Drucken

Bitte logg dich ein oder registriere dich.
1 Stunde 1 Tag 1 Woche 1 Monat Immer
Einloggen mit Benutzername, Passwort und Sitzungslänge

[Bombe]

Auch dafür. Aber ich habe ja eh schon anderswo bekundet, dass ich die Trennung in Bund und Länder eh nicht verstehe.

[colourize]

Alles schöne Theorie.
Wird nur niemals so kommen. Wenn ich sehe wie kompliziert es schon ist, in Schleswig-Holstein zwei benachbarte Pieselgemeinden zu einer zusammenzufassen, ist die Neuordnung der Länder reine Utopie.

[Thomas]

Alles schöne Theorie.
Wird nur niemals so kommen. Wenn ich sehe wie kompliziert es schon ist, in Schleswig-Holstein zwei benachbarte Pieselgemeinden zu einer zusammenzufassen, ist die Neuordnung der Länder reine Utopie.

Naja, das ist so kompliziert, weil die, die Macht&Einfluß zu verlieren haben, solche Prozesse behindern wo sie nur können.Und natürlich wird das bei einer Länder-Neuordnung in noch größerem Maßstab geschehen, wie ich schon ansprach.

[uriel]

den bundesrat als ein kontrollorgan des bundes abzuschaffen halte ich persönlich für mehr als fragwürdig...

man stelle sich nur mal vor, eine extreme partei gewinnt überraschend auf bundesebene eine große mehrheit und keine möglichkeit da den riegel vorzuschieben...

das system als solches wurde nicht ohne grund in dieser form eingeführt...

nicht alles, was mit "politikern" besetzt ist, ist schlecht ^^

[Lakastazar]

Die Großen Sechs:
Länder Neu zusammen legen ist an sich ok... aber wie bereits gesagt, wegen Besitzstandwahrern nur schwer durchzusetzen.

Bundesrat abschaffen: NIEMALS!!
Dass dies Instrument derzeit missbraucht wird, liegt an der Mehr-Parteien-Demokratie!!
So schön der Gedanke der "repräsentativen" mehr parteien-demokratie sein mag... Ich frage mich, wie viel diese noch bringt, wenn Parteifilz und Klüngelgemeinschaften mit Lobbyisten etc. gegen eine Volksgerechte Politik hinarbeiten.

Parteien haben ihre theoretische Funktion nur im Willens-Aggregations-Prozess...

Da kommen dann
Parteiprogramm... (für die Basis zwecks Identifikation mit der Partei)
Wahlprogramm... (für die Wähler das eigentlich interessante)
letztlich Koalitionsprogramm (was nix mehr mit Basis oder Wähler zu tun hat oder haben muss)

und dann sind zu allem Überfluss die Abgeordneten nur ihrem "Gewissen" verpflichtet, was ja für sich gesehen toll wäre, wenn sie denn so was wie ein "Gewissen" noch vorzuweisen hätten und nicht allzusehr damit beschäftigt wären der Parteiführung und den Klüngelgemeinden in den Arsch kriechen  oder der Parteizugehörigkeiten bedingungslos Folge leisten oder sich wat in die eigene Tasche hinzuverdienen zu müssen...  :x

Ich bin der Meinung, dass die zweitstimme nicht einem Parteivertreter sondern einem Parteilosen Vertreter des Wahlkreises gegeben werden sollte!

Ich bin dafür, dass der Bundesrat mehr so gestaffelt wird ähnlich einer Rätedemokratie, also mehr Subsidarität (sprich dezentralisierung bis hin zu den Kommunen oder Familienhaushalten) und ebenfalls Parteilos bitte!

Dann wären die Parteien auf der Bundesebene eingeschränkt und müssten sich mehr mit dem Volk auseinandersetzen anstatt irgendwelchem regionalem Parteifilz in die Taschen spielen zu müssen!

@Thomas: Du schreist nach mehr Zentralisierung!
Dem kann ich mich nur bedingt anschließen. Wenn es nämlich um Bürokratie geht... wenn es aber um die Demokratie geht, bin ich für basis-totalitäre Subsidarität!!

In Frankreich schreien die nämlich nach mehr Dezentralisierung!!
Zu viel Zentralismus ist nämlich nicht gut!

Mehr Macht den Kommunen auf der einen Seite und mehr Macht einem einheitlichem EU-Parlament auf der anderen Seite.

[Thomas]

man stelle sich nur mal vor, eine extreme partei gewinnt überraschend auf bundesebene eine große mehrheit und keine möglichkeit da den riegel vorzuschieben...

Sehr seltsames Beispiel.Wenn eine extreme Partei schon auf Bundesebene eine derartige Mehrheit gewonnen hätte, wäre davon auszugehen, das auf Länderebene kaum eine ausreichende Gegenkraft mehr existieren würde.Sprich : Bei der nächsten Bundestagswahl wird die NPD kaum plötzlich 50% Stimmengewinne haben, während sie auf Landesebene kaum präsent ist.

@Thomas: Du schreist nach mehr Zentralisierung!
Dem kann ich mich nur bedingt anschließen. Wenn es nämlich um Bürokratie geht... wenn es aber um die Demokratie geht, bin ich für basis-totalitäre Subsidarität!!

Von der Theorie her hast du da sicher Recht.Aber man sieht ja, was diese Kleinststaaterei in der Praxis für ein Theater mit sich bringt, ständiges hin- und herverschieben von Steuergeldern, div. Klagen Bund gegen Land X oder Land X gegen Bund, im Bundesrat gegen Bundestag, etc.Und das sind alles Ergebnisse der Förderalen Demokratie.Und das willst du auch noch verstärken in dem du noch mehr Demokratie verästelst ? Dann würde hier vermutlich bald der totale Stillstand herrschen.

Ich sehe das genau anders herum : Wir sind Deutschland, Punkt.Nicht Stadtbezirk W, Gemeinde X, Landkreis Y, Verwaltungsuntereinheit Z, sondern Deutschland.Traditionen und Mentalitäten kann man gerne pflegen, aber nicht, in dem man sie eins zu eins in der Politik abbildet.

Das es eine Verwaltungshierachie geben muß ist klar, aber wenn die einzelnen Abschnitte dieser Hierachie zuviel Macht haben, wirkt dies nur wie Sand im Getriebe.

[Lakastazar]

Wir sind Europa, Punkt!
Und Kommunen brauchen ein gesundes Maß an Autonomie!

Diese beiden Dinge müssen sich nicht zwingend im Wege stehen.

Totalitärer Zentralismus will KEINER, der noch bei Verstand ist und eine eigene Meinung hat!

Korruption entsteht meist in den mittleren Etagen der Hierarchie, zwischen Geldgeber (Steuerzahler) und dem, der es dann möglichst koordiniert den Kompetenzfeldern zuordnet...
nur leider sind dann immer wieder Vögel in den Kompetenzfeldern tätig, die entweder unfähig sind oder es dahin investieren, wo es ihnen privat nützlicher ist, nämlich in die eigene Tasche.

Fakt ist, wenn eine Kommune nicht ihre eigene Steuer-Kasse oder politische Instanz hat, dann läuft sie Gefahr total vernachlässigt zu werden.

Das mit dem Förderalismus im Sinne eines Haushaltsausgleichs ist wieder eine andere Geschichte, die mit dem Solidarpakt zu tun hat, wo sich streiten lässt, wie weit Gelder sinnlos verpumpt werden...

Tatsache ist, dass ich innenpolitisch NICHT Deutschland, sondern eher HAMBURG bin...
DEUTSCHLAND zählt für mich bestenfalls als politisch/kulturelle oder soziale Identitätssphäre wenn es um internationale Angelegenheiten geht, wo ein geschlossenes Handeln unabdingbar ist... und selbst da kommt Europa für mich eher in Frage...

Nationen, wie sie jetzt existieren sind eh nichts weiter als historische Überbleibsel der vergangenen Jahrhunderte... die Realität und Zukunft sieht globaler aus...
Da kann nur ein gesunder Interregionalismus das soziale Netz sichern... aber nicht ein absolutischer Staatskörper in der Größenordnung Deutschland.

So ganz nebenbei steht Subsidarität im Europa-Plan ganz weit oben auf der ToDo-Liste...