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[Simplicissimus1668]

Also ich kann dazu nur sagen, dass die Verhaeltnissmaessigkeit der Mittel ueberhaupt nicht gewahrt war. Wahrscheinlich versuchen die jetzt aus lauter Frust den Leuten aus ihren gesaugten mp3s einen Strick zu drehen.

Aber mal ein ganz anderer Punkt: Wenn ich die Wahl haette zwischen einer linken/rechten/islamischen Terrorvereinigung, die in Deutschland hin und wieder ein paar Bomben legt und einem Big-Brother Staat, der vorsorglich Leute wegsperrt und Stasi Methoden nutzt (beides rein hypothetisch weil in der jetzigen situation total ueberzogen), dann waere mir die Terrorvereinigung viel lieber. Schon aufgrund der Tatsache, dass die niemals so viel persoenliches Gefaehrdungspotential fuer mich entfalten koennte (ein reines Spiel mit der Wahrscheinlichkeit tatsaechlich betroffen zu sein) wie der Staat mit seiner unglaublich groesseren Zahl an willigen Helfern. Deshalb ist die Einschraenkung persoenlicher Freiheit aufgrund vorgeblicher Sicherheit immer ein Verlustgeschaefft.

[colourize]

Wenn ich die Wahl haette zwischen einer linken/rechten/islamischen Terrorvereinigung, die in Deutschland hin und wieder ein paar Bomben legt und einem Big-Brother Staat, der vorsorglich Leute wegsperrt und Stasi Methoden nutzt (beides rein hypothetisch weil in der jetzigen situation total ueberzogen), dann waere mir die Terrorvereinigung viel lieber. Schon aufgrund der Tatsache, dass die niemals so viel persoenliches Gefaehrdungspotential fuer mich entfalten koennte (ein reines Spiel mit der Wahrscheinlichkeit tatsaechlich betroffen zu sein) wie der Staat mit seiner unglaublich groesseren Zahl an willigen Helfern.

Geht mir ganz genauso!

Das lustige daran ist allerdings, dass es allerdings mit dem Terrorismusverdacht nicht so weit her gewesen sein kann. Sonst wären nicht alle mutmaßlichen Terroristen (hrhr) noch auf Freiem Fuß.

Aber selbst wenn man eine Terrorismusbedrohung, die von den G8-Protestlern ausgehen soll, als gegeben annimmt: Auch dann geht es bei den jüngsten polizeistaatlichen Aktionen gar nicht um "uns", also die Sicherheit der Bürger dieses Staates namens brd. Es geht vielmehr um die Sicherheit von "wichtigen Führern" (O-Ton Schäuble, s. Tagesspiegel von heute).

[Lakastazar]

Zunächst einmal:
Ich kann nicht soviel essen, wie ich kotzen möchte!!

Ich stimme Eisbär, Blauhelmmessie, Colourize & Co. im weitesten Sinne zu.

Das ist unverhältnismäßig gewesen und JEDER!! (ob links oder rechts), der ein einigermaßen vorhandenes Rechtstaats- und vor allem Demokratiebewusstsein hat, sollte dagegen wettern!

So weit es ja nachvollziehbar sein kann, dass man Chaoten möglichst von ihrem Blödsinn abhalten will...
 so kann ich nicht verstehen, wie es bei diesen Maßnahmen bei einem nicht Alarm schlägt!

@Thomas
Stell dir vor, die beschlagnahmen deinen Rechner mit der Begründung, du würdest ja ständig in diesem ominösen Forum mit dem ganzen "linken Gesocks" kommunizieren!!

Tut mir leid... ich kriege panische Angst bei dem was ich lese!!
Schäuble geht mind. 2 Schritte zu weit!!!

Ich will eine psychologische Untersuchung!!
Der Typ gehört nicht ins AMT!!!

Durch solche unverhältnismäßige Polizei-Aktionen schlägt bei mir der Schutzinstinkt mit automatische Solidarisierung für die G8-Gegner ein, obwohl ich da bislang mit mäßigem Erfolg um distanzierte Neutralität bemüht gewesen war...

Es riecht mir zu fischig...
Irgendwer will die Eskalation!

Es fehlen jetzt nur noch V-Männer unter den Radikalen, die jetzt mit System die Chaoten zu noch besser organisierten Blödsinn trimmt!!

[schwarze Katze]

Es fehlen jetzt nur noch V-Männer unter den Radikalen, die jetzt mit System die Chaoten zu noch besser organisierten Blödsinn trimmt!!

keine Sorge, die gibt es bestimmt

[Lilyanar]

ich meine heute in den nachrichten gehört zu haben, das es leute gibt, die ex-raf-sympatisanten/mitglieder derzeit an einfluss in der linken szene, so auch bei der roten flora gewinnen...

da wundert es mich dann doch ein wenig weniger, das die da die grünen haben anrücken lassen...

Mhm - mal so ganz prinzipiell: Du hinterfragst nichts, was aus den Medien kommt?

[messie]

Es geht vielmehr um die Sicherheit von "wichtigen Führern" (O-Ton Schäuble, s. Tagesspiegel von heute).

Oja, bei der Meldung klappte mir auch der Kiefer runter. Man darf also völlig legal Leute, von denen der Staat einfach mal annimmt dass sie gewalttätig werden könnten, für 2 Wochen wegschließen? Wie perfide ist das denn? 
Das erinnert mich irgendwie stark an diesen Film "Minority Report":

"Sie sind verhaftet."
"Wieso, ich habe doch gar nichts gemacht?"
"Ja, aber Sie werden etwas machen, und dafür werden Sie jetzt verhaftet!"

Wo ist da denn bitte die Unschuldsvermutung? Wo die Verhältnismäßigkeit? Und wo die Beweisfindung?
Ich kenne dieses Gesetz jetzt natürlich nicht im Einzelnen. Vielleicht müssen auch Beweise oder sehr zwingende Indizien vorliegen bis jemand in Gewahrsam genommen werden kann. Aber alleine die Tatsache dass man das darf bevor jemand etwas gemacht hat widerspricht ganz massiv meinem Rechtsverständnis.
Angesichts dessen, dass die Polizei in unzähligen Fällen Männer, die Frauen schlagen, nicht einkassieren dürfen, solange es keine zwingenden Beweise gibt, sondern erst dann wenn er wieder zuschlägt, ist der vorliegende Fall noch umso absurder.

Wirklich traurig, dass sich ein Politiker mit solchen Äußerungen an die Öffentlichkeit trauen darf und es keinen Aufruf der Empörung seitens der Politik dagegen gibt. Hat er bereits so viel Macht? - Ich hoffe nicht!

[DarkestMatter]

Vielleicht müssen auch Beweise oder sehr zwingende Indizien vorliegen bis jemand in Gewahrsam genommen werden kann. Aber alleine die Tatsache dass man das darf bevor jemand etwas gemacht hat widerspricht ganz massiv meinem Rechtsverständnis.
Angesichts dessen, dass die Polizei in unzähligen Fällen Männer, die Frauen schlagen, nicht einkassieren dürfen, solange es keine zwingenden Beweise gibt, sondern erst dann wenn er wieder zuschlägt, ist der vorliegende Fall noch umso absurder.

jetzt mal abseits von den G8-Gegnern und so:
also hm - grundsätzlich widerspricht die Möglichkeit, zwingend Tatverdächtige vor der Ausführung der Tat festzunehmen, nicht meinem rechtsverständnis.
Wenn einer rumrennt und jedem erzählt, dass er in den nächsten 2 Wochen die Europapassage in die Luft sprengen will - dann ist die durchsuchung seiner Wohnung gerechtfertig, solange nicht ein psychoDoc mit letzter gewissheit sagt: "der hat ne Klatsche und sagt das nur so"

Es stellt sich jetzt nur die Frage, wie gerechtfertigt die Durchsuchung bei den Gipfelgegnern war.
Mal hypothetisch:
was, wenn jetzt auf den beschlagnahmten Rechnern und in den Unterlagen konkrete Anschlagspläne (wie auch immer die geartet sein mögen - mitm Katapult handgranaten in Hotel feuern.. was auch immer) entdeckt werden und so Anschläge verhindert werden konnten?
Ob das ein verhinderter Anschlag gegen Bush oder meinetwegen einen Kindergarten ist, spielt doch garkeine Rolle. ein Anschlag, bei dem Menschen ums leben kommen - egal, wie nett oder böse man sie findet - is nunmal ein Anschlag, der verhindert werden sollte...

ich will jetzt nicht hetzen oder die Aktion der Polizei gut heißen - aber was, wenn doch was verhindert wurde?

hm

[psychocandy]

  Langsam fühle ich mich immer mehr an Franz Kafkas Roman "Der Prozeß" erinnert...
http://de.wikipedia.org/wiki/Der_Process

[Thomas]

Aber selbst wenn man eine Terrorismusbedrohung, die von den G8-Protestlern ausgehen soll, als gegeben annimmt: Auch dann geht es bei den jüngsten polizeistaatlichen Aktionen gar nicht um "uns", also die Sicherheit der Bürger dieses Staates namens brd. Es geht vielmehr um die Sicherheit von "wichtigen Führern" (O-Ton Schäuble, s. Tagesspiegel von heute).

Stimmt ganz genau.Und ? Ist der Schutz von hochrangigen Politikern aus aller Welt nicht legitim ?

Oja, bei der Meldung klappte mir auch der Kiefer runter. Man darf also völlig legal Leute, von denen der Staat einfach mal annimmt dass sie gewalttätig werden könnten, für 2 Wochen wegschließen? Wie perfide ist das denn? 

"Schäuble drohte gewaltbereiten Extremisten, die den Gipfel stören wollen, mit vorbeugender Haft: "Die Polizeigesetze der Länder sehen den sogenannten Unterbindungsgewahrsam vor", sagte Schäuble der "Bild"-Zeitung von heute. Störer könnten je nach Bundesland bis zu 14 Tage in Polizeigewahrsam genommen werden, wenn es tatsächliche Anhaltspunkte für geplante Straftaten gebe."

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,482291,00.html

Und wo ist da nun das perfide ? Das unglaubliche ? Ich lese da ganz normale und verständliche Vorgänge.

Angesichts dessen, dass die Polizei in unzähligen Fällen Männer, die Frauen schlagen, nicht einkassieren dürfen, solange es keine zwingenden Beweise gibt, sondern erst dann wenn er wieder zuschlägt, ist der vorliegende Fall noch umso absurder.

Bei solchen Fällen sollte allerdings wirklich mal was an der Gesetzeslage geändert werden.

@Thomas
Stell dir vor, die beschlagnahmen deinen Rechner mit der Begründung, du würdest ja ständig in diesem ominösen Forum mit dem ganzen "linken Gesocks" kommunizieren!!

Jo.Passiert nur in der Praxis irgendwie nie mir, sondern immer nur Leuten, bei denen es tatsächlich nachvollziehbare Gründe dafür gibt.Komisch, oder ?

ich will jetzt nicht hetzen oder die Aktion der Polizei gut heißen - aber was, wenn doch was verhindert wurde?

Du weißt aber schon, das solche Gedankengänge in linken Kreisen als pure Blasphemie gewertet werden, oder ? 

Sie wollen soziale Bewegungen dokumentieren, archivieren und durch Einschüchterungsaktionen mundtot machen und keine Brote oder Penner beschlagnahmen.

Träum deinen Traum ruhig weiter.Bestätigt eher, was ich bereits andeutete : Linke müssen sich ihren Wahn vom Polizeistaat immer und immer wieder vorbeten, weil sonst die Gefahr bestünde, das sie nicht mehr daran glauben, und dann wäre ihnen Langweilig.

[messie]

Oja, bei der Meldung klappte mir auch der Kiefer runter. Man darf also völlig legal Leute, von denen der Staat einfach mal annimmt dass sie gewalttätig werden könnten, für 2 Wochen wegschließen? Wie perfide ist das denn? 

"Schäuble drohte gewaltbereiten Extremisten, die den Gipfel stören wollen, mit vorbeugender Haft: "Die Polizeigesetze der Länder sehen den sogenannten Unterbindungsgewahrsam vor", sagte Schäuble der "Bild"-Zeitung von heute. Störer könnten je nach Bundesland bis zu 14 Tage in Polizeigewahrsam genommen werden, wenn es tatsächliche Anhaltspunkte für geplante Straftaten gebe."

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,482291,00.html

Und wo ist da nun das perfide ? Das unglaubliche ? Ich lese da ganz normale und verständliche Vorgänge.

Das Perfide daran ist, dass Schäuble explizit auf diese 2-Wochen-Frist hinweist.
Wenn es unmittelbar vor dem Gipfel konkrete Hinweise gibt -ich gehe nun einfach mal davon aus, dass diejenigen, die sie im Auge haben, eh entsprechend beobachtet werden- dann kann man immer noch entsprechend eingreifen und sie in Gewahrsam nehmen. Aber warum bitte diese 14 Tage? Der Gipfel dauert ganze 3 Tage. Schäuble spricht von 2 Wochen. Das suggeriert dass er potenzielle Störer der reinen Abschreckung wegen gleich zwei Wochen einbuchten möchte.

Das Unglaubliche ist auch im Zusammenhang mit der Aktion zu sehen: Die Begründung "Terrorabwehr" wird von allen Medien, auch den gemäßigten, für eine einzige Luftnummer gehalten. Und was macht Schäuble? Legt nach und weist darauf hin dass man ja Leute eh festnehmen könne, wenn es Anhaltspunkte gäbe. Aha. Soso. "wenn es Anhaltspunkte gibt". Soso. Wo waren die denn hier? Für eine Razzia reichten die, für eine Untersuchungshaft aber merkwürdigerweise nicht?

Ich jedenfalls sehe in Schäuble nun jemanden, der jegliches Augenmaß verloren hat. Er möchte mit aller Härte vorgehen, das sieht man.
Aber eigentlich müsste er doch seit der Fußball-WM wissen, dass "mit aller Härte" der falsche Weg ist, denn just dort wurden sehr differenziert und sehr zielgerichtet Krawalle verhindert - und nicht, wie hier jetzt, mal hier, mal da zugeschlagen, diese und jene harten Worte gesprochen.

[Dalai_Wese]

Schäuble geht mind. 2 Schritte zu weit

    Nee, der rollt mindestens zwei Schritte zu weit. 


"Steh' auf, wenn Du Schäuble heißt! Steh auf, wenn Du Schäuble heißt..." 

[schwarze Katze]

komischeweise bei Rechten ist Polizei viel "behütsamer"

http://www3.e110.de/artikel/detail.cfm?pageid=67&id=81639

[Thomas]

Oja, bei der Meldung klappte mir auch der Kiefer runter. Man darf also völlig legal Leute, von denen der Staat einfach mal annimmt dass sie gewalttätig werden könnten, für 2 Wochen wegschließen? Wie perfide ist das denn? 

"Schäuble drohte gewaltbereiten Extremisten, die den Gipfel stören wollen, mit vorbeugender Haft: "Die Polizeigesetze der Länder sehen den sogenannten Unterbindungsgewahrsam vor", sagte Schäuble der "Bild"-Zeitung von heute. Störer könnten je nach Bundesland bis zu 14 Tage in Polizeigewahrsam genommen werden, wenn es tatsächliche Anhaltspunkte für geplante Straftaten gebe."

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,482291,00.html

Und wo ist da nun das perfide ? Das unglaubliche ? Ich lese da ganz normale und verständliche Vorgänge.

Das Perfide daran ist, dass Schäuble explizit auf diese 2-Wochen-Frist hinweist.
Wenn es unmittelbar vor dem Gipfel konkrete Hinweise gibt -ich gehe nun einfach mal davon aus, dass diejenigen, die sie im Auge haben, eh entsprechend beobachtet werden- dann kann man immer noch entsprechend eingreifen und sie in Gewahrsam nehmen. Aber warum bitte diese 14 Tage? Der Gipfel dauert ganze 3 Tage. Schäuble spricht von 2 Wochen. Das suggeriert dass er potenzielle Störer der reinen Abschreckung wegen gleich zwei Wochen einbuchten möchte.

Das Unglaubliche ist auch im Zusammenhang mit der Aktion zu sehen: Die Begründung "Terrorabwehr" wird von allen Medien, auch den gemäßigten, für eine einzige Luftnummer gehalten. Und was macht Schäuble? Legt nach und weist darauf hin dass man ja Leute eh festnehmen könne, wenn es Anhaltspunkte gäbe. Aha. Soso. "wenn es Anhaltspunkte gibt". Soso. Wo waren die denn hier? Für eine Razzia reichten die, für eine Untersuchungshaft aber merkwürdigerweise nicht?

Ich bewerte das anders als du.Erstens spricht Schäuble davon, das man Leute "bis zu 14 Tage in Polizeigewahrsam nehmen kann".Das ist nicht gleichbedeutent mit "die kommen alle pauschal zwei Wochen in den Bau".Vermutlich sagt er das so, weil es auch so pauschal im Gesetz steht.

Zweitens gab es sicherlich Anhaltspunkte für eine Razzia, sonst hätte man sie nicht durchgeführt.Wenn es für Untersuchungshaft (noch) nicht gereicht hat (wer sagt eigentlich, das das nicht noch kommt, man prüft ja noch), ist das doch umso besser für die Betroffenen.Denn Fakt ist doch auch : Wären alle diese Razzien unterblieben, und es würde auch nur einer schaffen auf die Garage von Bush's Limosine auch nur einen Stein zu Schmeissen, fragt die ganze Welt "Wie konnte das passieren ? Wieso haben die Behörden im Vorfeld nicht gehandelt ?"

Ich frage mich sowieso, warum hier für einige scheinbar festzustehen scheint, das die Razzien völlig unbegründet durchgeführt worden ? Ihr müßt ja alle ziemlich genaue Kenntnisse von den Erkenntnissen der Polizei haben.Das gleiche könnte man übrigens auch einige Medien fragen.

Und wegen der Terrorabwehr : Zum einen geht es um "echte" Terrorabwehr, deswegen ist wohl auch Bundeswehr&GSG 9 vor Ort.Dann gibt es die mögliche Bedrohung von militanten Globalisierungsgegnern&Co. Für die kann u.U. der Tatbestand "Gründung einer terroristischen Vereinigung" zutreffen, nämlich wenn man sich vorher abspricht, wie man da gewaltätig Krawall machen kann.Beides vermischt sich, auch in der Presse, und da kommen dann am Schluss Sachen wie "Terroristische Bedrohung durch G8-Gegner" bei raus.Und sowohl die Presse als auch die linke wird ja entgegen besserem Wissen (unterstelle ich jetzt mal) nicht müde, beides weiter zusammenzuwürfeln.

komischeweise bei Rechten ist Polizei viel "behütsamer"

http://www3.e110.de/artikel/detail.cfm?pageid=67&id=81639

Auch wenn es hier mit dem eigentlichen Thema nichts zu tun hat : Die Rechten haben auch nicht groß rumgetönt, beim G8-Gipfel in div. Variationen zu "stören".Vermutlich haben sie das auch nicht vor.Kein Wunder also, das sich der Staat von Links mehr Bedroht fühlt, als von Rechts.

Egal ob RAF, Castor-Transporte, 1.Mai-Demos, etc. : Öffentlichen Ärger bekommt der Staat primär von Links.Die Rechten sind auf dieser Ebene weit weniger Präsent.Keine Ahnung, ob sie lediglich nicht das Potential haben oder absichtlich leise im Hintergund agieren.Jedenfalls kann ich nachvollziehen, das man sich Seitens des Staates mehr von Links bedroht fühlt.Vieleicht sollten sich die linken Kampfgefährten von dieser Taktik mal eine Scheibe abschneiden ?

[schwarze Katze]

komischeweise bei Rechten ist Polizei viel "behütsamer"

http://www3.e110.de/artikel/detail.cfm?pageid=67&id=81639

Auch wenn es hier mit dem eigentlichen Thema nichts zu tun hat : Die Rechten haben auch nicht groß rumgetönt, beim G8-Gipfel in div. Variationen zu "stören".Vermutlich haben sie das auch nicht vor.Kein Wunder also, das sich der Staat von Links mehr Bedroht fühlt, als von Rechts.

Egal ob RAF, Castor-Transporte, 1.Mai-Demos, etc. : Öffentlichen Ärger bekommt der Staat primär von Links.Die Rechten sind auf dieser Ebene weit weniger Präsent.Keine Ahnung, ob sie lediglich nicht das Potential haben oder absichtlich leise im Hintergund agieren.Jedenfalls kann ich nachvollziehen, das man sich Seitens des Staates mehr von Links bedroht fühlt.Vieleicht sollten sich die linken Kampfgefährten von dieser Taktik mal eine Scheibe abschneiden ?

Dia Anzahl von rechten Gewaltaten ist viel höher als linken Gewaltaten

http://www3.e110.de/artikel/detail.cfm?pageid=67&id=81639

18.000 rechte Delikte gegen 5.300 linke Delikte

"Angesichts der angekündigten Proteste gegen den G-8-Gipfel im Juni in Heiligendamm sei aber für 2007 wieder eine Zunahme linker Gewalttaten zu erwarten, sagte ein Experte. Wahrscheinlich würden aber die linken Delikte weiter deutlich unter der Zahl der rechten Straftaten bleiben."

@Thomas
die Rechten stören nicht, die schlagen zu. Und längst nicht nur ausländisch Aussehende, sondern einfach X-belibige. In Berlin in manchen Stadteilen ist es einfach an die Tagesordnung, von Skins auf die Fresse zu bekommen. In Branderburg und anderen Städten in Osten sieht es noch schlimmer aus

[DarkestMatter]

Berlin - Der "Focus" berichtet heute vorab, dass im Zuge der Razzia in Berlin Zubehör für Brandsätze und Zeitzünder sichergestellt worden sei. Das Blatt beruft sich auf erste Analysen der Durchsuchungen. Von Weckern, Drähten, Uhren und größeren Feuerwerkskörpern ist in dem Beitrag die Rede. In Brandenburg hätten Beamte Anleitungen zum Bau von Spreng- und Brandvorrichtungen entdeckt. In Hamburg habe die Polizei bei einem Verdächtigen "ge- und verfälschte Personaldokumente" beschlagnahmt.

ja mensch - also, DAS nenn ich dochmal einen tollen Fund! 
mit der Begründung könnte man jeden Baumarkt hops nehmen, da dort ne Menge KAbel, Uhren und Substanzen vorhanden sind, aus denen sich grundsätzlich Bomben bauen lassen...
unglaublich - ich mein, wenn ich rumkrame, find ich bestimmt auch irgendwo noch n paar Böller. einen kaputten Wecker hab ich auch noch, jede Menge Kupferkabel liegt in nem KArton im Keller, Schrumpfschlauch, Kippschalter, Lötkolben...hmm. dann kann ich nur hoffen, dass die nich bei mir vorbeischauen...
bestimmt findet sich in der history meines browsers irgendeine Seite, wo ne anleitung zu irgendwas angeboten wird...

Das globalisierungskritische Netzwerk Attac hat die von verschiedenen Protestierergruppen angestrebte Überwindung des Sicherheitszauns um den G-8-Gipfel als "in Ordnung" bezeichnet.

und das aus dem Munde von Plüschtier-attac! 
hihihi. die warn aber echt auch mal anders drauf... naja - jeder wird älter. möcht wissen, wie lange sie für dieses Statement intern diskutiert haben 
wobei ichs aber schon lustig finden würde, wenn da 4000 Demonstranten gleichzeitig den Zaun stürmen. was wollen sie machen? scharf schießen?

hm. macht jemand zufällig anfang juni urlaub an der Ostseeküste in der nähe von Bad Doberan? ich war schon lang nich mehr im Urlaub