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[Franky]

Ich bin auf die Idee gekommen, Euch zu fragen, was für Euch dieses Wort bedeutet. Findet Ihr so ein Ding gut, oder habt Ihr vielleicht genauso eine Meinung wie ich! Habt Ihr vielleicht andere Vorstellungen von der Staatsform etc.

Also, Ihr könnt Euch hier dazu äußern...

[colourize]

Ich halts da mit Winston Churchill: "Democracy is the worst form of government - except for all those other forms, that have been tried from time to time."

[Lilyanar]

@Frankie - klasse Idee, dieses Thema aufzugreifen

Demokratie - "alle Macht geht vom Volke aus" in der ursprünglichen Wortbedeutung - pah, dass ich nicht lache!
Trotzdem muss meiner Meinung nach eine Gewaltenteilung und eine Verfassung vorhanden sein, die eine Maxime für die Allgemeinheit nach sich zieht, um es mal mit dem Kant'schen Begriff des kategorischen Imperativs zu formulieren.
Wir leben in einer pluralistischen Demokratie - diese Staatsform halte ich durchaus für eine der zukunftsträchtigesten, da wir in einer multiethnischen Gesellschaft leben, die sich immer weiter durchmengt mit anderen Kulture, Lebensauffassungen und sozialen Hintergründen. Um sich weiterzuentwickeln ist schließlich auch in gewisser Weise Globalisierung notwendig notwendig, um sich weiter zu entwickeln. Aber auch diese Form der "Demokratie" hat ihre Mängel - nehmen wir doch einmal das Entscheidungsverfahren per Volksentscheid, Volksabstimmung usw. - der Senat hat trotzdem die Möglichheit trotz einer Zweidrittelmehrheit den Antrag abzulehnen! Wo leben wir da bitte in einer Demokratie?!
Die parteien halten sich nicht an ihre Grundsätze, man wählt nicht mehr nach seinen Überzeugungen sondern nachdem von dem man ausgeht, dass es das geringste Übel für einen beseutet - oder man wählt einfacg garnicht, weil man sowiso nicht das Durchsetzen kann, was man möchte - sicher, man kann einer Partei seine Stimme geben - aber was, wenn sie nur Bockmist bauen? Und da wundern sie sich über die so geringe Wahlbeteiligung - ich sehe das als stillen Protest gegen dieses System.

[Nachtmensch]

@Frankie - klasse Idee, dieses Thema aufzugreifen

Aber auch diese Form der "Demokratie" hat ihre Mängel - nehmen wir doch einmal das Entscheidungsverfahren per Volksentscheid, Volksabstimmung usw. - der Senat hat trotzdem die Möglichheit trotz einer Zweidrittelmehrheit den Antrag abzulehnen!

Diese Volksentscheide sind meiner Meinung nach eine komplizierte Sache, da Volkes Meinung extremen Stimmungsschwankungen unterworfen ist. Heute hü und morgen hott geht halt nicht für alles. Mir ist dieser Punkt eigentlich recht. Dass eine Demokratie nicht das Optimum sein kann, beinhaltet ja schon die Definition. Alle entscheiden halt mit und das wirft natürlich Probleme auf.

Nachtmensch.

[Dalai_Wese]

Das mit dem Volksentscheid stimmt so nicht. Der hatte keine verbindliche Wirkung! In Hamburg besteht für das Volk durchaus die Möglichkeit Gesetze zu erlassen! Das ist von der Idee her wirklich bemerkenswert, dass das Volk selbst Gesetze erlassen kann. Nur leider sieht die Praxis anders aus: Wenn in HH alle 3 Stufen durchlaufen sind und ein Gesetz erlassen wird (was sich meistens über Jahre hinwegzieht und jedes Volksbegehren in der Zeit an Elan verliert), dann kann die Bürgerschaft gleich wieder ein neues Gesetz verabschieden, was dann für über 1 Jahr nicht mehr geändert werden kann! Aber sein wir ehrlich: Jede Bewegung ist da schon längst tot, mit anderen Worten: Das Volk verliert immer.
Was man zum Demokratieproblem auch denken mag, ich bin je nach Tageslaune geteilter Meinung: Auf der einen Seite sind viele in meinen Augen mittlerweile schlichtweg zu dumm, um sie wählen zu lassen. Auf der anderen Seite würde mehr Erziehung zur Mündigkeit und enstprechende Möglichkeiten der Betätigung wieder mehr Interesse wecken. Kann man noch von Demokratie sprechen, wenn die Hälfte bei der Wahl zu Hause bleibt und trotzdem nur die andere Hälfte berücksichtigt wird?
Nach der Wahl war es das ja dann meistens, danach herrscht ein Politikerkarteill mit peinlichen Schaukämpfen im Bundestag. Die westenlichen Arbeiten haben sich sowieso die Gremien wie Ausschüsse verlagert.
Es gibt ja das Wort von der Demokratie ohne Demokraten. Mittlerweile muss man mal nach Demokraten ohne Demokratie fragen. Vor diesem Hintergrund ist es bezeichnend, wenn man Wahlerfolge von extremen Parteien kritisiert und denunziert, ohne mal auch nur ansatzweise einen Blick darauf zu werfen, wie abgehoben man schon ist als Politiker. Herr Schily ist da das beste Beispiel. Sowas arrogantes gibt es wirklich selten. Deshalb sollte man meiner Meinung nach die Parlamente nur entsprechend der Wahlbeteiligung besetzen und nicht wie derzeit auf 100% aufrechnen. Wenn nur 50% zur Wahl gehen, dann werden eben auch nur 50% der Sitze besetzt, der Rest bleibt leer. Dann würden sich sicher einige Politiker wieder darum bemühen die Gunst der Wähler wirklich zu bekommen. So kann doch fast jeder sicher sein, seine Diäten weiterhin einzustreichen und irgendwelche belanglosen Hinterbänkler werden auch noch mit durchgefüttert. Damit muss mal Schluss sein.

[Drachenkind]

Naja, der Baum fault ja von der Wurzel.

Die meisten Leute verbringen mehr Zeit mit dem Kauf ihrer Schuhe als sich zu informieren und zu engagieren.

Bin aber schon sehr auf die erste Wahl mit unserem neuen Wahlgesetz gespannt. Das wird einige Veränderungen in den Wahlkampfstrategien mit sich bringen.


@Dalai Wese
Dein Vorschlag ist das Ende im Parlament und erzeugt ungeheure Kosten.
Deine Diäten Einsparungen werden sofort dadurch aufgefressen das eine Fraktion durch geringeren Personalbestand immens mehr Arbeit hat. Den die Anzahl der zu erledigenden Aufgaben sinkt ja nicht. Es fehlen dann Spezialisten in den Fraktionen. Und deine Hinterbänkler gibt es vielleicht bei inkompetenten Fraktionen wie DVU, Schill...
Aber auch die Parlamentarier von denen man aufgrund unserer Presse nichts hört tun was, man mag es nicht glauben. Oft auch sinnvolleres als die Köpfe vor der Kamera.

[Lilyanar]

Das mit dem Volksentscheid stimmt so nicht. Der hatte keine verbindliche Wirkung! In Hamburg besteht für das Volk durchaus die Möglichkeit Gesetze zu erlassen!

nein das ist nicht wahr - der senat hat in hamburg das endgültige bestimmungsrecht, ob ein antrag/gesetz oder was auch immer zugelassen wird oder nicht, ganz egal wieviele dafür oder dagegen gestimmt haben - auch bei einer eindeutigen mehrheit von seiten des volkes. [/color]

[SuperTorus]

Volksentscheid - eine schöne Sache im Prinzip.

Aber habt Ihr schon mal darüber nachgedacht, wer bei Volksentscheiden wirklich die Politik macht? Das Volk, welches abstimmt? Nicht wirklich - die machen nur ihre Kreuzchen.

Bestimmen werden die Meinungsbilder wie Bild-(Zeitung) oder das private Reginal-Fernsehen. Aus diesem Grund bin ich kategorisch gegen Volksentscheide. Ich lass lieber Menschen entscheiden, die Plan von dem Thema und ein wenig mehr Weitsicht aufweisen als vollgekokste Reginal-Redakteure.

  ST

[Drachenkind]

Naja, zumindest beim Wahlrecht Entscheid haben die Leute sich nicht von der BILD und ihren "Chaos-Wahlrecht" Schlagzeilen beeinflussen lassen.
Ich trau der Mehrheit soviel zu das sie Polemik erkennt, auch wenn es sich um Otto-Normalo handelt.

Außerdem stellt sich das Thema eigentlich nicht, da die Bundesrepublik sich in der Agenda 21 von Rio (1992) verpflichtet hat. Dort wird als Leitbild für die Zukunft auch mehr Bürgerbeteiligung gefordert.
Die Stadt Hamburg bekräftigte dies, als sie mit anderen europäischen Städten der Aalborg-Charta beitratt, die eine Verpflichtung ist die Agenda 21 zu einer Lokalen Agenda 21 zu gestalten.
Mehr dazu www.zukunftsrat.de und in der Zentralbücherei bei den Regalen mit "Hamburg" sich mal die drei Germanwatch Bücher lesen.

Was ich Mißbrauch nenne ist das was die CDU gerade gemacht hat.
Volksentscheid über Beitritt der Türkei zu verlangen.
Das war ein Manöver das zum Glück voll nach hinten losging.
Wenn man alle bisherigen Kandidaten ohne einen Volksentscheid in den bisherigen Mitgliedsttaaten hat beitreten lassen, dann ist es Diskriminierung das bei der Türkei zu fordern.
Schließlich ist der nächste Beitrittskandidat Rumänien und Bulgarien, und da verlangen sie keinen Volksentscheid.

[SuperTorus]

Was ich Mißbrauch nenne ist das was die CDU gerade gemacht hat.
Volksentscheid über Beitritt der Türkei zu verlangen.
Das war ein Manöver das zum Glück voll nach hinten losging.
Wenn man alle bisherigen Kandidaten ohne einen Volksentscheid in den bisherigen Mitgliedsttaaten hat beitreten lassen, dann ist es Diskriminierung das bei der Türkei zu fordern.
Schließlich ist der nächste Beitrittskandidat Rumänien und Bulgarien, und da verlangen sie keinen Volksentscheid.

Da steckt imho Methode hinter.. Erstmal die Abstimmung fordern, und dann zurückrudern. Wenn sie nächstes mal mit dem Thema kommen ist das Geschrei nur halb so laut.

ST

[Kenaz]

Ich kann SuperTorus nur beipflichten. - Die Naivität, mit der so mancher Zeitgenosse offenkundig davon auszugehen scheint, daß basisdemokratische Prinzipien per se gut, richtig und gerecht sind, nötigt mir jedenfalls immer wieder ein Maximum an ungläubigem Staunen ab.

In einer Gesellschaft, die in immer krasserem und kontinuierlich wucherndem Maße von der umfassenden Korrosion und Inflation all ihrer ethischen Werte und epistemologischen Verbindlichkeiten gezeichnet ist (insbesondere die Explosion der "Informations"-Technologie stellt ja den ultimativen Nagel zum Sarge epistemologischer, ja: existentieller  Verbindlichkeit dar: Triumph der totalen Beliebigkeit, nachdem "Wahrheit" endgültig zum Mythos geworden ist), mithin der Orientierungsstrukturen, die eine Gesellschaft dem einzelnen normalerweise an die Hand gibt oder geben sollte, verlustig geht bzw. schon längst gegangen ist, - in einer solchen Gesellschaft also ernsthaft davon auszugehen, es käme zu einer "freien" und vor allen Dingen "mündigen" Entscheidung seitens der in ihr Lebenden, mutet mir nachgerade absurd an.

Wenn wesentliche Fragen des politischen Lebens von "Volkes Stimme" geregelt werden sollen, dann ist der Mediendiktatur endgültig Tür und Tor geöffnet, denn dann regiert der, der das Bewußtsein der Menschen kontrolliert und in einer "Informations"-Gesellschaft sind das die Medien bzw. in letzter Instanz natürlich der, der sie finanziert und daraus seinen Profit schlägt. - Und Profit ist - und war - schon immer alles, worum's geht, man mache sich bitte nichts vor: "Money makes the world go round".

Demokratie ist in meinen Augen ein hehres politisches Ideal - eigentlich eher eine Utopie -, das notwendigerweise über kurz oder lang an der conditio humana - und die hat sich seit Adam und Eva bzw. den ersten Neandertalerhorden nicht wesentlich verändert - scheitern muß.

Andererseits scheint es mir das einzige Modell menschlichen Zusammenlebens zu sein, das in ethischer Hinsicht tatsächlich über jeden Zweifel erhaben ist: Wenn überhaupt eine politische Idee im Sinne des kantischen Moralkriteriums - der Verallgemeinerungsfähigkeit der Handlungsmaximen - als "gut" zu bezeichnen ist, dann ist das wohl die Demokratie. M. a. W.: Die Tragik des demokratisch denkenden Menschen - wenn er sich denn nicht von süßlichem Optimismus und fadenscheinigem Fortschrittsglauben einlullen lassen will, sondern die Augen offen hat und die Welt um sich herum sieht -, besteht in der Unausweichlichkeit, mit der er im Sinne des Lutherischen "Hier stehe ich, ich kann nicht anders" sehenden Auges gegen die Wand rast; sie ergibt sich aus dem klaren Bewußtsein zweier Gewißheiten:
1. Die Demokratie ist das einzige politische Modell, das ernsthaft vertreten werden kann, ohne in logische und ethische Widersprüche zu geraten.
2. Die Demokratie muß scheitern, weil der Mensch für den sie gedacht ist, zu schwach, zu faul, zu egozentrisch, egoistisch und kleingeistig dafür ist.

[Dalai_Wese]

Das mit dem Volksentscheid stimmt so nicht. Der hatte keine verbindliche Wirkung! In Hamburg besteht für das Volk durchaus die Möglichkeit Gesetze zu erlassen!

nein das ist nicht wahr - der senat hat in hamburg das endgültige bestimmungsrecht, ob ein antrag/gesetz oder was auch immer zugelassen wird oder nicht, ganz egal wieviele dafür oder dagegen gestimmt haben - auch bei einer eindeutigen mehrheit von seiten des volkes. [/color]

Dann schau mal in Art. 50 der Hamburgischen Verfassung! Es ist ja ein weitverbreiteter Irrglaube, dass das Volk keine Gesetze erlassen kann.

[Dalai_Wese]

Naja, der Baum fault ja von der Wurzel.

@Dalai Wese
Dein Vorschlag ist das Ende im Parlament und erzeugt ungeheure Kosten.
Deine Diäten Einsparungen werden sofort dadurch aufgefressen das eine Fraktion durch geringeren Personalbestand immens mehr Arbeit hat. Den die Anzahl der zu erledigenden Aufgaben sinkt ja nicht. Es fehlen dann Spezialisten in den Fraktionen. Und deine Hinterbänkler gibt es vielleicht bei inkompetenten Fraktionen wie DVU, Schill...
Aber auch die Parlamentarier von denen man aufgrund unserer Presse nichts hört tun was, man mag es nicht glauben. Oft auch sinnvolleres als die Köpfe vor der Kamera.

Mag sein, dass das mit den Hinterbänklern nicht ganz falsch ist. Aber: Dann ist es eben das Ende des Parlaments! Dann muss entweder neugewählt werden oder eben mit diesen Verhältnissen ausgekommen werden. Schließlich ist die Wahlbeteiligung ganz entscheidend für eine funktionierende Demokratie und wenn sie nicht mehr funktioniert, dann muss man sich was neues einfallen lassen. Jedenfalls müssten sich ALLE mehr anstrengen das System am Leben zu erhalten und wenn das nicht gelingt, dann muss man neue Wege einschlagen.

[kb]

Ich hätte es etwas bodenständiger formuliert, aber ich pflichte Kenaz mal zu 100% bei. Von den Einwohnern des Landes der Klingeltoncharts so etwas wie ernstzunehmende politische Kompetenz zu erwarten, ist absolut vermessen.

[Eisbär]

Eben.

Man bedenke auch, welche Errungenschaften wir nie gehabt hätten, hätte man im Zweifel das Volk befragt.
Oft genug haben sich unpopuläre Entscheidungen trotzdem als richtig erwiesen.

Würde man über unser GG abstimmen, wie eigentlich mal vorgesehen, würde die Mehrheit wahrscheinlich Art. 12 (Die Todesstrafe ist abgeschafft.) kippen.

Danke, aber nein danke.

Und ich würde nach gewissen Erlebnissen mit bestrunkenen Fußballfans und Freimarktbesuchern für die Wiedereinführung von Euthanasie in solchen Fällen stimmen.

Grüße
Lars