Schwarzes Hamburg

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Autor Thema: Totale Überwachung  (Gelesen 126443 mal)

4-ßlatt

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Re: Totale Überwachung
« Antwort #465 am: 01 Oktober 2009, 22:36:20 »


Also ich bin da ziemlich zuversichtlich, dass der Herr Innenminister ausgeschäublet hat! Wenn es ganz ideal läuft, hat der sogar keinen Bock mehr und rollt weg! Aber gut, das ist dann schon der Idealtraum. Es geht ja immerhin noch um vier Jahre Diäten!  ;)


Mit etwas Glück wird Herr Schäuble auch noch einmal befördert z. B. zum Verteidigungsminister. Einen solchen Vorschlag habe ich vor ein paar Tagen gelesen, weiß aber leider de Quelle nicht mehr. Schön wärs ja. ;-)
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Eisbär

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Re: Totale Überwachung
« Antwort #466 am: 01 Oktober 2009, 22:40:46 »


Also ich bin da ziemlich zuversichtlich, dass der Herr Innenminister ausgeschäublet hat! Wenn es ganz ideal läuft, hat der sogar keinen Bock mehr und rollt weg! Aber gut, das ist dann schon der Idealtraum. Es geht ja immerhin noch um vier Jahre Diäten!  ;)


Mit etwas Glück wird Herr Schäuble auch noch einmal befördert z. B. zum Verteidigungsminister. Einen solchen Vorschlag habe ich vor ein paar Tagen gelesen, weiß aber leider de Quelle nicht mehr. Schön wärs ja. ;-)
Ah... das wird schwierig... ein Verteidigungsminister muß ja auch Truppen im ausland besuchen. Und die sind meist nicht rollstuhlgerecht eingerichtet.
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4-ßlatt

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Re: Totale Überwachung
« Antwort #467 am: 01 Oktober 2009, 22:55:03 »


Das ist nicht mein Problem ob irgendwer rollstuhlgerecht eingerichtet ist. Wenn ich jetzt schon 4 Jahre lang dieser Tigerentenkoalition zusehen muss, will ich wenigstens einen liberalen Innenminister haben!
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Eisbär

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Re: Totale Überwachung
« Antwort #468 am: 01 Oktober 2009, 23:03:19 »

Wenn die FDP mal wieder liberal werden würde...

zur Zeit ist sie ja eher neoliberal. Und das ist anscheinend was ganz anderes...
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voll pöse

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Re: Totale Überwachung
« Antwort #469 am: 02 Oktober 2009, 13:57:28 »


Also ich bin da ziemlich zuversichtlich, dass der Herr Innenminister ausgeschäublet hat! Wenn es ganz ideal läuft, hat der sogar keinen Bock mehr und rollt weg! Aber gut, das ist dann schon der Idealtraum. Es geht ja immerhin noch um vier Jahre Diäten!  ;)


Mit etwas Glück wird Herr Schäuble auch noch einmal befördert z. B. zum Verteidigungsminister. Einen solchen Vorschlag habe ich vor ein paar Tagen gelesen, weiß aber leider de Quelle nicht mehr. Schön wärs ja. ;-)
Ah... das wird schwierig... ein Verteidigungsminister muß ja auch Truppen im ausland besuchen. Und die sind meist nicht rollstuhlgerecht eingerichtet.

Dann bekommt er eben so einen Rollstuhl (Verdammt, son Teil will ich auch haben 8)!!!)... http://www.powerchair-review.co.uk/tankchair.htm
Und wenn wir Glück haben geht ihm irgendwo in "Krawallistan" das Benzin aus, er wird dort vergessen und wir sind ihn los!
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Re: Totale Überwachung
« Antwort #470 am: 02 Oktober 2009, 14:30:02 »

Na, ob Verteidigungsminister das kleinere Übel ist ... ob er nun den Terror nach innen oder nach außen bekämpft ist doch irgendwie gehupft wie gesprungen, oder? Ein George W. hätte sich über einen Schäuble mit seinen Hardliner-Ansichten sicher gefreut.
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Re: Totale Überwachung
« Antwort #471 am: 17 Oktober 2009, 01:18:03 »

Man darf mal kurz festhalten, dass der Klamauk hier etwas voreilig war! Ich habe Recht behalten und die FDP hat ihr Gewicht in diesem Punkt sinnvoll eingesetzt:

- Keine Ausweitung bei der Online-Durchsuchung
- Dazu hoher Richtervorbehalt
- Aussetzung der Vorratsdatenspeicherung
- Erstmal Löschen von Internetseiten, statt sperren
- Anwälte sind künftig auch Berufsgeheimnisträger und haben somit ein Aussageverweigerungsrecht vor Gerichten

Ich denke, im Rahmen des Möglichen darf man zufrieden sein. Der Herr Schäuble hat jetzt nicht mehr so viele Spielzeuge. Es sind eben Koalitionsverhandlungen und mehr war wohl eher nicht drin. Trotzdem ein Erfolg.
Bei fast allen anderen Themen darf man sich aber gerne über Schwarzgelb auslassen!
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Re: Totale Überwachung
« Antwort #472 am: 19 Oktober 2009, 15:46:13 »

Na, man muss mal abwarten, wie der Koalitionsvertrag dann konkret formuliert ist.
Im Koalitionsvertrag des Hamburger Senates standen auch so hübsche Dinge drin wie "ökologische Fragen werden mitberücksichtigt", beispielsweise auch dies:

Zitat von: Hamburger Koalitionsvertrag
Hamburg ist als küstennahe Stadt besonders vom Klimawandel betroffen. Die
Bekämpfung des Klimawandels und die Anpassung an verändete Klimabedingungen
gehören daher zu den vordringlichen Aufgaben der Koalition. Die Koalitionspartner
einigen sich deshalb auf ein verbindliches Ziel im Klimaschutz: Bis 2020 soll der CO2-
Ausstoß um 40 % reduziert werden.

... dem steht dann ja wohl der Bau des neuen Kohlekraftwerks diametral gegenüber - gebaut wird's trotzdem.
Ob die Regelungen für Durchlauferhitzer in Privatgebäuden durchgesetzt wurden, entzieht sich meiner Kenntnis, würde mich aber nicht wundern - im Großen Geld (Stichwort Elbphilharmonie) und CO² verbrennen, im Kleinen aber jeden Bürger per Gesetz eines reindrücken, dass er auf die Umwelt zu achten habe und soziale Einschnitte machen, um sich die Prestigeprojekte leisten zu können.
So sieht die Hamburger Politik aus. Trotz Koalitionsvertrag, in dem durch und durch die Ökologie immer wieder betont wird.

Zum Nachlesen hier: Vertrag über die Zusammenarbeit in der 19. Wahlperiode der Hamburgischen Bürgerschaft
Der Link führt zu einem pdf-Dokument, das dann geöffnet wird.

Dies, das Hamburger Gebaren, lässt mich nun auch skeptisch in die Zukunft blicken, was den Bund angeht. Der kleine Koalitionspartner wird ja gerne mal untergebuttert, würde mich sehr wundern, wenn sich die FDP hier mal behaupten könnte.
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tyrannus

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Re: Totale Überwachung
« Antwort #473 am: 19 Oktober 2009, 16:10:39 »

- Anwälte sind künftig auch Berufsgeheimnisträger und haben somit ein Aussageverweigerungsrecht vor Gerichten

Da die Politiker heutzutage ja eh keine Volkswirte sondern fast alle Anwälte sind, kann man die also noch schwerer belangen?  ;)
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Dalai_Wese

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Re: Totale Überwachung
« Antwort #474 am: 23 Oktober 2009, 20:46:43 »

Es ist unfassbar, aber es wahr. Neben meinen Prophezeiungen ist auch noch mein und unser kühnster Traum in Erfüllung gegangen:

\o/ \o/ \o/ Es hat sich ausgeschäublet \o/ \o/ \o/

Jetzt darf er Banken überwachen. Mal sehen, ob er das auch so "gut" kann. Da wäre es ja sogar mal angebracht. Dennoch tippe ich auf einen deutlichen Formverlust.
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K-Ninchen

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Re: Totale Überwachung
« Antwort #475 am: 23 Oktober 2009, 21:06:55 »

- Anwälte sind künftig auch Berufsgeheimnisträger und haben somit ein Aussageverweigerungsrecht vor Gerichten

Da die Politiker heutzutage ja eh keine Volkswirte sondern fast alle Anwälte sind, kann man die also noch schwerer belangen?  ;)
Ich glaube, da ändert sich nicht so viel, weil, wenn sie als Politiker Mist bauen, auch als Politiker und nicht als Anwalt belangt werden. Und selbst Anwälte können ja belangt werden, wenn sie kriminell handeln, die haben ja keine Immunität wie Berlusconi ;) Man kann sie halt nur nicht über ihre Klienten ausquetschen. ...doch, da geht noch was.
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Re: Totale Überwachung
« Antwort #476 am: 23 Oktober 2009, 21:08:43 »

Es ist unfassbar, aber es wahr. Neben meinen Prophezeiungen ist auch noch mein und unser kühnster Traum in Erfüllung gegangen:

\o/ \o/ \o/ Es hat sich ausgeschäublet \o/ \o/ \o/

Jetzt darf er Banken überwachen. Mal sehen, ob er das auch so "gut" kann. Da wäre es ja sogar mal angebracht. Dennoch tippe ich auf einen deutlichen Formverlust.

Das ist doch eingetlich relativ... megasuper. Weil: Die Bevölkerung kann eine Totalüberwachung nicht so gut gebrauchen, aber den Banken würde das schon mal sehr gut tun, mehr überwacht zu werden! Wenn er da auch so viel Ehrgeiz investiert, ist das doch toll.
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Re: Totale Überwachung
« Antwort #477 am: 24 Oktober 2009, 22:34:26 »

Der Schäuble kriegt auch noch freie Wirtschaft abgeschafft - dem is ja allet zu zutrauen. Ich frag mich ob der sich einfach mal auch seine Blutgruppe an der Innenseite des rechten Oberarms eintatowieren hat lassen... Ausserdem hatten wir doch wohl lange genug Demokratie :D man sieht doch dass so eine Staatsform nicht gut ist für den Pöbel ist...
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sYntiq

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Re: Totale Überwachung
« Antwort #478 am: 26 Oktober 2009, 08:56:05 »

\o/ \o/ \o/ Es hat sich ausgeschäublet \o/ \o/ \o/

Jetzt darf er Banken überwachen. Mal sehen, ob er das auch so "gut" kann. Da wäre es ja sogar mal angebracht. Dennoch tippe ich auf einen deutlichen Formverlust.

Irgendwie macht es mir immer wieder Angst dass die Leute in der Politik "irgendwie" eigesetzt werden und nicht zwangsläufig in dem Bereich in dem sie auch wirklich Ahnung haben.

Obwohl..auf der anderen Seite muss man sie ja irgendwie einsetzen. Wirklich Ahnung möchte ich keinem da oben bescheinigen.
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Re: Totale Überwachung
« Antwort #479 am: 26 Oktober 2009, 21:52:08 »

Ich kann mir gut vorstellen dass Schäuble da mit Absicht von jenem Amt abgezogen wurde. Die Spitze der CDU ist ja nicht blöd, wenn sie sieht dass ein bestimmtes Gesicht für eine negative Wählerstimmung sorgt, dann wird dieses Gesicht eben abgezogen und jemand anders an dieselbe Stelle gesetzt, der geschickter ist.
Denn, mal ehrlich: Schäuble hat sich schon recht unklug verhalten. Immer wieder sinnierte er mal, was er noch so alles möchte.
Vielleicht hätte er das alles ja auch gekriegt! Er braucht ja nur dann seine Gesetze einzubringen, wenn es irgendwo anders einen Brandherd gibt, sodass die Medien nicht genug Platz haben, um über sein Ding angemessen zu berichten.

Seehofer macht ja auch Stoiber-Politik. Nur macht er es eben weitaus geschickter.
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