Vielleicht erwarte ich von deutschen Gerichten zu viel, aber ich gehe mal davon aus, dass i.d.R. der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit gewahrt wird.
Zitat von: "colourize"Vielleicht erwarte ich von deutschen Gerichten zu viel, aber ich gehe mal davon aus, dass i.d.R. der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit gewahrt wird.Ja, "in der Regel"
Ja, kommt halt schon drauf an, wer da nun vor Gericht steht. Bei Satanisten und sog. "Möchtegern-Satanisten" gehen die natürlich anders vor, das ist klar. :P
Und ganz so firm sind's mit den neuen Medien auch noch nicht.
colourize hat folgendes geschrieben: Ja, kommt halt schon drauf an, wer da nun vor Gericht steht. Bei Satanisten und sog. "Möchtegern-Satanisten" gehen die natürlich anders vor, das ist klar.
Das ist vermutlich auch ein gewichtiger Punkt an der Sache.Ich kann mir gut vorstellen, wie bei "Expertenrunden" zu solchen Gesetzen Menschen herumsitzen, die noch nie eine Mouse in der Hand hatten, geschweige denn sich im internet bewegt haben.
Naja, würde der Übeltäter zufällig Phaylon heißen, würden die Richter ihn wahrscheinlich schon deshalb Freisprechen, um nach Stundenlanger herumdiskutiererei ihre Ohren entspannen zu können bevor diese abfallen :P
Thomas hat folgendes geschrieben: Das ist vermutlich auch ein gewichtiger Punkt an der Sache.Ich kann mir gut vorstellen, wie bei "Expertenrunden" zu solchen Gesetzen Menschen herumsitzen, die noch nie eine Mouse in der Hand hatten, geschweige denn sich im internet bewegt haben. Ich bin mir recht sicher, dass die Politiker Spezialisten für manche Fälle auf ihrer Seite haben, oder Gutachter und dergleichen. Ich bin mir aber überhaupt nicht sicher, ob die Politiker einen Furz drauf geben, welche Meinung diese Leute haben.
Zitat: Naja, würde der Übeltäter zufällig Phaylon heißen, würden die Richter ihn wahrscheinlich schon deshalb Freisprechen, um nach Stundenlanger herumdiskutiererei ihre Ohren entspannen zu können bevor diese abfallen Ernsthaft? Du glaubst, die lassen mich wieder raus?
Spezialisten und/oder Gutachter holt man sich aber für gewöhnlich ran, wenn man an deren Meinung interessiert ist - sonst könnte man das gleich bleiben lassen.
Des weiteren werden Gesetzesentwürfe ja immer in irgendwelchen Runden vorbereitet und zusammengeschustert, und ich bin mir ziemlich sicher, das im Falle von Gesetze die neuen Medien betreffend des öfteren relativ Ahnungslose dort zusammensitzen und über die Thematik reden wie die blinden von der Farbe.
Hoffentlich nicht.Manchmal geschehen ja doch noch Zeichen und Wunder :wink:
Aber es gibt noch andere Gründe, wenn man das Sonnenscheinland mal verlässt.
Du meinst als Alibifunktion für den Politiker nach dem Motto "Aber gefragt hab' ich sie ja" ? Könnte sein, aber dafür ist diese Neue-Medien-Geschichte aus politischer Sicht nicht "groß" genug, zumindest meiner Meinung nach.
Der ist zwar "juristisch hübscher" als die allgemein verbreitete Fassung, entbindet Dich aber auch nicht von den oben angegebenen Verantwortungen.
Es reicht ja, wenn ein Politiker einen Punkt, den ein Experte anspricht einfach "nicht einsieht."
Einige der IT-Techniker hier können sicher auch Lieder von Gesprächen und Meetings mit Entscheidern singen
Jo, aber dafür halte ich halt die Tragweite dieser Neue-Medien-Gesetze aus politikersicht für zu gering.Das wäre so, als ob ein (der relativen Machtgeilheit vieleich nicht allzu abgeneigter) Politiker auch unbedingt bei DIN-Normen für Papierformate, Bananenlängen oder irgendwelchen ähnlichen, für die Öffentlichkeit und die Geschichte quasi unsichtbaren Dingen mitmischen wollte, sprich - der Aufwand lohnt eigentlich nicht.
Es sitzen ja meistens die Leuten in den Positionen, die überhaupt nichts damit anfangen können. Bevor man wo einen Experten hinsetzt, pflanzt man eben lieber jemand neutrales, der dafür überhaupt keine Ahnung hat
