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[olli]

zum glück hat man mit heise.de einen recht versierten kontrahenten abgemahnt, die werden gut argumentieren und notfalls ordentlich alarm machen, wenn es um grundrechte der internetnutzung geht.

[olli]

nachtrag: was ist in diesem zusammenhang eigentlich mit dem grundsatz "unwissenheit schütz nicht vor strafe"?

[sober]

Hm, das ist ja eigentlich etwas anderes. Unwissenheit bezieht sich dabei ja auf geschriebenes Recht. Du kommst halt mit "Ich wusste nicht, daß ich Menschen nicht töten darf" nicht wirklich weit.
Ich galube, bin ja kein jurist, daß das Nichtkennen eines Post nicht zu dieser Unwissenheit gehört.
Was ich recht beängstigend finde: wenn sie es jetzt durchdrücken, daß man im Internet für das Handeln anderer belangt werde kann, dauert es sicherlich nicht lange und das ist woanders auch so.

[Vincent]

War das im Amiland nicht so, dass man als Hausbesitzer für das verantwortlich ist, was im eignenen Haus passiert?

MfG Red

[sYntiq]

http://www.heise.de/tp/r4/artikel/21/21505/1.html

"Zudem arbeiten seine Techniker auch an einer Software, die Stichworte wie "Heil Hitler" selbstständig herausfiltert."

hmm..also wird im ersten Schritt jede Page die sich mit Hitler und dem WW2 beschäftigt herausgefiltert. Danach filtern wir am besten gleich alles was mit Kriegen etc zu tun hat..... Ach was. Weg mit der Geschichte. Ist viel zu viel schlimmes passiert... *filter*

[Kortirion]

Herr Dolzer selbst sieht das noch etwas anders: http://forum.golem.de/read.php?7529,521230,521230#msg-521230

Demnach bezieht sich das Urteil nur auf Foren und Kommentarsystemen mit Bezug zu redaktionellen Inhalten.

Man darf auf die ausführliche Urteilsbegründung gespannt sein.

[sober]

Hmm, ich hab mir den Thread mal weiter durchgelesen.
Wenn ich den anderen Posts mit Inhalt (sind nicht sooo viele) genauso glauben schenken kann, bezieht sich Dolzer dabei auf ein Gesetz auf seinem komplett anderen Bereich (Markenrecht).
Zudem zeugt sein Auftreten in dem Forum (teils persönliches beleidigen und anzweifeln von intelligenz, teils sogar unterstellung von geistigen krankheiten) nicht von irgendeiner kompetenz :P

[Kortirion]

Kompetenz sicher nicht...aber immerhin ist er der Kläger

Ansonsten biegt der sich das eh so hin, wie es ihm passt...man beachte auch seine Methoden, an Domains zu kommen...da hatte ich beruflich auch schon das Vergnügen mit ihm.  :roll:

[Thomas]

Zu der ursprünglichen Thematik gibt's wieder etwas von Heise zu Vermelden :


Urteil: Vorabprüfung von Forenbeiträgen ist unzumutbar

Nach einem Urteil des Oberlandesgerichts Düsseldorf muss ein Forenbetreiber erst ab Kenntnis rechtswidrige Äußerungen seiner Nutzer löschen.

http://www.heise.de/newsticker/meldung/74275

[kasimir]

es bleibt heikel weil dort auch steht daß der Heise-Verlag in einem ähnlichen Fall verloren hat.
Wird Zeit dass diese Rechtslage endgültig geklärt wird.

[Thomas]

es bleibt heikel weil dort auch steht daß der Heise-Verlag in einem ähnlichen Fall verloren hat.

Jo du Blitzmerker, das ist nämlich der Fall, der in diesem Tread Eingangs erwähnt wurde  :wink:

Es gibt da jetzt also zwei höchstrichterliche Betrachtungsweisen zu der Thematik, daher bin ich gespannt, wie das nun weitergeht.Ich weiß nicht, welches Urteil nun "gilt".

[Kortirion]

"Geltung" haben in Deutschland Urteile immer nur für den Einzelfall...wir sind hier goth sei Dank nicht in den USA mit der Vielzahl von Präzedenzfällen dort.

Im Idelafall geht Heise bis zur höchsten Instanz, wenn der BGH da entschieden hat, kann man vielleicht davon ausgehen, dass das Urteil dann einen gewissen "Vorbildcharakter" für ähnlich gelagerte Fälle hätte.

[_2b]

Im Idelafall geht Heise bis zur höchsten Instanz, wenn der BGH da entschieden hat, kann man vielleicht davon ausgehen, dass das Urteil dann einen gewissen "Vorbildcharakter" für ähnlich gelagerte Fälle hätte.

ja, das wuenscht man sich bei bgh-urteilen, aber im zweifel ist der fall dann nicht aehnlich genug. hm. ich hasse juristerei, wo ist mein persoenlicher rechtsverdreher, der alles so dreht, wie ich es will?

[Kortirion]

Eben deswegen ja "im Idealfall"...

[Dr. Herbert West]

Die Abmahnwelle geht sogar noch weiter , wenn man Bilder und Avatare benutzt die in irgend einer Form geschützt sind

Also guggt ma auf eure Avatare