Eine Rücknahme der Laufzeitverlängerung, das Abschalten von Altmeilern und auch das Moratorium sind rechtlich heikle Handlungen. In einigen Monaten, wenn die Katastrophe in Japan nicht mehr die Schlagzeilen bestimmen wird, könnten die Konzerne gegen solche Maßnahmen klagen.
Zitat von: http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/0,1518,750871,00.htmlEine Rücknahme der Laufzeitverlängerung, das Abschalten von Altmeilern und auch das Moratorium sind rechtlich heikle Handlungen. In einigen Monaten, wenn die Katastrophe in Japan nicht mehr die Schlagzeilen bestimmen wird, könnten die Konzerne gegen solche Maßnahmen klagen.http://www.lobbycontrol.de/blog/index.php/2011/03/es-gibt-kein-moratorium-der-laufzeitverlangerung/->http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Mitschrift/Pressekonferenzen/2011/03/2011-03-14-bkin-lage-japan-atomkraftwerke.html
[...]Ethik kennt die Atomindustrie jedenfalls nicht[...]
[...]Gewinnmaximierung ist ihr einziges Ziel. Hat sie leider schon allzuoft bewiesen.
rein theoretisch hätte die bundesregierung also ein gesetz verfassen müssen, was die abschaltung legitimiert. das muss dann vom bundestag abgesegnet werden. dann dürfte abgeschaltet werden, ohne rechtl. konsequenzen zu befürchten.
[...](5) Genehmigungen oder allgemeine Zulassungen sind außerdem zu widerrufen, wenn dies wegen einer erheblichen Gefährdung der Beschäftigten, Dritter oder der Allgemeinheit erforderlich ist und nicht durch nachträgliche Auflagen in angemessener Zeit Abhilfe geschaffen werden kann.[...]
Nun, dieses Moratorium zeigt zumindest zwei Dinge sehr zuverlässig:1) Sieben Atommeiler sind komplett überflüssig.Wenn man sie für 3 Monate abschalten kann, dann auch dauerhaft. Schließlich werden sie fürs Stromaufkommen in D, selbst für die Spitzenlastzeiten, rein gar nicht benötigt.
PlumBum : Mal nebenbei : Damit sich etwas wirklich grundlegend verändert bedarf es immer 1. Visionärer Ideen oder/und 2. Totaler Katastrophen/Not...ansonsten ist der Mensch leider idr. gefangen in seinem Alltag, seiner Egozentrik und blickt nicht weiter als bis zur eigenen Fußspitze.Das war schon immer so.. die Antriebsfedern der Menschheit sind Macht, Geld, Land (wobei sich das gegenseitig z.t. bedingt ).Und irgendwo zwischen Kreativität und Leid findet Veränderung statt
Zitat von: l3xi am 16 März 2011, 10:01:45rein theoretisch hätte die bundesregierung also ein gesetz verfassen müssen, was die abschaltung legitimiert. das muss dann vom bundestag abgesegnet werden. dann dürfte abgeschaltet werden, ohne rechtl. konsequenzen zu befürchten.Soviel ich weiss darf die Bundesregierung nach diesem "Atomgesetz" die Abschaltung von Kraftwerken anordnen wenn Sicherheitsbedenken bestehen. Zumdinest konnte man gestern noch auf Spiegel-Online und tagesschau.de leseb dass die rechtliche Grundlage durchaus gegeben ist.
Nach vollständiger Analyse der aktuellen Vorfälle, dem Zusammenspiel von Ursachen und den vorherschenden technischen Bedingungen, _könnte_ man dann zu dem Schluß kommen, dass dringend in angemessener Zeit Abhilfe geschaffen werden muss (z.B. Auslegung/Redundanz Kühlsysteme, Notstromversorgung, Zufahrtswege, Schutzmaßnahmen der Bevölkerung in einem bestimmten Wirkungsradius und die 1000 anderen Argumente für und wieder...).
Oder was glaubt ihr, was nötig ist, damit sich mal wirklich etwas ändert auf diesem Planeten?