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Was für ein Schwachsinn !

2 (8.3%)

Sollte man sofort verbieten!

2 (8.3%)

"Fest der Völker"----> Ab in Ofen!

4 (16.7%)

Ich bin dagegen!

4 (16.7%)

Ich bin dafür.

12 (50%)

Stimmen insgesamt: 22

Umfrage geschlossen: 09 Juni 2005, 18:52:16

[Thomas]

im übrigen: Den beiden Typen ganz links auf dem Foto würde ich, wenn ich mir die so ansehe, lieber auch nicht grade nachts bei Mondenschein begegnen wollen  

Genau das dachte ich mir auch schon. :wink:

Wißt ihr, was ich an der ganzen Diskussion total eigenartig finde?
Wenn ich mal zitieren darf:
Zitat:
...Teilnehmer aus vielen europäischen
Ländern ...


Zitat:
Neonazis stehen für Fremdenhass...


Hä?

Wenn ich das kurz erklären darf : "Die" Fremden (aus rechter Sicht) sind nun mal Türken, Russen, Neger und nicht Franzosen, Engländer, Niederländer oder Belgier.Sprich, Leute aus einem anderen Kulturkreis, bei denen man letzteres schon äußerlich erkennt.

[olli]

[...]blockierten mehr als 500 vorwiegend junge
Menschen [...]
Fünf Anhänger der Rechtsextremen wurden vorläufig festgenommen [...]
Bei 45 Gegendemonstranten
überprüften die Beamten die Personalien

das an sich ist ja schon urkomisch, aber das hier:

Polizei aus sechs Bundesländern und Kräfte des Bundesgrenzschutzes waren im Einsatz.

zaubert mir tatsächlich ein lächeln in mein gesicht :)

[Transmission]

Wieso zaubert Dir das ein Lächeln ins Gesicht? Weil es damit auch auf Seiten der Polizei eine "länderübergreifende" Veranstaltung war?
 :wink:

[schwarze Katze]

Die Rechten sind ja wirklich "international"

Die deutsche Rechtsradikalen unterhalten z. B. rege Kontakten zum russischen Skinheadczene und nutzen die Wälder in Russland für ihre Wehrübungen.

[olli]

Wieso zaubert Dir das ein Lächeln ins Gesicht? Weil es damit auch auf Seiten der Polizei eine "länderübergreifende" Veranstaltung war?
 :wink:

ich lächle aufgrund des riesen tamtam für die paar spinner.

[Killerqueen]

ich lächle aufgrund des riesen tamtam für die paar spinner.

Mir vergeht das Lachen da eher; denn wer bezahlt mal wieder dafür..?!

[Ivanhoe]

@Mentallo
Die Frage ist aber grundsätzlich, inwieweit sich eine "Verfassungsfeindliche-Ideologie" mit demokratischen Mitteln in den Griff kriegen lässt.

Gute Frage! Was ist der große demokratische Traum allerdings wert, wenn man die Demokratie immer dann ausschaltet, wenn sie nicht mehr dienlich ist? Geht es in der Demokratie nicht eher um Prinzipien, als um Vorteile?

Hmm, aber genau das ist doch eine der grossen Lehren aus der Weimarer Verfassung: Eine Demokratie muss auch wehrhaft sein. Wenn also jemand versucht, die demokratische Grundordnung zu zerstoeren, zudem auch noch unter Verwendung derselben, dann sollte da mal genauer hingesehen werden.

Solche Leute koennen sich mit Recht nicht auf das Recht zur freien Meinungsaeusserung berufen.

Ob Verbote letztlich immer sinnvoll sind, ist allerdings schon mal fraglich...

[phaylon]

Hmm, aber genau das ist doch eine der grossen Lehren aus der Weimarer Verfassung: Eine Demokratie muss auch wehrhaft sein. Wenn also jemand versucht, die demokratische Grundordnung zu zerstoeren, zudem auch noch unter Verwendung derselben, dann sollte da mal genauer hingesehen werden.

Beim Einzelnen - oder beim System, das dieses erlaubt? ;)

Solche Leute koennen sich mit Recht nicht auf das Recht zur freien Meinungsaeusserung berufen.

Hm. Also eher ein Fan der eingeschränkten Meinungsfreiheit?

Ob Verbote letztlich immer sinnvoll sind, ist allerdings schon mal fraglich...

Jip.

[Ivanhoe]

Solche Leute koennen sich mit Recht nicht auf das Recht zur freien Meinungsaeusserung berufen.

Hm. Also eher ein Fan der eingeschränkten Meinungsfreiheit?

Ja. Die demokratische Grundordnung, so wie sie vom GG repraesentiert wird, ist genereller Konsens in der BRD. Diese muss sich einfach auch dagegen wehren koennen, dass irgendwelche Extremisten sie zerstoeren.

Und selbst in diesem Zustand erlaubt das GG noch, dass man es gegen eine andere Verfassung austauscht (wie bei der Wiedervereinigung auch diskutiert).
Sollte also der Konsens eines Tages nicht mehr bestehen, kann man immer noch eine Diktatur waehlen, aber bis dahin sollte die Verfassung sich schuetzen.

Was passiert, wenn man solche Schutzmassnahmen nicht einbaut, hat man gegen Ende der Weimarer Republik gesehen.

Solange die Verhaeltnismaessigkeit gegeben ist, bin ich auch dafuer, gewisse Grundrechte solchen Leuten vorzuenthalten (und letztlich stimmen da die meisten zu, denn schliesslich erlauben wir ja auch, dass die Freizuegigkeit von Moerdern eingeschraenkt wird).

[phaylon]

Die Meisten, ja, das ist immer der Knackpunkt ;)

[BetterOf2Evils]

(...) gewisse Grundrechte solchen Leuten vorzuenthalten (...)

Da fängt es doch schon an: gewisse Grundrechte. Welche?
Solchen Leuten. Welchen?

Die Schwierigkeiten sind doch gerade bei den Fragen gegeben, welches Grundrecht wiegt höher und welches Gesetz schränkt welches Recht für wen ein?
Versammlungsfreiheit vs. Versammlungsgesetz,
Meinungsfreiheit vs. Wahrung der freiheitlich demokratischen Grundordnung?

usw. usw.

Schwierige Fragestellungen, mit denen sich selbst das Bundesverfassungsgericht schwer tut und die an dieser Stelle hier eh nicht beantwortet werden können.