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[CubistVowel]

Auch wenn es schon einen Thread zum Thema Überwachung gibt, hat dieses unsägliche Abkommen einen eigenen verdient...

Ich finde es einfach unglaublich, dass ein so umfangreiches Abkommen mit so weitreichenden potentiellen Auswirkungen unter Ausschluss der Öffentlichkeit unterzeichnet wird bzw. werden soll.

Offensichtlich rennen die Lobbyisten mit ihren Forderungen nach dieser Art von Totalüberwachung/Zensur des Internetverkehrs bei so manchen Politikern offene Türen ein. Und dass die Ausübung der Zensur dann privaten Konzernen obliegen soll (wenn ich das richtig verstanden habe), macht die Sache erst recht unfassbar.

Anonymous-Video zu Acta auf deutsch:
http://www.telekom-presse.at/Gute_Erklaerung_zu_ACTA_Video.id.18518.htm

SPON:
http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/0,1518,811808,00.html

Allein schon die Nachdrücklichkeit, mit der das Abkommen bzw. relevante Inhalte der Öffentlichkeit vorenthalten werden, sollte unbedingt misstrauisch machen. Harmlos oder "ohne Wirkung", wie manche Politiker abwiegeln, ist das Werk garantiert nicht.

[CubistVowel]

Nachtrag (falls es denn überhaupt jemanden hier interessiert ):

Als weltweiter Aktionstag gegen ACTA ist zurzeit der 11. Februar geplant. click auf Netzwelt.de

Man kann auch vorher schon ein kleines bisschen dagegen protestieren: Petition auf avaaz.org unterschreiben


Zitat aus dieser Seite:
"ACTA -- ein weltweites Abkommen -- könnte Konzernen erlauben, das Internet zu zensieren. Es wurde von wenigen reichen Ländern und mächtigen Konzernen ausgehandelt und würde einen neuen, nicht gewählten, “ACTA-Ausschuss” ins Leben rufen, der es privaten Interessen erlauben würde, alles, was wir Online machen zu überwachen und drakonische Bußgelder -- oder gar Gefängnisstrafen -- gegen alle zu verhängen, die angeblich ihren Geschäften schaden.

Das EU-Parlament hat gerade mit dem Ratifizierungsprozess für ACTA begonnen -- und ohne dessen Zustimmung würde der Angriff auf die Internet-Freiheit scheitern. Viele Parlamentarier haben sich schon früher gegen ACTA gestellt, doch einige sind unentschlossen -- geben wir ihnen den nötigen Stoß, damit sie das Abkommen verwerfen. Unterzeichnen Sie die Petition -- sobald wir 500.000 Unterschriften erreichen überreichen wir die Petition spektakulär in Brüssel.

Es ist empörend -- die Regierungen von 80 Prozent der Weltbevölkerung waren von den Verhandlungen um das Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA) ausgeschlossen und ungewählte Bürokraten haben eng mit Konzern-Lobbyisten zusammengearbeitet um sich neue Regeln und ein viel zu mächtiges Vollzugsverfahren auszudenken. ACTA würde zunächst die USA, EU und 9 weitere Länder abdecken und dann auf die ganze Welt erweitert werden. Doch wenn wir die EU jetzt zu einem Nein bewegen könnten wir dem Abkommen den Schwung nehmen und es schließlich ganz aufhalten.

Die repressiven Verordnungen könnten bedeuten, dass Menschen für das Teilen von Zeitungsartikeln oder das Hochladen eines Videos von einer Party, auf der urheberrechtlich geschützte Musik gespielt wird, bestraft werden. Verpackt als Handelsabkommen zum Schutz von Urheberrechten könnte ACTA darüber hinaus zum Verbot lebensrettender generischer Medikamente führen und den Zugang von Bauern zu Saatgut bedrohen. Und der Höhepunkt ist, dass der ACTA-Ausschuss eine Freikarte zum Ändern seiner eigenen Regeln hätte, ohne jegliche demokratische Kontrolle.

Mächtige Konzerninteressen drängen auf dieses Abkommen, aber das EU Parlament steht noch im Weg. Senden wir den Abgeordneten eine klare Botschaft, sich gegen die Lobbies zu stellen und für Internet-Freiheit einzutreten. Unterzeichnen Sie jetzt und erzählen Sie allen davon.

Letzte Woche sahen wir, was wir gemeinsam erreichen können, als Millionen von uns die USA davon abhielten, ein Internetzensurgesetz zu verabschieden. Wir haben der Welt gezeigt, wie mächtig unsere Stimme sein kann. Erheben wir sie erneut um gegen diese neue Bedrohung vorzugehen."


Wem das zu drastisch klingt (von wegen "für das Teilen von Zeitungsartikeln oder das Hochladen eines Videos von einer Party, auf der urheberrechtlich geschützte Musik gespielt wird, bestraft werden") und wer darum glaubt, dass die Möglichkeiten dieses Abkommens ja doch nicht voll ausgenutzt würden, dem möchte ich nur sagen, dass ich persönlich allein die Möglichkeit und Erlaubnis, jeden beliebigen User zu überwachen und bei Bedarf zu kriminalisieren, außerordentlich beängstigend finde.

[danny]

solange sich angebliche "volksvertreter" mit gefährlichem 5%-wissen hinstellen und eine derartige hirnflatulenz über die aktuelle situation im web abliefern wie unser cdu-bundestagsabgeordneter ansgar heveling heute im handelsblatt gastkommentar ist jeder protest, der gegen ACTA und die allgemeine internetzensur stattfindet trotzdem immer noch einer zuwenig.

[CubistVowel]

cdu-bundestagsabgeordneter ansgar heveling heute im handelsblatt gastkommentar

Peinlich und entlarvend... Wie viele unserer "Volksvertreter" wohl so oder so ähnlich denken? Die bösen, kriminellen Interdingsbenutzer gegen die braven gutbürgerlichen Erben der französischen Revolution; autschn. Und der Typ ist noch keine 40. *staun* Von der plumpen Rhetorik mal ganz abgesehen... "verbrannte Erde", "Schlachtordnung der letzten Tage", "Bürger, auf zur Wacht!" etc. Was soll man dazu noch sagen... Hier ist ein Kommentar dazu, stellvertretend für viele andere ähnliche.

Wie müssen sich doch solche Politiker davor fürchten, dass Menschen sich unzensiert und unkontrolliert austauschen, ohne dass der Staat (samt seiner gleichgeschalteten Medien ) die Möglichkeit zur Unterdrückung und Kriminalisierung hat. Und nun endlich könnten sie unter dem Vorwand der Verteidigung von "Freiheit, Demokratie und Eigentum" (und natürlich der gesamten abendländischen Kultur üerhaupt) nicht nur den Konzernen zuarbeiten, sondern auch bei Bedarf den Internetverkehr eines jeden Nutzers bis in die privateste E-Mail kontrollieren und sogar zensieren.

[colourize]

cdu-bundestagsabgeordneter ansgar heveling heute im handelsblatt gastkommentar

Peinlich und entlarvend... Wie viele unserer "Volksvertreter" wohl so oder so ähnlich denken?

Nun ja... er ist von der CDU. Ich würde mal vermuten, dass nicht wenige Menschen in unserem Lande so oder so ähnlich denken - und konsequenter Weise auch Volksvertreter ins Parlament wählen, die so oder so ähnlich denken wie sie selbst. Meiner Meinung nach also kein Grund für Anführungszeichen.

Wie müssen sich doch solche Politiker davor fürchten, dass Menschen sich unzensiert und unkontrolliert austauschen, ohne dass der Staat (samt seiner gleichgeschalteten Medien ) die Möglichkeit zur Unterdrückung und Kriminalisierung hat. Und nun endlich könnten sie unter dem Vorwand der Verteidigung von "Freiheit, Demokratie und Eigentum" (und natürlich der gesamten abendländischen Kultur üerhaupt) nicht nur den Konzernen zuarbeiten, sondern auch bei Bedarf den Internetverkehr eines jeden Nutzers bis in die privateste E-Mail kontrollieren und sogar zensieren.

Ja, ich denke auch dass der Wunsch nach Kontrolle immer auch ein gewisses Maß an Furcht vorausgeht. Nicht verwunderlich irgendwie - schließlich ist die revolutionäre Kraft sozialer Vernetzung im Internet durch den sog. "arabischen Frühling" mehrfach deutlich zu Tage getreten. Da jedem Politiker in Europa klar ist, dass die Ungleichheiten zwischen den Menschen durch die Finanz-/Eurokrise zunehmen werden, besteht durchaus auch hier Angst vor all zu viel Freiheit im Netz.

Was aber bei ACTA hinzukommt ist, dass es die Rechteverwerterlobbyisten schaffen, sich selbst als tendenziell schwach, machtlos und durch die Politik als schutzbedürftig darzustellen und zugleich das alltägliche Handeln Millionen von Internetnutzern als kriminell, schädigend und verwerflich. Der herrschende Diskurs lautet (leider!) immer noch "Verwertungs- und Leistungsschutzrechte sind gesellschaftlich funktional und damit schützenswert" anstelle von "totale Informationsfreiheit ist gesellschaftlich funktional und damit erstrebenswert". Da beide Extreme nicht bewiesen sind, sondern lediglich eine normative Setzung darstellen, kämpfen beide Ideologien um die Meinungshoheit. Im Windschatten eines willkommenen (und in jede Hinsicht fetten) Bauernopfers (Kim Schmitz aka Kim Dotcom aka Kim Tim Jim Vestor aka Kimble) lässt sich für die Notwendigkeit von ACTA, SOPA und PIPA natürlich PRIMA werben.

[CubistVowel]

cdu-bundestagsabgeordneter ansgar heveling heute im handelsblatt gastkommentar

Peinlich und entlarvend... Wie viele unserer "Volksvertreter" wohl so oder so ähnlich denken?

Nun ja... er ist von der CDU. Ich würde mal vermuten, dass nicht wenige Menschen in unserem Lande so oder so ähnlich denken - und konsequenter Weise auch Volksvertreter ins Parlament wählen, die so oder so ähnlich denken wie sie selbst. Meiner Meinung nach also kein Grund für Anführungszeichen.

So gesehen...^^ Natürlich sind die Leute auch schon ganz schön weich geklopft durch die ständigen Parolen von den bösen Amokläfern/Attentätern aus dem Netz, den in Kinderpornos gefickten und gequälten Kindern, die man ja mit einer Internetzensur so prima schützen könnte, den Phishern und Fallenstellern, Volksverräter-Vergewaltiger-Staatsfeinden von Wikileaks, Döner-Mördern und natürlich den fiesen Raubkopierern... Da werden Ängste geschürt, statt Aufklärung zu betreiben, und jedesmal wird natürlich ganz uneigennützig nach mehr Überwachung gerufen. Offener Zugang zu echten Informationen untergräbt natürlich auch die Gleichschaltung der Medien, die viel zu oft alles unkritisch nachplappern, was aus diversen Ämtern an tollen Zahlen und Statistiken herausgegeben wird.

(Ich will damit übrigens nicht behaupten, dass es im Netz nicht viel Mist und Kriminalität gibt, aber ich will gefälligst selbst entscheiden, wann ich was auf welcher Seite ansehe, lese, höre... und Aufpasser will und brauche ich schon gar nicht.)

Und, hey, der brave Normalbürger hat ja auch "nichts zu verbergen", oder? Wer sich Sorgen über Überwachung und Zensur macht, muss doch bestimmt zu den o. g.  Bösewichtern gehören. Was interessieren mich die Aushöhlung der Verfassung, der Grundrechte, die zunehmende Ungerechtigkeit, Korruption und die Unterwanderung der Demokratie durch neoliberale Doktrinen? Solange ich vor meinem Glotzklotz sitzen und Fußball gucken kann, öffentlich Arbeitslose und Hartzer diffamieren und mit dem Auto noch schön auf der Autobahn rasen darf, ist doch alles nur Panikmache von hysterischen Neidern, Wut- und Gutmenschen...

[Black Ronin]

Mich würde mal interessieren, wer ACTA überhaubt angestossen und auf den Weg gebracht hat. Lobbyisten, Konzerne, Regierungen etc.
Das klingt alles so anonym.
Wer steckt denn genau dahinter? Und ich nehme mal an, das auch Personen/ Konzerne dahinterstecken, auf die man gar nicht gleich kommt.

[colourize]

Solange ich vor meinem Glotzklotz sitzen und Fußball gucken kann, öffentlich Arbeitslose und Hartzer diffamieren und mit dem Auto noch schön auf der Autobahn rasen darf, ist doch alles nur Panikmache von hysterischen Neidern, Wut- und Gutmenschen...

Gemäß dieser recht gelungenen Darstellung könnte es auch ein Problem für die Mächtigen sein, dass der Anteil an Leuten die vor der Glotze sitzen rückläufig ist. Ich vermute auch, dass ACTA darauf gerichtet ist das Internet mehr nach dem Vorbild der "alten" Massenmedien zu gestalten, wo wenige Menschen den Content erstellen, den die Masse konsumieren soll. Der derzeitige Wildwuchs, der sich darin ausdrückt dass die User den Content selbst erstellen, ist hingegen aufgrund seines anarchischen Charakters für die bestehende Ordnung dann gefährlich, wenn das Ausmaß an sozialer Ungleichheit zu groß wird. Siehe "Arabischer Frühling".

Und auch bei uns in Europa steigt die soziale Ungleichheit und damit das revolutionäre Potential. Braucht man bloß mal nach Griechenland oder Spanien zu schauen. Oder in die Vorstädte von London oder Paris.

Mich würde mal interessieren, wer ACTA überhaubt angestossen und auf den Weg gebracht hat. Lobbyisten, Konzerne, Regierungen etc.
Das klingt alles so anonym.
Wer steckt denn genau dahinter? Und ich nehme mal an, das auch Personen/ Konzerne dahinterstecken, auf die man gar nicht gleich kommt.

Es handelt sich im Wesentlichen um gute Lobbyarbeit von Verwertungsgesellschaften (in Deutschland allen voran die GEMA, in den USA insb. RIAA und BMI). Hinzu kommen die bekannten Global Player der Film- und insb. Musikindustrie wie z.B. Sony/BMG, Warner Music Group, Universal Music, EMI etc.

[Black Ronin]

Das ist doch schon mal eine Info. Obwohl ich glaube, das es da noch ganz andere Förderer gibt, die im verborgenen agieren. Nein, nicht die Freimaurer oder die Kreationisten.
Aber es wird sicher viele geben, denen es nicht Recht ist, das Informationen jeder Art im Netz verfügbar sind, wenn es um Macht, vertuschen von skandalen und Straftaten und vor allem um ( Ihr) Geld geht.
Wäre die Einhaltung der Urheberrechte oder wenigstens die Eindämmung dessen Missbrauchs das alleinige Ziel, fänd ich es Ok.
Aber es geht ja nicht nur um die notleidende Musikindustrie.

[colourize]

Das ist doch schon mal eine Info. Obwohl ich glaube, das es da noch ganz andere Förderer gibt, die im verborgenen agieren. Nein, nicht die Freimaurer oder die Kreationisten.
Aber es wird sicher viele geben, denen es nicht Recht ist, das Informationen jeder Art im Netz verfügbar sind, wenn es um Macht, vertuschen von skandalen und Straftaten und vor allem um ( Ihr) Geld geht.

Mag sein, aber das ist spekulativ. Der ganze Entstehungsprozess von ACTA ist bislang ja eher wenig in den Medien reflektiert worden, was wenigstens eine Einflussnahme der ACTA-Lobbyisten auf die Massenmedien nahelegt - wenn nicht sogar eine Interessenkongruenz zwischen Massenmedien und ACTA-Lobby.

Letztlich finde ich diese Frage aber auch von nachrangiger Bedeutung. Entscheidender ist doch, wem ein solches Abkommen nutzen würde (Antwort: Wenigen) und wem es schaden würde (Antwort: Vielen).

Wäre die Einhaltung der Urheberrechte oder wenigstens die Eindämmung dessen Missbrauchs das alleinige Ziel, fänd ich es Ok.
Aber es geht ja nicht nur um die notleidende Musikindustrie.

Das Urheberrecht steht weniger zur Debatte, sondern eher das Verwertungs- sowie das Leistungsschutzrecht. Die bestehende Gesetzgebung ist m.E. aber alles andere als ein Dogma. Die bestehenden Regelungen sind dem "Digitalen Zeitalter" einfach nicht mehr gewachsen und sollten dringend reformiert werden - und zwar meiner Überzeugung nach nicht in die Richtung, dass die Verwertungsgesellschaften die Oberhand über die Informationsdistribution wiedererlangen, sondern in die Richtung dass wir mehr vor dem Zugriff derer geschützt sind, die aus der Monopolisierung von Information Kapital schlagen wollen.

Nun ist ACTA aber nicht nur darauf gerichtet, die bestehenden Verwertungs- und Leistungsschutzrechte zu internationalisieren, sondern vor allem erheblich auszuweiten. Dies würde zu einem noch weiteren Auseinanderklaffen zwischen den Rechtsnormen und dem, was die meisten Menschen als legitimes Handeln begreifen, führen.

[danny]

so, das mit dem aktionstag am 11.2. nimmt so langsam form an, auch in hamburg wird etwas gehen, als veranstaltungsort wird erstmal ganz groß die innenstadt angegeben bis die konkrete demoroute feststeht.

hier ist die veranstaltung im gesichtsbuch mit allen näheren infos:

http://www.facebook.com/events/337175779649566/

[Black Ronin]

Also, ich reagiere immer sehr allergisch, wenn mir eine Instanz irgendwas vorenthalten will. Sei es nun eine Pflanze, die plötzlich illegal ist oder Informationen die ich nicht bekomme. Egal. Aber in das Thema muss ich mich noch mehr einlesen.
Sag mal colourize: Was ist denn da der Unterschied? Urheberrecht und Verwertungsrecht ? Da bin ich zu doof zu, versteh ich nicht.

[colourize]

Was ist denn da der Unterschied? Urheberrecht und Verwertungsrecht ? Da bin ich zu doof zu, versteh ich nicht.

Ich lege deshalb Wert auf die Unterscheidung, weil oft zu hören ist dass die Piratenpartei etwa "das Urheberrecht abschaffen" wolle oder ähnlicher Mumpitz. Nun ist das Urheberrecht überhaupt nicht das Problem, (und als natives Recht nicht so ohne weiteres abschaffbar) sondern vielmehr das, was oft als "Copyright" bezeichnet wird. Das Urheberrecht ist ideell und unveräußerlich. Es fällt immer einer natürlichen Person zu - eine juristische Person kann kein Urheber eines Werkes sein.
Ganz anders ist es mit dem Verwertungsrecht bzw. Copyright. Hier steht nicht im Mittelpunkt, wer das Werk als Urheber erschaffen hat, sondern wer damit legitimiert durch den Gesetzgeber Cash machen darf. Es geht beim Copyright/Verwertungsrecht NICHT wie uns die Rechteverwertermafia immer weiß machen will um den "Schutz geistigen Eigentums der Urheber", sondern um die künstliche Verknappung eines Gutes aus rein ökonomischen Gründen. In den allerallermeisten Fällen werden vom Inhaber der Verwertungsrechte Einnahmen erzielt, die bestenfalls zu einem minimalen Anteil beim Urheber ankommen - wenn überhaupt etwas dort ankommt. Grundsätzlich: kleine und wenig bekannte Künstler erhalten so gut wie garnichts, größere und bekanntere etwas mehr, am meisten bleibt bei den Musikverleger hängen. Da sich die Verwertungsgesellschaften (GEMA, GVL) selbst den Schlüssel zur Verteilung der Einnahmen ausdenken, ist das ja auch nicht verwunderlich.

[Black Ronin]

Istdaskompliziert. Habe aber verstanden. Dankeschön.

Und die Gema ist ne Saubande. So

[CubistVowel]

Der ganze Entstehungsprozess von ACTA ist bislang ja eher wenig in den Medien reflektiert worden, was wenigstens eine Einflussnahme der ACTA-Lobbyisten auf die Massenmedien nahelegt - wenn nicht sogar eine Interessenkongruenz zwischen Massenmedien und ACTA-Lobby.

Und zwar genau die, die du oben selbst schon angedeutet hast: Wenn es möglich wäre, das Internet als Informationsquelle faktisch auszuschließen, würden die "alten" Medien wieder an Einfluss gewinnen. Ein Schuft, wer Böses dabei denkt...