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Autor Thema: D. Rumsfeld in Karlsruhe angeklagt, wegen Kriegsverbrechen  (Gelesen 3058 mal)

biserka

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D. Rumsfeld in Karlsruhe angeklagt, wegen Kriegsverbrechen
« am: 12 Dezember 2004, 16:30:33 »


Anzeige bei Bundesanwaltschaft wegen Kriegsverbrechen und Folter


Eine renommierte US-Menschenrechtsorganisation reicht am letzten Dienstag in Karlsruhe Strafanzeige gegen US-Verteidigungsminister Rumsfeld und neun weitere US-Offizielle ein. Sie wirft ihnen Kriegsverbrechen und Verstöße gegen das Völkerrecht in Irak vor.
Quelle: http://www.frankfurter-rundschau.de/uebersicht/alle_dossiers/politik_ausland/irak/der_folterskandal/?sid=10e3380b7126c89cbd7cd4724b83a76a&cnt=597721
Andere Quellen: http://www.rbi-aktuell.de/Politik/02122004-06/02122004-06.html
http://www.politikerscreen.de/direct.asp?page=/lexikon/lexikon_detail.asp


Wie geil, das die Center for Constitutional Rights sich vorgenommen hat gegen die Verantwortlichen zu klagen . Die Menschenrechtsorganisation reichte bei der Bundesanwaltschaft in Karlsruhe Klage gegen US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld, den früheren CIA-Chef George Tenet und weitere hochrangige US-Beamte ein. Ausschlaggebend ist der Folterskandal im Militärgefängnis von Abu Ghraib.

Was denkt ihr über den Schritt?
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Eisbär

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D. Rumsfeld in Karlsruhe angeklagt, wegen Kriegsverbrechen
« Antwort #1 am: 13 Dezember 2004, 01:07:15 »

Bringt eh nichts.

Die USA erkennen internationale Gerichte nicht an, im Amt genießen diese Personen diplomatische Immunität und jeder Regierung wird von der nachfolgenden eine Generalamnesie gewährt.

Manchmal ist es zum heulen...
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Thomas

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D. Rumsfeld in Karlsruhe angeklagt, wegen Kriegsverbrechen
« Antwort #2 am: 13 Dezember 2004, 08:52:50 »

Aber es ist zumindest ein symbolischer Akt in die richtige Richtung.
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Erdgeist

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D. Rumsfeld in Karlsruhe angeklagt, wegen Kriegsverbrechen
« Antwort #3 am: 13 Dezember 2004, 09:04:17 »

Dem kann ich nur zustimmen, ich persönlich finde es ebenfalls richtig das diese Leute angeklagt werden auch wenn dadurch nichts erreicht wird.
Der symbolische Charakter zählt hierbei, vielleicht hilft diese Anklage doch dabei etwas gegen solche Menschen zutun oder es rüttelt vielleicht einige Menschen wach.

Erdgeist
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Anonymous

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D. Rumsfeld in Karlsruhe angeklagt, wegen Kriegsverbrechen
« Antwort #4 am: 13 Dezember 2004, 16:53:56 »

Zitat von: "Thomas"
Aber es ist zumindest ein symbolischer Akt in die richtige Richtung.

Zustimmung.
Wenn sich doch wenigstens mal die Richtigen ob solch symbolischen Aktionen angesprochen fühlen würden :roll:
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Drachenkind

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D. Rumsfeld in Karlsruhe angeklagt, wegen Kriegsverbrechen
« Antwort #5 am: 14 Dezember 2004, 22:49:17 »

Naja,
was noch heiterer wird, sollte Rumsfeld verurteilt werden.
Wie wird man seiner habhaft?
Und ich erinnere mal an die Aussage von Condi Rice im Zuammenhang mit dem Internationalen Strafgerichtshof, das man halt sonst mittels US-Specialforces Inhaftierte extrahieren würde.

Wenn's nach mir geht, wird er verurteilt und in Spandau in der selben Zelle inhaftiert in der auch Rudolf Hess saß.

Was sich mir rechtlich nicht erschließt, ist das man ja die Nürnberger Prozesse auch wegen Führung eines Angriffskrieges, reversiv geführt hat. Da der Delikt des führens eines Angriffskrieges keine Straftat war bis dato.
Die Nürnberger Prozesse waren ja von der USA durchgeführt, weiß nicht genau ob auch initiert (oder ob das eine franz./engl./sowjet. Idee war).
Weiß jemand ob diese bindende Wirkung in der amerikanischen Rechtsprechung haben? Wär ja interessant um das zu beurteilen.
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egliche Rechtschreibfehler sind Ausdruck meiner Rebellion gegen die Regeln des Esteblishment.

Silence2k

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D. Rumsfeld in Karlsruhe angeklagt, wegen Kriegsverbrechen
« Antwort #6 am: 16 Dezember 2004, 01:15:51 »

http://www.abendblatt.de/daten/2004/12/15/376536.html

na das kann ja noch lustig werden.....
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Eisbär

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D. Rumsfeld in Karlsruhe angeklagt, wegen Kriegsverbrechen
« Antwort #7 am: 16 Dezember 2004, 01:25:16 »

Zitat von: "Silence2k"
http://www.abendblatt.de/daten/2004/12/15/376536.html

na das kann ja noch lustig werden.....
Jo... insbesondere, da ein "übereifirger Staatsanwalt" auch sagen könnte, "Wenn Rumsfeld unschuldig ist, hat er ja nichts zu befürchten. Wenn er allerdings aufgrund des möglichen Prozesses nmicht nach D kommt, macht er sich verdächtig." :biglaugh:

Naja, es wird eh alles im Sande verlaufen, da die nötigen Beweismittel wohl kaum vom Pentagon zur Verfügung gestellt werden ;)
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