentenreform ist JETZT).

Was wir brauchen sind wirkliche Konzepte: gerechte Steuerreform (d.h. ein komplett neues Steuersystem), Subventionskahlschlag (nicht -abbau), eine ganz neue Bildungspolitik, eine gesamteuropäische Außen- und Sicherheitspolitik, Bürokratieabbau (die Bürokratie lähmt uns nämlich viel mehr als die Behauptung, das Lohnniveau sei zu hoch, darüber hinaus kostet sie uns Milliarden, eine gigantische volkswirtschaftliche Fehlallokation) usw. Nur: wo sind die großen Konzepte? Ich sehe da im Moment leider ziemlich schwarz.... (und das ist wie oben bereits angedeutet nicht an der politischen Farbpalette orientiert).

[Thomas]

Was wir brauchen sind wirkliche Konzepte: gerechte Steuerreform (d.h. ein komplett neues Steuersystem), Subventionskahlschlag (nicht -abbau), eine ganz neue Bildungspolitik, eine gesamteuropäische Außen- und Sicherheitspolitik, Bürokratieabbau (die Bürokratie lähmt uns nämlich viel mehr als die Behauptung, das Lohnniveau sei zu hoch, darüber hinaus kostet sie uns Milliarden, eine gigantische volkswirtschaftliche Fehlallokation) usw. Nur: wo sind die großen Konzepte? Ich sehe da im Moment leider ziemlich schwarz.... (und das ist wie oben bereits angedeutet nicht an der politischen Farbpalette orientiert).

Völlig richtig.Das Problem der Unfähigkeit der Politik zur Lösung dieser Probleme liegt aber auch daran, das sie sich zu großen Teilen selbst behindert.Ein verdammt großer Anteil der Politiker sind Beamte.Die sind an einem radikalen Bürokratieabbau gar nicht interessiert.Die weiteren Verfilzungen aus interessen, Klientelpolitik und ähnlichem tragen den Rest zum Stillstand bei.Wie groß ist die Steuerberaterlobby, die von radikalen änderungen oder gar vereinfachungen der Steuer und der Steuererhebung nichts hält ?
Die meisten Politiker denken nun mal leider zuerst an sich und ihre Familie, dann an ihre Partei und dann vieleicht irgendwann mal an das Land.
Das ist zwar Menschlich verständlich, aber eben auch Kern des Problems.Und solange Menschen regieren wird sich daran Grundsätzlich wohl auch nicht allzuviel ändern.

[schwarze Katze]

Aber die andere Länder bekommen es irgendwie in Griff.

England ging noch vor 15 Jahren wirtschaftlich sehr besch...en, und z. Zeit haben Briten eine Arbeitslosenquote, die bei 5,1% liegt.

Obwohl britische Politiker auch nur Menschen sind.

[Thomas]

Aber die andere Länder bekommen es irgendwie in Griff.

England ging noch vor 15 Jahren wirtschaftlich sehr besch...en, und z. Zeit haben Briten eine Arbeitslosenquote, die bei 5,1% liegt.

Obwohl britische Politiker auch nur Menschen sind.

Und Deutschland ging's auch mal besser, und da waren die Politiker auch nur Menschen.Soll heißen, das der beschiss in der Politik mal mehr und mal weniger stark zum tragen kommt.Außerdem passen Gemeinwohl und eigener Vorteil machmal auch ganz gut zusammen bzw. schließen sich nicht aus.Des weiteren möchte ich nicht wissen, was die Briten alles für Probleme haben.Völlig marodes Gesundheitssystem z.B.