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[messie]

Wie ja sicher schon viele mitbekommen haben dürften, haben nach der Wahlniederlage gestern in NRW Schröder und Müntefering die Entscheidung gefällt, im September vor der Zeit Neuwahlen anzustreben.

Nun möchte ich von Euch mal wissen: Findet Ihr das gut? Oder nicht so gut? Warum?
Was spricht denn in Euren Augen dafür, dass man nicht noch das Jährchen länger wartet - was dagegen?

Und was glaubt Ihr: Haben sich durch diese Entscheidung die Chancen der SPD eher verbessert oder verschlechtert, wiedergewählt zu werden? Warum? Was wird sie wohl bewogen haben, diesen ungewöhnlichen Schritt zu gehen?

[Der Uhu]

Oh je, tja, man muss ja wohl sagen, dass die Regierung Schroeder ja im wesentlichen Chaos produziert hat, eine Peinlichkeit nach der anderen vom Stapel gelassen hat und wirklich kaum etwas anstaendiges auf die Beine gestellt hat. Wer versucht all seinen Lobbygruppen gleichzeitig gerecht zu werden, niemandem auf die Fuesse zu treten und der sich seine Entscheidungen von der Opposition zerrupfen laesst soll sich nicht wundern, wenn das in die Hose geht. Also ich finde gut, dass diese Regierung bald mit ziemlicher Sicherheit wegen Nutzlosigkeit abgewaehlt wird.

Aber was kommt danach? Merkel als Bundeskanzlerin? Westerwelle als Wirtschaftsminister? Huuh, ist hier irgendwo ein Fenster auf? Es ist ploetzlich so kalt hier!

Es sieht folgendermassen fuer mich aus: Ich kann dieses mal nicht waehlen, denn: Gruene= Idealeverratender Laberclub, SPD= total nutzlose Lobbyistenvertretung, CDU= siehe SPD, nur schlimmer, FDP= peinliche Ansammlung von Witzfiguren ohne jedliches Programm, PDS= "DAS kann doch nicht die einzige Alternative sein, oh Herr!", alles andere scheitert an der 5%-Huerde. Tja, und darum werde ich, obwohl ich ein politisch sehr interessierter Mensch bin, dieses Mal NICHT WAEHLEN! Dann kann man mir wenigstens nicht vorwerfen, die Scheisse an die Macht gewaehlt zu haben!

Der Uhu

[Ivanhoe]

Aber was kommt danach? Merkel als Bundeskanzlerin? Westerwelle als Wirtschaftsminister? Huuh, ist hier irgendwo ein Fenster auf? Es ist ploetzlich so kalt hier!

Wuerg, ja, ich kann Dein Unbehagen nachvollziehen... und auch die meisten Deiner Aussagen.

Zum Ausgangsposting: Ich bin mit grossen Teilen der Politik der jetzigen Regierung ebensowenig einverstanden wie "Der Uhu".

Aber das Vorziehen von Neuwahlen halte ich fuer einen in dieser fuer die SPD aussichtslosen Situation fuer einen geradezu genialen Schachzug ;-)

Damit kommt naemlich bei der CDU viel frueher - und somit ueberraschend - wieder die Kanzlerfrage auf. Damit duerfte die CDU - insbesondere wegen der kurzen Vorbereitungszeit - erst mal beschaeftigt sein.

Was man aber bei all der Schelte fuer die SPD nicht bedenkt: Wenn wir nun die CDU in die Regierung bekommen (und davon ist leider auszugehen), wird es noch haerter werden. Denn bei all den Refoermchen, die SPD und CDU bisher ausgehandelt haben, hatte die CDU meist die unsozialeren Vorschlaege.

Durch die Mehrheitsverhaeltnisse im Bundesrat fehlt der CDU dann zukuenftig auch im Bundesrat nicht mehr viel zu einer 2/3-Mehrheit. Zusammen mit einer Mehrheit im Bundestag kann die CDU dann nahezu machen, was sie will, und davor graut mir jetzt schon.

Mal voellig abgesehen davon, dass ich in der Union derzeit niemanden sehe, den ich gerne als Bundeskanzler haette (etwa "das blonde Fallbeil" wie Stoiber unter FJ Strauss genannt wurde, oder die "Atomenergie ist doch so sicher"-Merkel? Oder womoeglich den "brutalstmoeglichen Aufklaerer" Koch???).

Andererseits haben so stabile Mehrheitsverhaeltnisse auch einen Vorteil, wenn sie denn richtig genutzt werden: Endlich kann auch Politik gemacht werden, ohne dass sich die beteiligten in endlosen Kaempfen zwischen Bundestag und Bundesrat zerreiben...

Ach koennte ich doch auswandern...

[Berndi]

Oh je, tja, man muss ja wohl sagen, dass die Regierung Schroeder ja im wesentlichen Chaos produziert hat, eine Peinlichkeit nach der anderen vom Stapel gelassen hat und wirklich kaum etwas anstaendiges auf die Beine gestellt hat.

was v.a. daran lag, dass im Bundesrat ohne die Union nichts mehr durchsetzbar war. Aber logisch, wenn man die sozial ungerechten Reformen leid ist, wählt man natürlich den, der noch viel stärkere Einschnitte plant  :evil:

Wer versucht all seinen Lobbygruppen gleichzeitig gerecht zu werden, niemandem auf die Fuesse zu treten (...) laesst soll sich nicht wundern, wenn das in die Hose geht.

Genau! Die heilige Union würde NIEMALS auf Loggyisten hören!

16 Jahre lang hat die CDU-Regierung, was Bildung angeht geschlafen!

Die SPD-Regierung hat endlich den Bildungsetat erhöht, damit solche dringend notwendigen Projekte wie z.B. Ganztagsschulen in Angriff genommen werden können!

Außerdem werde ich wohl dank der CDU für mein Studium min. 500€ pro Semester bezahlen müssen!

Und mich wundert vor allem, dass speziell die ältere Generation, die unglaublich unter der von CDU/CSU verursachten Rentenmisere leidet heute CDU wählt! Das ist mir als eine Person, die wohl nie in seinem Leben etwas von der staatlichen Rente sehen wird unverständlich!

....und die Arbeitslosenquote??Die SPD trägt einen Teil der Verantwortung, den ich weder klein- noch schön reden möchte.
Die Hauptverantwortlichen sind aber bei der Partei zu finden, die historische Fehler bei der Wiedervereinigung gemacht hat (z.B. diese über die Renten zu finanzieren).

Während der 6 Jahren in der die CDU/CSU und FDP in der Opposition saß, wo sie Zeit gehabt hätten, mit neuen Gesichtern und einer sinnvollen Opposionsarbeit die Menschen zu überzeugen haben sie meiner Auffassung nach vollständig versagt.

ps und ohne den Wahlsieg der Union runter reden zu wollen: die Eitelkeit zu glauben, dass über 40% der Bevölkerung von der CDU und ihrer Politik überzeugt ist hat doch hoffentlich niemand, oder?

[TheAlchemist]

Ich stimme dem Uhu in allen Punkten zu. Nur mit dem nichtwählen bin ich mir noch nicht sicher.

Ich bin es aber auch leid, nur das kleinere Übel wählen z können.

Deshalb denk ich mir: Mach, was du willst, BILD-Deutschland.

Wirst schon sehn, was du davon hast.

Ich werd schon irgendwie klarkommen. Mein Studium ist bald zu ende.
Meine Jobchancen sind weitgehend unabhängig davon, wer regiert.

Alles oder nix. Job oder Hartz IV (oder wie das dann bei er Union heissen mag). Eigenheim oder Sozialwohnung. Sekt oder Billigbier. So sieht meine zukunft aus.
Egal wer regiert.

[Thomas]

Oh je, tja, man muss ja wohl sagen, dass die Regierung Schroeder ja im wesentlichen Chaos produziert hat, eine Peinlichkeit nach der anderen vom Stapel gelassen hat und wirklich kaum etwas anstaendiges auf die Beine gestellt hat. Wer versucht all seinen Lobbygruppen gleichzeitig gerecht zu werden, niemandem auf die Fuesse zu treten und der sich seine Entscheidungen von der Opposition zerrupfen laesst soll sich nicht wundern, wenn das in die Hose geht. Also ich finde gut, dass diese Regierung bald mit ziemlicher Sicherheit wegen Nutzlosigkeit abgewaehlt wird.

So siehts aus.

Was man aber bei all der Schelte fuer die SPD nicht bedenkt: Wenn wir nun die CDU in die Regierung bekommen (und davon ist leider auszugehen), wird es noch haerter werden. Denn bei all den Refoermchen, die SPD und CDU bisher ausgehandelt haben, hatte die CDU meist die unsozialeren Vorschlaege.

Das halte ich für gar nicht so schlimm.Zumindest passiert dann überhaupt mal etwas, anstatt diesem hin- und her.

Durch die Mehrheitsverhaeltnisse im Bundesrat fehlt der CDU dann zukuenftig auch im Bundesrat nicht mehr viel zu einer 2/3-Mehrheit. Zusammen mit einer Mehrheit im Bundestag kann die CDU dann nahezu machen, was sie will, und davor graut mir jetzt schon.

Wie schon bei meinem vorherigen Kommentar : Dann kann wenigstens mal etwas gemacht werden.

Andererseits haben so stabile Mehrheitsverhaeltnisse auch einen Vorteil, wenn sie denn richtig genutzt werden: Endlich kann auch Politik gemacht werden, ohne dass sich die beteiligten in endlosen Kaempfen zwischen Bundestag und Bundesrat zerreiben...

Eben.

Rot-Grün hat nun ca.8 Jahre lang bewiesen, das sie im Prinzip nichts zustande bekommen haben, außer das das Benzin kaum noch zu bezahlen ist (Die Renten sind deswegen weder stabiler noch sicherer noch höher geworden).Harz IV war von der Idee her nötig und richtig, hat aber leider auch nichts gebracht außer einer kostenexplosion.Dafür kann allerdings nicht die SPD etwas, sonder die völlig überbordene deutsche Bürokratie.Wenn in der Zentrale der Bundesagentur für Arbeit ca. 8000 Beamten "arbeiten" und man gleichzeitg ca. 5 millionen Arbeitslose hat, stimmt irgendwas nicht.
Außerdem sollte der Einfluß der Gewerkschaften unbedingt mal eingedämmt werden.In der heutigen zeit immer mehr Lohn und immer weniger Arbeit zu fordern, kann nicht funktionieren.

Nun darf schwarz-gelb (oder was es werden wird) gerne mal beweisen, das sie es besser können, wie sie ja immer behaupten.

Allerdings fand ich die Haltung der Regierung zum Irakkrieg richtig, aber das ist nun Vergangenheit.

Während der 6 Jahren in der die CDU/CSU und FDP in der Opposition saß, wo sie Zeit gehabt hätten, mit neuen Gesichtern und einer sinnvollen Opposionsarbeit die Menschen zu überzeugen haben sie meiner Auffassung nach vollständig versagt.

Naja, das kann man immer behaupten.Wie hat sich denn rot-grün in den 16 Jahren opposition vorbereitet ? Die wurden doch auch nur gewählt, weil Schröder versprach, das alles besser und vieles anders (oder umgekehrt) gemacht wird.Außerdem hatte man den Stillstand satt.
Also genau die gleiche Situation wie wir sie heute haben.

ps und ohne den Wahlsieg der Union runter reden zu wollen: die Eitelkeit zu glauben, dass über 40% der Bevölkerung von der CDU und ihrer Politik überzeugt ist hat doch hoffentlich niemand, oder?

Natürlich nicht.Wählen heißt immer das kleinere übel wählen.Und ich wüßte nicht, was sich ändern sollte, wenn die aktuelle Regierung weitere 4 Jahre an der Macht bleiben sollte.

[messie]

Nun, dass es eine CDU zukünftig leichter haben wird zu regieren steht außer Frage - es gibt ja auch niemanden mehr der alle Gesetze im Bundesrat blockieren kann ...

Die derzeitige Situation ist politisch auf jeden Fall ein Unding: Wenn die SPD ein wichtiges Gesetz verabschieden möchte, muss es durch den Bundesrat - und dort sagt die CDU aus Prinzip eben "nö". Da heißt es ja oft: "jaa, es ist ja die richtige Richtung, aber uns geht das Gesetz nicht weit genug" und wird pauschal einfach mal abgelehnt. Und so werden aus großen Reformen nur noch Reförmchen weil nur das durchgesetzt werden kann was die Gegenseite nicht blockieren kann oder es werden gleich nur kleinste Schritte gemacht weil damit eine Blockade nicht sinnvoll zu begründen ist.
Meine Sicht der Dinge: Durch die Totalblockadehaltung der CDU hatte die SPD schlicht keine Chance zu beweisen, dass sie es gut machen kann.

Daß nun in den letzten Monaten sich die CDU auf einmal doch gemeinsam mit der SPD zusammengesetzt hat, hat für mich einen ebenso einfachen Grund: Sie haben gemerkt daß das Land nun in so großen Schwierigkeiten ist, daß sie später ebenso untergehen könnten wenn sie dann an der Macht sind. Und so ging es plötzlich etwas voran, Hartz IV wurde durchgelassen, manch anderes kritische Gesetz auch - der CDU kanns ja mittlerweile egal sein wie effektiv diese Gesetze sind weil die Auswirkungen bis nächsten Herbst eh nur marginal sein können. Eine Umstrukturierung des alten Arbeitsamtes in eine zugkräftige Arbeitsagentur braucht eben ihre Zeit, das funktioniert nicht mal so eben von heute auf morgen.

Nun, dann darf die CDU mal ihr Glück probieren. Sie wird sehr schnell merken daß es nicht so einfach ist mit dem Schuldenberg den Deutschland nun einmal hat zu regieren (und der wurde nun einmal während der Kohl-Regierungszeit hauptsächlich angehäuft). Sie werden dann fröhlich schimpfen gehen dass die Schröder-Regierung ja alles kaputtgemacht hätte und sie nun auch nix mehr von heute auf morgen reparieren könnten... da werde ich dann aber auch nur mit den Schultern zucken und sagen: Na und? Dann ist das Volk zur Abwechslung dann mal wieder von der CDU enttäuscht und fängt dann auf einmal wieder an, die SPD zu wählen. - Mir solls recht sein.  :wink:

[Thomas]

Meine Sicht der Dinge: Durch die Totalblockadehaltung der CDU hatte die SPD schlicht keine Chance zu beweisen, dass sie es gut machen kann.

Das stimmt so nicht.In den ersten Jahren an der Macht gab es dieses Problem für rot-grün nicht und trotzdem passierte nichts.

Dann ist das Volk zur Abwechslung dann mal wieder von der CDU enttäuscht und fängt dann auf einmal wieder an, die SPD zu wählen. - Mir solls recht sein.

Vermutlich ist dieses Wechselspiel auch gar nicht schlecht.Wenn ich eines nicht leiden kann, sind es die so genannten "Stammwähler" die nur deshalb Partei X wählen, weil sie das in den zwanzig Jahren vorher auch gemacht haben.Wer's nicht bringt, muß abgewählt werden.

Dummerweise drängt sich der Eindruck auf, das es irgendwie keine(r) wirklich drauf hat.Mir kann keiner erzählen, das die Parteien in den letzten 20 Jahren ein wirkliches, durchdachtes Konzept hatten.
Jeder wurschtelte drauf los, machte große Sprüche, die Aktionen wurden verzögert, abgemildert, verwässert und am Schluss war außer Spesen nichts gewesen.

Fast alles passiert nach dem Motto "Wir drehn' hier mal und gucken, was passiert"

Da Politik allerdings ein extrem komplexes Feld ist, kann man vermutlich auch keine wirklich effektiven, langfristigen Pläne machen, da im Prinzip keiner so genau weiß, wie die Mechanismen funktionieren.

Also sollte nach dem ausbleiben von positiven Ergebnissen häufig mal jemand anderes die Gelegenheit bekommen, auf seine Weise an den Reglern der Macht zu drehen. :wink:

[Anonymous]

Also das mit der Politik im Allgemeinen und im Speziellen hierzulande ist doch
*Lacrimosa-Zitat an* alles, alles Lüge *Lacrimosa-Zitat aus*.

Viel schlümmer kann es eh´nicht mehr kommen, oder?
Trotzdem bin ich gespannt.

Man verzeihe mir die Albernheit :roll:
Und im Übrigen schließe ich mich den Vorrednern größtenteils an.

Habe die Ehre,

eine seit Jahren aktive Nicht-Wählerin

[Thomas]

eine seit Jahren aktive Nicht-Wählerin

Ist mir zu passiv.Auch wenn die kraft der einzelnen, eigenen Stimme für sich gesehen natürlich verschwindend gering ist - aus solchen Stimmen werden Wahlsieger gemacht.

[Anonymous]

Hey Thomas :wink:
Ich war jahrelang aktiv. Politisch, ökologisch,...
Nur hab ich, für mich ganz persönlich, den Schluß gezogen:
egal wie man sich den A*** aufreißt, es bringt letztendlich nix.

Man glaubt an einen Ameisenhaufen, wo jedes kleinste Teil seinen Beitrag leistet, doch letztendlich werden die Fäden ganz woanders und von viel höheren Instanzen gezogen..
Bevor ich aber in Verschwörungstheorien abdrifte....

MfG, die Frustrierte

 :?

[Manu]

Naja war irgendwie klar das schröder nicht in 4 jahren den scheiß ausbaden kann den kohl zuvor angerichtet hat.

Durch Harz 4 usw. ist es auch nicht gerade positiv für ihn jedoch muss man ja mal dazu sagen das die leute ja vorher auch arbeitslos waren nur unter sozialhilfe liefen....

Ich denke mal wenn neuwahlen sind ist die cdu (kotz) an der macht.
werden sich aber auch nicht lange halten können.


edit:

uhu hat weiter oben geschrieben das er diesmal nicht wählen gehen will.

Das ist der größte fehler den du machen kannst den jede stimme die nicht abgegeben wird unterstützt automantisch den sieger

[Thomas]

Ich war jahrelang aktiv. Politisch, ökologisch,...
Nur hab ich, für mich ganz persönlich, den Schluß gezogen:
egal wie man sich den A*** aufreißt, es bringt letztendlich nix.

Kommt drauf an wofür.Z.B. die Leute von der CDU in NRW (auch die kleinen Mitglieder in irgendwelchen Ortsverbänden) haben jetzt vermutlich schon das Gefühl, das sie etwas erreicht haben.

Man glaubt an einen Ameisenhaufen, wo jedes kleinste Teil seinen Beitrag leistet, doch letztendlich werden die Fäden ganz woanders und von viel höheren Instanzen gezogen..

Naja, das die Sonnenschirmaufbauer aus dem kleinen Wahlkreis während des Wahlkampfes nur kleine Rädchen im System sind, ist klar.

Ich meinte auch eher die "Macht" des Wählens.

Positiv denken !  :wink:

[Thomas]

Das ist der größte fehler den du machen kannst den jede stimme die nicht abgegeben wird unterstützt automantisch den sieger

Diesen Blödsinn habe ich schon mal gehört.Kann mir mal jemand erklären, wie das bitte funktionieren soll ?

[messie]

Diesen Blödsinn habe ich schon mal gehört.Kann mir mal jemand erklären, wie das bitte funktionieren soll ?

Gar nicht - da sind manu und viele andere auf dem Holzweg  :wink:
Unterstützt werden dadurch hauptsächlich die kleinen Parteien, und das ist eine reine Sache der Logik: Werden weniger Stimmen abgegeben, dann ist es leichter die 5%-Hürde zu nehmen weil diese ja anhand aller abgegebenen Stimmen ermittelt wird.
Wählen viele Wähler also nicht, dann erhöhen sich die Chancen von sehr links- oder sehr rechtsorientierten Parteien, ins Parlament zu kommen.

Darum sei empfohlen: Wer die Chance einer rechtsorientierten Partei, ins Parlament zu kommen, etwas kleiner machen möchte, dann kann er/sie das Kreuz ja irgendeiner Partei geben die eh keine Chance hat reinzukommen aber nicht rechts ist. Ich kann mich an so lustige Parteinamen wie die "Partei der Autofahrer" oder "Frauenpartei" erinnern, denen kann man die Stimme dann ja notfalls geben  :wink: