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[CommanderChaos]

Ich schau denen gerade im Livestream zu. Recht unterhaltsam. Gerade machen sie eine zweite Stichwahl zum zweiten Mal, nachdem diese zuerst abgebrochen werden musste, weil einige Wahllokale nicht besetzt waren.

http://bpt.piratenpartei.de/stream.php

[tyrannus]

Ich schau denen gerade im Livestream zu. Recht unterhaltsam. Gerade machen sie eine zweite Stichwahl zum zweiten Mal, nachdem diese zuerst abgebrochen werden musste, weil einige Wahllokale nicht besetzt waren.

http://bpt.piratenpartei.de/stream.php

Hast Du jetzt auch irgendwelche Inhalte dazu von Belang, die Du uns mitteilen möchtest, dass Du das nicht im Schall&Rauch oder einem Deiner Containerthreads postest?
Für eine kleine Partei, wie die Piraten ist das doch gar nicht mal schlecht, da geht es in den Parlamenten mancher Staaten schlimmer zu...

[CommanderChaos]

Ist doch eine Partei, also Bestandteil von Politik? Hauptsächlich wollte ich mitteilen, dass man da zugucken kann und es interessant ist. In einen der Container passte es nicht.

Es wurde vorhin mal ein Schiedsgericht gewählt und beschlossen, der Pirate Party International beizutreten, es soll einen außerplanmäßigen Parteitag zur Ausarbeitung eines Bundesprogrammes geben. Mehr habe ich nicht mitbekommen, der Parteitag ist ja auch schon fast vorbei.

[Spambot]

Viel interessanter als die 10 Stunden Vorstandswahl, die wieder einmal die Grenzen eines nicht-repräsentativen Wahlverfahrens aufzeigen, finde ich die angekündigte "moderate Ausweitung" des politischen Programms. Selbst wenn die Deligierten da einen Konsens finden, dürften Inhalte jenseits des bisherigen Schwerpunkts auf ein geteiltes Echo bei der potenziellen Wählerschaft stoßen. Inhaltliche Überschneidungen mit anderen Parteien sind da vorprogrammiert. Auf Grund der ideologischen Unterschiede und dem veränderten Verhalten der etablierten Parteien kann man in meinen Augen bei der PP kaum Parallelen zu den Anfangszeiten der Grünen ziehen.

[CommanderChaos]

Ein weiteres Programm wird auf jeden Fall die Leute zufriedenstellen, die bisher die Piraten nicht wählen wollen, weil das Programm bestenfalls für die Opposition ausreicht, und "ich gebe meine Stimme nicht einer Partei, die nicht regierungsfähig ist". Natürlich wird es unter den bisherigen Wählern da größere Meinungsverschiedenheiten geben, aber ohne eine Erweiterung des Programms werden die Piraten nie über die 5% kommen.

[Spambot]

Ein weiteres Programm wird auf jeden Fall die Leute zufriedenstellen, die bisher die Piraten nicht wählen wollen, weil das Programm bestenfalls für die Opposition ausreicht, und "ich gebe meine Stimme nicht einer Partei, die nicht regierungsfähig ist". Natürlich wird es unter den bisherigen Wählern da größere Meinungsverschiedenheiten geben, aber ohne eine Erweiterung des Programms werden die Piraten nie über die 5% kommen.

Die PP steckt da in einer Zwickmühle. Der bisherige Erfolg beruhte auf hauptsächlich einem starken thematischen Fokus und der Schwäche der etablierten Parteien in genau diesem Bereich. Ich vermute, dass einige etablierten Parteien den Themenkomplex zukünftig etwas ernster nehmen werden und so der PP Wählerstimmen wieder abnehmen. Wenn nun die PP sich ein breiter gefächertes politisches Profil quasi künstlich zulegt, um dieser Entwicklung durch die Erschließung neuer Wählerkreise entgegen zu wirken, besteht die große Gefahr, dass man sich kaum noch programmatisch von etablierten Parteien unterscheidet (Trennschärfe geht verloren). Ohne einen breiten Konsens über die angestrebte politische Orientierung könnte die Partei zudem an der Generierung eines solchen Programms zerbrechen. Flügelkämpfe haben schon so manche junge Partei zerstört.
Hinzu kommen die parteiinternen Strukturen mit ihrer starken Partizipation durch die Mitglieder, die zu einer langfristigen Lähmung bei der Neuausrichtung führen können. Würde man diese Partizipationsmöglichkeiten beschneiden, hätte die Partei erneut an Trennschärfe verloren.
Ich bin mal gespannt, ob die PP sich aus dieser Zwickmühle winden kann.

[messie]

Um auch langfristig ernst genommen zu werden, müssen sie auch Stellung zu den anderen heiß diskutierten politischen Fragen (Arbeitslosigkeit, Neuverschuldung, etc.) Stellung beziehen, denn sonst sind sie auf Dauer doch nur eine "Nörgelpartei".
Was ihr momentan noch fehlt, ist ein wirklich charismatisches Gesicht, das die PP gut verkaufen kann. Man sieht es ja bei den Linken: Die wären im Westen lange nicht so schnell vorangekommen, hätte Oskar Lafontaine ihnen nicht ein gewisses Gesicht verliehen. Zwar mag den nicht jeder, aber er ist eben bekannt und gilt als politisches Schwergewicht, weswegen sich automatisch mehr potenzielle Wähler mit jener Partei beschäftigt haben als ohne ihn.

Man darf wirklich gespannt sein: Die Grünen hatten damals eine Menge Zeit, um Stück für Stück ihre Programmatik auch regierungstauglich zu machen. Ob die PP diese Zeit heute ebenso bekommen wird, wird sich zeigen.
Jedenfalls zeigt sich just jetzt, wo die Partei überhaupt hin will: Möchte sie nur auf Missstände aufmerksam machen und genügt es ihnen, wenn die etablierten Parteien ihren Kurs dahingehend korrigieren, dass das Angeprangerte auch wirklich behoben wird, oder möchte sie mehr und wirklich in den Bundestag einziehen? - Im ersteren Falle bräuchten sie überhaupt nichts zu ändern, im Letzteren muss eben ein Programm her, das auch nicht immer bequem für die Stammwählerschaft sein wird.
Um Letzteres bemühen sie sich jedenfalls momentan. Bin gespannt.

[Inverted]

Das miserable Abschneiden in NRW war die fällige Quittung für das Anbiedern ans linksgrüne Wolkenkuckucksheim und dem damit verbundenen Schwenk von freiheitlich-libertären zu neo- bzw. ökosozialistischen Positionen.

Ich gehe davon aus, dass die Piraten immer weiter nach links abdriften und sich in Folge dessen glorios selbstversenken werden.

[Spambot]

Das miserable Abschneiden in NRW war die fällige Quittung für das Anbiedern ans linksgrüne Wolkenkuckucksheim und dem damit verbundenen Schwenk von freiheitlich-libertären zu neo- bzw. ökosozialistischen Positionen.
Ich gehe davon aus, dass die Piraten immer weiter nach links abdriften und sich in Folge dessen glorios selbstversenken werden.

Ohne ideologischen Konsens und eine charismatische Führung hat sich die PP vermutlich wirklich bald erledigt. Bei einer öko-sozi Ausrichtung würde ich der Partei sogar noch weniger Zukunftschancen geben. Sozialistische Ideologien sind nicht freiheitlich genug und öko Ideologien sind tendenziell zu konservativ für eine Partei die sich bisher hauptsächlich mit der persönlichen Freiheit im Informationszeitalter beschäftigt hat. Ich kann Inverted nur zustimmen, dass eine libertäre oder konsequent liberale Ausrichtung besser zum bisherigen Profil passen würde und zudem keine der etablierten Parteien eine derartige Ideologie glaubhaft vertritt.

[CommanderChaos]

Das miserable Abschneiden in NRW war die fällige Quittung für das Anbiedern ans linksgrüne Wolkenkuckucksheim und dem damit verbundenen Schwenk von freiheitlich-libertären zu neo- bzw. ökosozialistischen Positionen.
Ich gehe davon aus, dass die Piraten immer weiter nach links abdriften und sich in Folge dessen glorios selbstversenken werden.

Ohne ideologischen Konsens und eine charismatische Führung hat sich die PP vermutlich wirklich bald erledigt. Bei einer öko-sozi Ausrichtung würde ich der Partei sogar noch weniger Zukunftschancen geben. Sozialistische Ideologien sind nicht freiheitlich genug und öko Ideologien sind tendenziell zu konservativ für eine Partei die sich bisher hauptsächlich mit der persönlichen Freiheit im Informationszeitalter beschäftigt hat. Ich kann Inverted nur zustimmen, dass eine libertäre oder konsequent liberale Ausrichtung besser zum bisherigen Profil passen würde und zudem keine der etablierten Parteien eine derartige Ideologie glaubhaft vertritt.

Zum Thema Sozialismus und Ökodingens:
Auf dem Parteitag sagten sie, sie wollen die Freiheitspartei sein. Also: die Freiheit des Individuums vergrößern. Dazu zähle auch, die Freiheit der nächsten Generationen sicherzustellen, und zur Freiheit gehöre, dass Umwelt und Ressourcen in einem Zustand sind, der freie Entscheidungen im Leben ermöglicht. Ich vermute, mit "Sozialismus" meint ihr das bedingungslose Grundeinkommen, das ebenfalls z.Zt diskutiert wird. Das BGE gibt (in der Theorie) jedem die Freiheit, selbst über sein Arbeiten oder Nichtarbeiten und seine Berufswahl zu entscheiden. Der Konsens auf dem Parteitag schien zu sein: Alles, was die Freiheit sichert oder vergrößert, gehört in das Programm der Piratenpartei. Diese Aussage ist meine Interpretation und daher ohne Gewähr.

Insofern sehe ich da kein Abdriften in eine Ecke, sondern ein konsequentes Konzept: Piratenpartei kämpft für die individuelle Freiheit, egal, aus welchen ideologischen Lagern man dafür Programmbestandteile ausleihen muss/kann. Daher auch keine Einordnung in "rechts/Mitte/links".

[Spambot]

Ich dachte bei Sozialismus und Ökoideologie eher an grundlegende Eigenschaften der Ideologien, weniger an konkrete Maßnahmen.
Freiheitliche liberale oder liberitäre Ansätze zielen auf einen Rückzug des Staates und eine Betonung individueller Freiheiten ab. Diese Ausrichtung lässt sich kaum oder zumindest schwierig mit einer sozialistischen Ausrichtung kombinieren, da Sozialisten und Sozialdemokraten langfristig auf einen starken, regulierenden Staat setzen. Dies führt in einem gewissen Maße zur Einschränkung individueller Freiheiten. Ökoideologien hingegen haben gewöhnlich eher eine konservative Grundausrichtung und setzen ebenfalls auf einen regulierenden Staat, der den Menschen ein ökologisches Leben nahelegt oder sogar vorschreibt. Auch diese Perspektive ist nur bedingt mit der Betonung individueller Freiheiten kombinierbar.

[Inverted]

Das BGE gibt (in der Theorie) jedem die Freiheit, selbst über sein Arbeiten oder Nichtarbeiten und seine Berufswahl zu entscheiden.

Mal abgesehen davon, dass Freiheit auch was mit Eigenverantwortung und dem Fehlen staatlicher Repressalien und massloser Zwangsabgaben zu tun hat:

Wer kommt denn für den Unterhalt derjenigen auf, die sich für das "Nichtarbeiten" entscheiden? Was ist mit der Freiheit derjenigen, die die ausufernde Bürokratie und den ausser Rand und Band geratenen Steuer- Abgaben- und Sozialstaat finanzieren dürfen (die Staatsquote für Arbeitnehmer liegt bereits bei 70-80%)? Mittlerweile ist es Unternehmern (die ja zusammen mit ihren Arbeitnehmern für alles und jeden aufkommen müssen) noch nicht einmal mehr gestattet, frei zu entscheiden, wen sie einstellen wollen (aber wahrscheinlich findet sich da auch noch eine hanebüchene Begründung, warum das total "freiheitlich" sein soll).

Die groteske Situation, dass die BRD aufgrund der Klimalüge und der AKW-Phobie nicht nur die sogenannten "Klimaforscher" sondern auch die chinesische Solarindustrie subventioniert und meint unsere energieintensiven Industrien in Folge dessen weit überhöhte Strompreise zumuten zu können, lassen wir an dieser Stelle am besten mal unerwähnt.

[CommanderChaos]

Das BGE gibt (in der Theorie) jedem die Freiheit, selbst über sein Arbeiten oder Nichtarbeiten und seine Berufswahl zu entscheiden.

Mal abgesehen davon, dass Freiheit auch was mit Eigenverantwortung und dem Fehlen staatlicher Repressalien und massloser Zwangsabgaben zu tun hat:

Wer kommt denn für den Unterhalt derjenigen auf, die sich für das "Nichtarbeiten" entscheiden? Was ist mit der Freiheit derjenigen, die die ausufernde Bürokratie und den ausser Rand und Band geratenen Steuer- Abgaben- und Sozialstaat finanzieren dürfen (die Staatsquote für Arbeitnehmer liegt bereits bei 70-80%)? Mittlerweile ist es Unternehmern (die ja zusammen mit ihren Arbeitnehmern für alles und jeden aufkommen müssen) noch nicht einmal mehr gestattet, frei zu entscheiden, wen sie einstellen wollen (aber wahrscheinlich findet sich da auch noch eine hanebüchene Begründung, warum das total "freiheitlich" sein soll).

Die groteske Situation, dass die BRD aufgrund der Klimalüge und der AKW-Phobie nicht nur die sogenannten "Klimaforscher" sondern auch die chinesische Solarindustrie subventioniert und meint unsere energieintensiven Industrien in Folge dessen weit überhöhte Strompreise zumuten zu können, lassen wir an dieser Stelle am besten mal unerwähnt.

Die BGE-Finanzierungsmodelle können andere besser erklären als ich. Schau am besten mal hier http://de.wikipedia.org/wiki/Bedingungsloses_Grundeinkommen#Modelle

Und über das Freiheitskonzept der "Neoliberalen" müssen wir hier, glaube ich, auch nicht reden *bwahaha*

[Spambot]

Und über das Freiheitskonzept der "Neoliberalen" müssen wir hier, glaube ich, auch nicht reden *bwahaha*

Da der Begriff Neoliberalismus teilweise mit gegensätzlicher Bedeutung benutzt wird, ist mir nicht ganz klar, was du mit deiner Aussage meinst. Beschwerst du dich über die Eingrenzung der Freiheit durch den gemäßigten/regulierten Liberalismus (in Abgrenzung zu A. Smith)?

[Inverted]

Und über das Freiheitskonzept der "Neoliberalen" müssen wir hier, glaube ich, auch nicht reden *bwahaha*

Welcher Neoliberalismus? Der der neosozialistischen EUdSSR?