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[Black Ronin]

 

Aber man gut, daß uns Olaf den Bürgern der Freien und Hansestadt Hamburg sein Ehrenwort ge ihre Sicherheit garantiert hat. Nicht auszudenken, was sonst alles hätte passieren können

Hat der Olaf wohl ne Badewanne?

[colourize]

Leider beschränkt sich die Rezeption des G20 in Hamburg nun ausschließlich auf diese nächtlichen Gewaltausbrüche im Schanzenviertel. Angesichts zerstörter Autos ist nun die Empörung der kleinbürgerlichen Gesellschaftsteile groß. Natürlich findet niemand es toll, wenn Chaoten einem das Eigentum zerstören. So weit, so verständlich. Eingeladen wurden die autonomen Anarchisten von den bekannten Protagonisten der linksradikalen Szene in Hamburg. Vermischt mit den üblichen (und eher unpolitisch motivierten) Krawallkids aus den Vorstädten wurden dann diese Bilder erzeugt, die nun leider alles andere, was in der letzten Woche so in Hamburg abgegangen ist, überdecken. Dabei gäbe es so viel Bedeutsameres zum G20 sagen.

Gut, inhaltlich ist beim G20 offenbar wirklich wenig Erwähnenswertes rumgekommen. Die gewaltlosen Proteste und Massendemos mit mehr als 70.000 TeilnehmerInnen (Samstag) kamen hingegen schon in der aktuellen Berichterstattung gar nicht vor, und ein paar Tage später sind wir schon so weit, dass sich aufgrund der Kommunikationsstrategie des Scholz-Senats (vor allem der von Innensenator Andy Grote) nun normale gewaltfreie Demonstrant*innen allenthalben dafür rechtfertigen müssen, von ihren grundgesetzlich garantierten Rechten auf Versammlungsfreiheit und freie Meinungsäußerung Gebrauch gemacht zu haben. Kein einziges kritisches Posting bzw. Kommentar in den Medien kommt nun mehr ohne Disclaimer aus, dass der Verfasser Gewalt als politisches Mittel ablehnt - was sich doch eigentlich von selbst verstehen sollte.

Innensenator Andy Grote und sein Einsatzleiter Hartmut Dudde haben vor und während des Gipfels keine Gelegenheit ausgelassen, um Menschen, die lediglich von ihren Grundrechten Gebrauch machen, unter den Generalverdacht der Sympathisierung mit Gewalttätern zu stellen. Diese Kommunikationsstrategie behält der Scholz-Senat auch bis zum heutigen Tage bei. Jede Hamburgerin, die weltanschaulich weiter links steht als der Seeheimer Kreis, wird zur Zielscheibe des durch die Boulevardmedien aufgehetzten reaktionären Teils der Bevölkerung, der in Angst um seine Automobilität in sozialen Netzwerken bereits zu Pogromen gegen "Linke" aufruft. Nicht nur die Rote Flora steht unter Druck, auch sonstige mit "links" sympathisierende Läden wie die Astra Stube bekommen Drohbriefe vom wütenden Mob, bloß weil sie in den Gewaltnächten *keine Schäden* davon getragen haben. Die Argumentation für diese Kristallnachtstimmung in der Stadt liefern die Herrn Scholz, Grote und Dudde. Die Verantwortung für die Spaltung der Stadtgesellschaft liegt bei Olaf Scholz. Daher sollte Olaf Scholz als Erster Bürgermeister seinen Hut nehmen, und noch aufgrund einiger Dinge mehr, z.B. dem Aussetzen der Grundrechte für die Bürger der Stadt, die er regiert (und nicht aufgrund der gewalttätigen Ausschreitungen mit brennenden Barrikaden und Autos, was so oder so ähnlich in Hamburg an jedem 1. Mai passiert).

[nightnurse]

Gut, inhaltlich ist beim G20 offenbar wirklich wenig Erwähnenswertes rumgekommen. Die gewaltlosen Proteste und Massendemos mit mehr als 70.000 TeilnehmerInnen (Samstag) kamen hingegen schon in der aktuellen Berichterstattung gar nicht vor, ...

Da der Gipfel (ich würde sagen: erwartungsgemäß) also inhaltlich wenig gebracht hat, kann man sich ja drauf konzentrieren, was außenrum passiert ist. Wobei ich auch denke, daß die massenhafte Sachbeschädigung nicht das einzige war, was da problematisch war. Die High-Noon-Ansprachen von Verantwortlichen z.B. fand ich schon...ja, krass.

Am Wochenende nachts in den Nachrichten (die einzigen, die ich sehen konnte) war jedes Mal sowohl Rede als auch Bild davon, daß es auch zigtausend friedliche Demonstranten gab. Aber sicher, die machen nunmal keine Probleme und also keine Schlagzeilen. Ein Problem schien in der Berichterstattung darin zu bestehen, zwischen "Ausschreitung" und "Protest" bzw. "Demonstration" und den jeweils daran Teilnehmenden zu unterscheiden. Ein Problem, daß Deiner Beschreibung nach weit verbreitet zu sein scheint und von dem nun gerne Gebrauch gemacht wird.

Hinterher will jetzt niemand für irgendwas verantwortlich sein, weder die Regierung noch die Protagonisten der linksradikalen Szene, es waren immer wie immer die anderen. Mich öden diese ritualisierten Abläufe langsam an, vielleicht gelingt es ja irgendwann mal irgendwem, das aufzubrechen (dazu zähle ich auch die Gewaltrituale zum 1. Mai, die machen das vergangene Wochende nicht kleiner). Aber wenigstens Einsicht wäre schon ein Fortschritt. Mal zuzugeben "ja, da haben WIR Fehler gemacht", statt immer nur auf andere zu zeigen. Pardon, ich werd ja mal träumen dürfen.

Nenn mich gerne kleinbürgerlich, aber zu den Grundrechten gehören auch Sicherheit der Person und ihres Eigentumes. Wer sich einer Sache nicht verschrieben hat, kann sich meiner Ansicht nach zu recht beschweren, wenn sein fahrbarer Untersatz im (hier weitgehend vorgeschützten) Dienste dieser Sache ungefragt zerstört wird.

[colourize]

Nenn mich gerne kleinbürgerlich, aber zu den Grundrechten gehören auch Sicherheit der Person und ihres Eigentumes. Wer sich einer Sache nicht verschrieben hat, kann sich meiner Ansicht nach zu recht beschweren, wenn sein fahrbarer Untersatz im (hier weitgehend vorgeschützten) Dienste dieser Sache ungefragt zerstört wird.

Die Zuschreibung "kleinbürgerlich" meine ich nicht pejorativ, sondern als Abgrenzung zu "bürgerlich" bzw. "großbürgerlich". Diese Gruppen haben nämlich Doppelgaragen neben der Doppelhaushälfte in Pinneberg bzw. Tiefgaragenplätze in Rotherbaum oder Eppendorf (oder im Falle der großbürgerlichen integrierte Garagen an dem Wohnschlösschen an der Elbchaussee). Deren Karren werden i.d.R. nicht zerstört, und wenn, dann greift eh die Vollkasko (und der Differenzbetrag durch die Steigerung der Schadensfreiheitsklasse wird anschließend beim Land oder Bund eingeklagt). Einen Schaden haben die kleinbürgerlichen Haushalte, die ihren Gebrauchtwagen unter der Laterne parken und in Vierteln wie Altona oder Schanze zu Miete wohnen.

Natürlich haben die ein Recht, sich zu beschweren. Aber ich sehe darin keinen Rücktrittsgrund für Scholz oder das entscheidende Kriterium zur Bewertung des G20-Gipfels in Hamburg.

[nightnurse]

Ok @ Kleinbürger.
"Entscheidend", nein. Und auch nicht DER Grund für nen Rücktritt. Aber ich würd´s mit auf die Liste schreiben. Siehe "Garantie".

[colourize]

Ok @ Kleinbürger.
"Entscheidend", nein. Und auch nicht DER Grund für nen Rücktritt. Aber ich würd´s mit auf die Liste schreiben. Siehe "Garantie".

Sehe ich eben nicht so, denn Olaf Scholz kann nicht verantwortlich gemacht werden für die Zerstörungswut von Chaoten. Da wären aber ein paar andere Dinge, wo ich den Bürgermeister sehr wohl in Verantwortung sehe. Und da gibt es genug gute Gründe für einen Rücktritt, meiner Einschätzung nach drei:


1. Olaf Scholz sollte zurücktreten, weil er uns den öffentlichen Raum in unserer Stadt während des G20 enteignet hat.

Mit polizeistaatlichen Methoden wurden die zentralen Teile Hamburgs freigeräumt für die Despoten dieser Welt, als deren perfekter Gastgeber sich Olaf Scholz inszenieren wollte. Leider waren wir, die normalen StadtbewohnerInnen, dabei im Weg. Die unverhältnismäßige (und rechtswidrige) Räumung des Entenwerder Camps am Sonntag, der Wasserwerfereinsatz gegen friedliche Cornerer am Dienstag, die offenkundig im Vorfeld von Polizei und Politik geplante und dann gewalttätig umgesetzte Auflösung der Demo am Donnerstagabend... - all diese Repressionen gegen die Hamburger Bevölkerung sind nicht nur eines demokratischen Senats unwürdig - sie muten sogar verfassungsfeindlich an. Grundrechte wie das Recht auf Versammlungsfreiheit für die Bürger der Stadt auszusetzen, damit freie Fahrt für die Despoten bleibt - das stinkt zum Himmel. Ungeachtet der Frage, ob dieses Vorgehen mit dem Grundgesetz vereinbar ist (das sollen mal die Gerichte klären) sollte sich JedeR HamburgerIn fragen: Ist es das, was wir als Stadtbewohner*innen von unserem Bürgermeister erwarten? Und diese Frage sollte sich auch Olaf Scholz selbst stellen.


2. Olaf Scholz sollte zurücktreten, weil er die Hamburger*innen belogen hat.

Das Gerede von einem "Festival der Demokratie" (Senator Grote) oder einem "G20-Treffen in einer weltoffenen Stadt" ist an Lächerlichkeit kaum zu überbieten, und die Medien sind ja voll mit Possen über diese Aussagen. In der Annahme, dass Herr Scholz nicht so naiv war, wirklich zu glauben dass die mit dem G20 verbundenen Einschränkungen für die Stadtbewohner*innen derart marginal sein würden, sodass sich ein Großteil der Hamburger*innen "am 9.7. wundern werden, dass der Gipfel schon vorbei ist", muss man wohl feststellen, dass Bürgermeister Scholz uns die Konsequenzen des Gipfeltreffens wissentlich beschönigt und kleingeredet hat. Selbst wer nicht in den zentralen Stadtteilen wohnt und sich niemals dort aufhält, wird am 9.7. vermutlich mit Erleichterung festgestellt haben, dass der Helikopterlärm endlich ein Ende hat. Wer möchte schon von einen Bürgermeister regiert werden, der den Bürger*innen der Stadt die Unwahrheit sagt?


3. Olaf Scholz sollte zurücktreten, weil er die Stadtgesellschaft spaltet, anstatt sie zu vereinen.

Aufgrund der Kommunikationsstrategie des Scholz-Senats (vor allem der von Innensenator Andy Grote) müssen sich nun normale gewaltfreie Demonstrant*innen allenthalben dafür rechtfertigen, von ihren grundgesetzlich garantierten Rechten auf Versammlungsfreiheit und freie Meinungsäußerung Gebrauch gemacht zu haben. Hier wiederhole ich meine Feststellung meines vorletzten Postings gerne: Innensenator Andy Grote und sein Einsatzleiter Hartmut Dudde haben vor und während des Gipfels keine Gelegenheit ausgelassen, um Menschen, die lediglich von ihren Grundrechten Gebrauch machen, unter den Generalverdacht der Sympathisierung mit Gewalttätern zu stellen. Diese Kommunikationsstrategie behält der Scholz-Senat auch bis zum heutigen Tage bei. Jede Hamburgerin, die weltanschaulich weiter links steht als der Seeheimer Kreis, wird zur Zielscheibe des durch die Boulevardmedien aufgehetzten reaktionären Teils der Bevölkerung, der in Angst um ihre Automobilität in sozialen Netzwerken bereits zu Pogromen gegen "Linke" aufruft. Nicht nur die Rote Flora steht unter Druck, auch sonstige mit "links" sympathisierende Läden wie die Astra Stube bekommen Drohbriefe vom wütenden Mob, bloß weil sie in den Gewaltnächten *keine Schäden* davon getragen haben. Die Argumentation für diese Kristallnachtstimmung in der Stadt liefern die Herrn Scholz, Grote und Dudde. Die Verantwortung für die Spaltung der Stadtgesellschaft liegt bei Olaf Scholz.

[Graf Edward Zahl]

Also ich seh' das so: Der politischen Führung war es ziemlich egal, was mit Hamburg passiert. Die Krawalle in der Schanze sind durchaus als ein praktischer Kollateralschaden anzusehen - dadurch kann man eine härtere Linie gegen linke Gruppierungen fahren und eventuell kann man sogar die Rote Flora für ein paar Monate schließen. Es ging hauptsächlich darum, die Gipfelteilnehmer zu schützen - um die gesamte Stadt zu schützen hätte man eine Armee gebraucht. Auch das muss den Entscheidungsträgern klar gewesen sein. Durch die Räumung der Camps am Montag hat man von Anfang an versucht, das Agressionspotential hoch zu halten, dass es eben gerade zu diesen Ausschreitungen kommt.
Was die Entscheidungsträger und Organisatoren der Gipfelsicherheit vergessen, ist dass würde man Viertel wie die Schanze befrieden - andere politische Strömungen würden letztendlich an die Stelle der verdrängten treten.
Ich frage mich auch, warum die SPD (Olaf Scholz / Grote ) so aktiv Wahlkampf für die CDU machen. Es muss ihnen doch klar sein, dass wenn der Gipfel aus dem Ruder läuft - wie er es tat, es nur Wasser auf den Mühlen ihrer politischen Gegner und der Hardliner gibt.
Ich glaube nicht, dass ein Scholz oder Grote zurücktreten werden. Ich verstehe nur nicht, warum sie diese Ausschreitungen zugelassen haben. Es muss ihnen doch klar gewesen sein, dass es eskaliert...

[NoName]

2. Olaf Scholz sollte zurücktreten, weil er die Hamburger*innen belogen hat.
... uns die Konsequenzen des Gipfeltreffens wissentlich beschönigt und kleingeredet hat. ... Wer möchte schon von einen ... regiert werden, der ... die Unwahrheit sagt?

Verstehe ich das richtig:

Wenn du forderst, daß ein Politiker, der beschönigt, kleinredet oder gar lügt, zurücktreten sollte, daß du bei den meisten Politikern davon ausgehst, daß sie das nicht tun ?

[colourize]

2. Olaf Scholz sollte zurücktreten, weil er die Hamburger*innen belogen hat.
... uns die Konsequenzen des Gipfeltreffens wissentlich beschönigt und kleingeredet hat. ... Wer möchte schon von einen ... regiert werden, der ... die Unwahrheit sagt?

Verstehe ich das richtig:

Wenn du forderst, daß ein Politiker, der beschönigt, kleinredet oder gar lügt, zurücktreten sollte, daß du bei den meisten Politikern davon ausgehst, daß sie das nicht tun ?

...zugegeben, der zweite Grund steht nicht ohne Grund zwischen dem erst- und dem letztgenannten Grund.

Davon einmal abgesehen halte ich den Grad der an den Tag gelegten Volksverarsche in diesem Fall schon für ziemlich weitreichend, ja.

[Graf Edward Zahl]

Blub:
https://www.change.org/p/hamburgische-b%C3%BCrgerschaft-g20-polizei-einsatzleiter-hartmut-dudde-entlassen-ecf6328a-1306-460f-a5c0-f588e88e84b8?recruiter=39886083&utm_source=share_petition&utm_medium=facebook&utm_campaign=autopublish&utm_term=autopublish

[SchwarzMetallerHH]

Linkfarming? Priiima.
Außerdem ist die Seite (hier) irgendwie kaputt (oder es liegt an der Firmenfirewall).

[SchwarzMetallerHH]

1. Olaf Scholz sollte zurücktreten, weil er uns den öffentlichen Raum in unserer Stadt während des G20 enteignet hat.

Nja, aber in ähnlicher Form passiert doch so was schon öfters in Hamburg, weil irgend eine Großveranstaltung ist, wie Marathons oder anderes. Der OSZE zB ging an mir tatsächlich recht unauffällig vorbei, außer das mehr Polizei sichtbar war. Das die Dimension eine andere war, ist natürlich nicht von der Hand zu weisen.

2. Olaf Scholz sollte zurücktreten, weil er die Hamburger*innen belogen hat.

Ja, dieses Versprechen war nun doch ziemlich aus der Luft gegriffen und offenbar eine Fehleinschätzung sondergleichen. Oder berechnende Absicht um im Vorfeld die Stimmung ruhig zu halten.
Ich erinnere mich dunkel an Demonstrationen und Barrikaden aus Hamburg in den späten 90ern (?). Hätte man da vielleicht Lessons Learned machen sollen? Ich weiß aber wirklich nicht mehr, was da damals Grund des Anstoßes war.
Das trotz der 20.000 Polizisten in Hamburg, die Lage irgendwie unterschätzt wurde, lässt sich jedenfalls nur schwer abstreiten.

3. Olaf Scholz sollte zurücktreten, weil er die Stadtgesellschaft spaltet, anstatt sie zu vereinen.

Hier muss ich mich auf die Seite der Exekutive stellen.
Es ist eine derart schwere Aufgabe, innerhalb einer Eskalation zwischen Störern und 'normalen' Demonstranten und Schaulustigen zu unterscheiden, dass ich sagen muss, wer sich in solch einer Situation noch im Krisenherd befindet ist selbst schuld, wenn er doch mal nasse Füße bekommt.
Ich habe mich sowieso während der Liveberichte gefragt, wie merkbefreit man sein muss, als normaler, eigentlich unbeteiligter Bürger MITTEN zwischen Polizei und Autonomen rumzulaufen und zu gucken als hätte ein achtjähriger gerade eine 2m-Portion Zuckerwatte bekommen. Am besten noch mit Kind und Kegel.
Jedem steht es frei, seinem Unmut Luft zu machen. Wenn dieses recht aber durch einige überstrapaziert wird (grundsätzlich), ist es nicht verwunderlich, wenn dagegen vorgegangen wird (auch grundsätzlich). Dann sollte man so schlau sein, sich davon zu distanzieren (räumlich und geistlich) und muss seinen Missmut darüber leider an die Überstrapazierenden adressieren und nicht an die Polizei. Und sich nicht wundern, wenn es währenddessen halt auch mal etwas rabiat zugeht, das könnte man ja erwarten. Vielleicht.

[schwarze Katze]

Nun ja, endeffekt ist doch alles glimpflich ausgegangen.

Keiner ist tot, keinen Frau begrapscht, die materielle Schaden werden hoffentlich ersetzt.
Jetzt kann man diese Zeckenbrutstätte in die Schanze dicht machen und irgendwas Schickes stattdessen bauen, Schanze soll endlich richtig hübsch werden - und teuer, also noch teurer.

Und man kann jetzt wieder so richtig über die Linke schimpfen, die blöde Gelabber über die soziale Gerechtigkeit soll doch endlich aufhören.

Irgendwie habe ich komisches Gefühl bei  der Geschichte, denke automatisch an Peter Urbach und seine Rolle bei der  RAF-Entstehung.
Vielleicht bin ich paranoid, aber: "Nur weil du paranoid bist, heißt es nicht, dass sie nicht hinter dir her sind"

[colourize]

3. Olaf Scholz sollte zurücktreten, weil er die Stadtgesellschaft spaltet, anstatt sie zu vereinen.

Hier muss ich mich auf die Seite der Exekutive stellen.
Es ist eine derart schwere Aufgabe, innerhalb einer Eskalation zwischen Störern und 'normalen' Demonstranten und Schaulustigen zu unterscheiden, dass ich sagen muss, wer sich in solch einer Situation noch im Krisenherd befindet ist selbst schuld, wenn er doch mal nasse Füße bekommt.
Ich habe mich sowieso während der Liveberichte gefragt, wie merkbefreit man sein muss, als normaler, eigentlich unbeteiligter Bürger MITTEN zwischen Polizei und Autonomen rumzulaufen und zu gucken als hätte ein achtjähriger gerade eine 2m-Portion Zuckerwatte bekommen. Am besten noch mit Kind und Kegel.
Jedem steht es frei, seinem Unmut Luft zu machen. Wenn dieses recht aber durch einige überstrapaziert wird (grundsätzlich), ist es nicht verwunderlich, wenn dagegen vorgegangen wird (auch grundsätzlich). Dann sollte man so schlau sein, sich davon zu distanzieren (räumlich und geistlich) und muss seinen Missmut darüber leider an die Überstrapazierenden adressieren und nicht an die Polizei. Und sich nicht wundern, wenn es währenddessen halt auch mal etwas rabiat zugeht, das könnte man ja erwarten. Vielleicht.

Ich glaube, dass Du mich da anders verstanden hast, als ich das mit der "Spaltung" meinte. Ich meine nicht die Trennung von guten und bösen Protestierern auf einer Demo (das hat nicht geklappt, weil Einsatzleiter Hartmut Dudde die Eskalation gesucht hat). Was ich meine, ist das, was jetzt gerade mit der Gesellschaft Hamburgs passiert. Eine Spaltung, obwohl ich *keinen* kenne, der G20 hier haben wollte. Das geht auf die Kappe von Bürgermeister Scholz und seiner "Anti-Links"-Rhetorik. Ein paar Beispiele:

- ich erzählte meinen Kollegen, dass ich auf einer Demo war. Reaktion: Augenbrauen gehen hoch, skeptischer Blick, Schweigen. Dann: "Aber friedlich demonstriert, oder..?" - Die Senatsrhetorik hat bewirkt, dass nun alle G20-Demonstranten unter Generalverdacht stehen. (Ironie dabei: ich war gar nicht gegen G20 an sich auf der Straße, der Gipfel war mir recht egal, sondern weil in weiten Teilen der Stadt Grundrechte ausgesetzt wurden, s.o. Rücktrittsgrund 1)

- wie in Punkt 3 der "Rücktrittsgrundsammlung" bereits beschrieben: "Linke" Läden bekommen Drohbriefe, Beispiel Asta Stube. Wann werden dort "als Kompensation" - denn das linke Pack hat es ja nicht anders verdient - auch die Scheiben eingeschmissen? Bis zu Plakaten "Hamburger, kauft nicht bei Linken" ist es ohnehin nur ein kleiner Sprung. Das meinte ich mit "Kristallnacht-Stimmung". Verantwortlich: Scholz und Grote, die keine Demos in der Stadt wollten und den G20-Protest *in Gänze* rhetorisch auf Pressekonferenzen und sonstigen Reden in die Nähe von Gewalttätern gerückt haben - obwohl sie genau wussten, dass die riesige Mehrheit zum gewaltfreien Demonstrieren nach Hamburg kommt.

- Scholz hat nun einen Gegner ausgemacht, der für alles verantwortlich sein soll: Die Rote Flora. Über "Konsequenzen" für die Flora wird nachgedacht, und da wird vor der Bundestagswahl auch was passieren, damit sich die SPD ihre Kompetenz in Sachen "innere Sicherheit" medienwirkam unter Beweis stellen kann. Um seinen eigenen Stuhl zu retten, zeigt Scholz nun auf die Linken als Schuldige. Damit spaltet er die Stadtgesellschaft, denn eine Menge Menschen (gerade in den benannten Stadtteilen) verstehen sich selbst als "links". Wenn Scholz die Flora schließt, dann ist doch zu erwarten, dass es WIEDER brennt. Statt so einen Aktionismus an den Tag zu legen, sollte Scholz erkennen, dass es eine SCHEISS-IDEE war, den G20 nach Hamburg zu holen. Wenn jemand beim Veganerkongress zum Lunch eine Schlachterplatte serviert - wundert man sich dann ernsthaft, wenn er die um die Ohren kriegt?

[schwarze Katze]

@colourize

Schneller werde ich Germany Next Topmodel, als Olaf Scholz je ein Fehler zugibt

Möchte gerne wissen, wieviele V-Leute bei Krawallen in Schanze kräftig angeheizt haben.