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[uriel]

klick mich

ein recht anstendiger und zu gebrauchener artikel von der zeit online ^^

nebenbei...

n kollege von mir wohnt derzeit auch in der schanze, den wollte n polizist nich in seine wohnung lassen, weil er "komisch" aussah -- von wegen, trägt zwar anzug, aber die frisur schaut verdächtig... seine kollegin hatte ihn dann aber doch passieren lassen...

schon verrückt, was so alles passieren kann...

ich für meinen teil finde jedoch, dass die reaktion der betroffenen teilweise übertrieben war...ich meine, da mit steinen rumwerfen oder irgendwas anzünden ist der falsche weg...man muss sich ja nicht immer n beispiel an frankreich nehmen ^^"

denn so rumrandalieren führt nur wieder dazu, das verdächtigungen gemacht werden und erneut die polizei ausgeschickt wird wohnungen zu durchsuchen...ein teufelskreislauf halt

edit:
ich meine heute in den nachrichten gehört zu haben, das es leute gibt, die ex-raf-sympatisanten/mitglieder derzeit an einfluss in der linken szene, so auch bei der roten flora gewinnen...

da wundert es mich dann doch ein wenig weniger, das die da die grünen haben anrücken lassen...

[DarkestMatter]

Freiheitsberaubung auf Verdacht bleibts aber trotzdem. 

Du immer mit deinen Wortverdrehereien.Vorläufige Festnahmen sind immer Freiheitsberaubung auf Verdacht, wenn du es so nennen möchtes.Hat sich auch nicht der böse Schäuble ausgedacht, sondern ist fester Bestandteil der Strafgesetzgebung.Darf in gewissen Fällen sogar von jedermann ausgeübt werden, schau mal unter dem gleichnamigen Paragraphen nach.
Im übrigen sind Ermittlungen eingeleitet worden, festgenommen wurde niemand.

oh, hab da wohl was nich mitbekommen 
ich war der meinung, dass da welche mitgenommen wurden...

ich für meinen teil finde jedoch, dass die reaktion der betroffenen teilweise übertrieben war...ich meine, da mit steinen rumwerfen oder irgendwas anzünden ist der falsche weg...man muss sich ja nicht immer n beispiel an frankreich nehmen ^^"

denn so rumrandalieren führt nur wieder dazu, das verdächtigungen gemacht werden und erneut die polizei ausgeschickt wird wohnungen zu durchsuchen...ein teufelskreislauf halt

aber wo die linke szene recht hat, hat sie recht:
latschdemos bringen echt 0 Aufmerksamkeit.
wieviel leute sind durch die städte gezoge, um gegen HartzIV zu protestieren...
und man stelle sich das mediale echo vor:
"Menschenkette durch Hamburg als Protest gegen die Globalisierung" 

ich will damit Steine- und Molliwerfen nich gut heißen
(... und die deutlichen Beweise sind zehn leere Flaschen Wein, und zehn leere Flaschen können schnell 10 Mollies sein... *sing*)
aber..  naja..

[messie]

Ist schwierig, da für eine der beiden Seiten Stellung zu beziehen.

Es ist so: Linke Extremisten übertreiben auch mal ganz gern. "Gut gebrüllt, Löwe" denke ich mir da manchmal. Da lässt sich dann der Vermummte mit dem Backstein in der Hand demonstrativ fallen und krümmt sich vor Schmerzen, weil ihm ein Polizist aus Versehen auf den Fuß getreten ist. Jaaa, klar. 

Darum ist es hier nun auch so schwierig auseinanderzuklamüsern, ob hier wirklich die Verhältnismäßigkeit gewahrt worden ist.

Seitens der Politik wird nämlich nicht weniger übertrieben. Razzia wegen Terrorgefahr. Aaaha. Mir ist auch da schon aufgefallen, dass manch Politiker seehr gerne den Begriff des Terrorismus deeeeeeeeeehnt.

Man muss da seitens des Staates sehr aufpassen, dass nicht Fälle der Sorte "Die verlorene Ehre der Katharina Blum" bei herauskommt. Eine ähnliche Panikmache deutet sich heute leider bereits an.
Es wurden also 40 Wohnungen untersucht und massiv in die Privatsphäre dieser Menschen eingegriffen. Dazu kann ich nur sagen: Hoffentlich war der Tatverdacht groß genug! Wenn nicht, dann ist der Vorwurf der Schikane nicht von der Hand zu weisen. "Ihr habt n paar linke Flugblätter  gedruckt, also untersuchen wir mal so eben deine Wohnung und nehmen deinen Rechner mit, ist doch kein Problem, oder?"
Selbst wenn da niemand verhaftet wird - so etwas kommt bei jenen, denen es widerfahren ist, gar nicht gut an. Wie soll man denn da bitte sagen "ach, der Staat schützt uns alle", wenn er doch scheinbar willkürlich mal so eben in die Privatsphäre einbricht?

Meines Erachtens wurde die Verhältnismäßigkeit noch nicht überschritten.
Aber es war hart an der Grenze.

[Thomas]

klick mich

ein recht anstendiger und zu gebrauchener artikel von der zeit online ^^

Naja.Objektiv klingt anders.

n kollege von mir wohnt derzeit auch in der schanze, den wollte n polizist nich in seine wohnung lassen, weil er "komisch" aussah -- von wegen, trägt zwar anzug, aber die frisur schaut verdächtig... seine kollegin hatte ihn dann aber doch passieren lassen...

Wohnt der in der roten Flora oder wieso stand die Polizei vor seiner Bude ?

aber wo die linke szene recht hat, hat sie recht:
latschdemos bringen echt 0 Aufmerksamkeit.
wieviel leute sind durch die städte gezoge, um gegen HartzIV zu protestieren...
und man stelle sich das mediale echo vor:
"Menschenkette durch Hamburg als Protest gegen die Globalisierung"   

ich will damit Steine- und Molliwerfen nich gut heißen
(... und die deutlichen Beweise sind zehn leere Flaschen Wein, und zehn leere Flaschen können schnell 10 Mollies sein... *sing*)
aber..   naja..

Klar, rein "operativ" hast du da völlig recht.Aber die meisten Aktionen, die mehr Aufmerksamkeit bringen sind nunmal verboten 

(Und HartzIV ist ja nun in aller Munde, auch in der Politik.Von gänzlich nichts gebracht kann man da also auch nicht sprechen.)

[schwarze Katze]

Rote Flora&Dunstkreis ist aber noch ein wenig mehr als Volksküche&Co.Gerade, wenn du da mal aktiv warst, solltest du das wissen.

nun war ich nur als Helferin da und nicht mehr, ich fühlte mich öftermals als Fremdkörper, weil ich für die Leute da zu "bürgerlich" und zu "schick" war. Dazu  kam noch, dass ich mir genug Feinde gemacht habe, weil ich die Einstellung: "Jeder, der von Bullen verfolgt wird, ist unsere Freund und deswegen sind Dealer geduldet" ätzend fand und meine Einstellung auch nach Außen trug

[Thomas]

Rote Flora&Dunstkreis ist aber noch ein wenig mehr als Volksküche&Co.Gerade, wenn du da mal aktiv warst, solltest du das wissen.

nun war ich nur als Helferin da und nicht mehr, ich fühlte mich öftermals als Fremdkörper, weil ich für die Leute da zu "bürgerlich" und zu "schick" war. Dazu  kam noch, dass ich mir genug Feinde gemacht habe, weil ich die Einstellung: "Jeder, der von Bullen verfolgt wird, ist unsere Freund und deswegen sind Dealer geduldet" ätzend fand und meine Einstellung auch nach Außen trug

So.Und da wunderst du dich ernsthaft, das der Staat auf der Suche nach linken Gewalttätern in HH auch mal in der Flora reinschaut ? Die waren bestimmt nicht da, weil ihr da den Pennern Brote geschmiert habt.

[DarkestMatter]

Rote Flora&Dunstkreis ist aber noch ein wenig mehr als Volksküche&Co.Gerade, wenn du da mal aktiv warst, solltest du das wissen.

nun war ich nur als Helferin da und nicht mehr, ich fühlte mich öftermals als Fremdkörper, weil ich für die Leute da zu "bürgerlich" und zu "schick" war. Dazu  kam noch, dass ich mir genug Feinde gemacht habe, weil ich die Einstellung: "Jeder, der von Bullen verfolgt wird, ist unsere Freund und deswegen sind Dealer geduldet" ätzend fand und meine Einstellung auch nach Außen trug

So.Und da wunderst du dich ernsthaft, das der Staat auf der Suche nach linken Gewalttätern in HH auch mal in der Flora reinschaut ? Die waren bestimmt nicht da, weil ihr da den Pennern Brote geschmiert habt.

mwahahahaha. DER war gut 

[Thomas]

Rote Flora&Dunstkreis ist aber noch ein wenig mehr als Volksküche&Co.Gerade, wenn du da mal aktiv warst, solltest du das wissen.

nun war ich nur als Helferin da und nicht mehr, ich fühlte mich öftermals als Fremdkörper, weil ich für die Leute da zu "bürgerlich" und zu "schick" war. Dazu  kam noch, dass ich mir genug Feinde gemacht habe, weil ich die Einstellung: "Jeder, der von Bullen verfolgt wird, ist unsere Freund und deswegen sind Dealer geduldet" ätzend fand und meine Einstellung auch nach Außen trug

So.Und da wunderst du dich ernsthaft, das der Staat auf der Suche nach linken Gewalttätern in HH auch mal in der Flora reinschaut ? Die waren bestimmt nicht da, weil ihr da den Pennern Brote geschmiert habt.

mwahahahaha. DER war gut 

Hier übrigens nochmal was dazu, warum nun gerade die rote Flora:

"Das linke Hamburger Kulturzentrum war gestern ebenfalls von einem Großaufgebot der Polizei gefilzt worden. Hier wird für die Zeit vom 25. Mai bis zum 10. Juni eines von bundesweit drei sogenannten Convergence-Zentren ("Orte des Zusammenkommens") eingerichtet - eine Art Protest-Tourismusinformation für Gipfelgegner aus aller Welt."

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,482222,00.html

Ich meine, wo, wenn nicht dort, sollte man nach radikalen G8-Gegnern suchen ?

[schwarze Katze]

Wollte der Link auch gerade posten, aber auch aus anderen Grunden.

Dort steht:
"Statt Einschüchterung hätten die Sicherheitsbehörden jedoch das Gegenteil erreicht: "Die Protestbereitschaft in der Szene ist dadurch nur gewachsen, da ist jetzt noch mal richtig Schwung in die Sache gekommen."

Also eine Eskalation statt Deeskalation, fein gemacht

[Yann]

ich hab dank der nachrichten um 11 Uhr erst gepeilt wieso meine wg sich mit den worten "Wir gehen politik machen" verabschiedet hat ...

[Thomas]

Wollte der Link auch gerade posten, aber auch aus anderen Grunden.

Dort steht:
"Statt Einschüchterung hätten die Sicherheitsbehörden jedoch das Gegenteil erreicht: "Die Protestbereitschaft in der Szene ist dadurch nur gewachsen, da ist jetzt noch mal richtig Schwung in die Sache gekommen."

Also eine Eskalation statt Deeskalation, fein gemacht

Naja, da steht auch :

"Wir haben in den Busch geschossen, nun sehen wir, was und wer sich dort bewegt." Mit diesen Worten umschrieb ein Ermittler die Großrazzien gegen die linksradikale Szene - veranlasst von der Bundesanwaltschaft wegen des Verdachts auf terroristische Umtriebe vor dem G-8-Gipel im Juni in Heiligendamm."

Also vieleicht gar nicht so ungeplant, das ganze.

Ansonsten ist der Artikel ohnehin zu empfehlen, denn da steht z.B. auch :

"Deeskalation wird anders buchstabiert", sagt Benjamin Laumeyer von der "Interventionistischen Linken" mit Blick auf die Polizeiaktionen von gestern. Gewalt beim Gipfel will Laumeyer nicht von vornherein ausschließen, er spricht von "verschiedenen Aktionsformen". Diese Haltung Laumeyers hatte schon vor einigen Tagen bei einer gemeinsamen Pressekonferenz bei den Globalisierungskritikern von Attac für Irritationen gesorgt.

Von Gewalt distanzieren will sich auch das "Dissent-Netzwerk" nicht. "Jeder Protest hat seine Legitimität", drückt es Sprecher Kemper aus."

Ganz aus der Luft gegriffen scheinen die Befürchtungen der Behörden also ebenfalls nicht zu sein.

[searcher]

hm, zwei Seiten böser Staat...... Und wo bleibt Trakl??
Oder ist ihm das nicht global genug?

[Thomas]

hm, zwei Seiten böser Staat...... Und wo bleibt Trakl??
Oder ist ihm das nicht global genug?

Ich schätze, da ist nicht genug Verschwörungspotential vorhanden 

[colourize]

Für die Bewertung des gestrigen Polizeieinsatzes ist wohl das eigene Idealbild von der Organisation des Staates nicht ganz unerheblich. Vier Gedanken dazu:

Erstens: Innere Sicherheit Der ideale Staat, in dem ich gerne leben möchte, zeichnet sich nicht dadurch aus, dass massive Polizeipräsenz inkl. der entsprechenden polizeilichen Einsatzfahrzeuge (Wasserwerfer, Panzer) so wie gestern im öffentlichen Straßenbild zu sehen ist. So etwas schürt bei mir ein Gefühl der Angst und der Bedrohung - und nicht der Sicherheit. (Ich wette aber, dass dies hier so einige Menschen - nämlich die mit einem grundlegend anderen Staatsverständnis -  die anders sehen.)

Zweitens: Individuum und Gesellschaft. Meine Privatsphere ist mir sehr wichtig. Was ich auf meiner Festplatte speichere oder in meinem Schlafzimmer an Sexspielzeug horte geht verdammt nochmal keine Sau was an. Ich halte überhaupt nichts von Sätzen, die mit "wer nichts zu verbergen hat..." beginnen und auf tumben Systemkonformismus zielen. Daher finde ich es problematisch, wenn selbst in Medien, die nicht aus einem "linken Spektrum" kommen (wie etwa "Die Zeit"), die Vermutung geäußert wird dass es bei den gestrigen Polizeiaktionen "nicht darum ging, Straftaten aufzuklären. Sondern darum, Informationen zu sammeln, potenzielle Gewalttäter einzuschüchtern und friedliche Demonstranten davon abzuhalten, sich im kommenden Monat an den Protesten gegen den G8-Gipfel Anfang Juni im mecklenburg-vorpommerschen Heiligendamm zu beteiligen". Mit derartigen Aktionen delegitimiert sich der Staat als Schützerin der Freiheit.

Drittens: Stabilität der Ordnung. Demokratie muss sich ständig selbst legitimieren. Dazu benötigt sie Kritik, denn nur durch Kritik entstehen systemische Veränderungen, die die Gesellschaft im Gleichgewicht halten. Die Kritik zu fördern muss daher Ziel der demokratischen Politik sein. Eine Politik der Einschüchterung der Bevölkerung führt dagegen zu einer Verdrängung der Kritik in den Untergrund und damit zu einer Marginalisierung der ausgleichenden Kräfte. Der Staat destabilisiert sich durch eine zu strikte "Sicherheitspolitik" im Inneren also selbst, da er Kritik kriminalisiert. Die für den Staat so wichtigen Kritiker sind also nicht mehr "dabei". Oder anders gesagt: Der herrschende Diskurs koppelt sich vom kritischen Diskurs ab und verliert so an Macht über ihn.

Viertens: Solidarität. Polarisierungen, die durch derart schwer nachvollziehbare Polizeiaktionen initiiert werden, spalten die Gesellschaft und erforden eine eindeutige Stellungnahme vor dem Hintergrund der eigenen Betroffenheit. Bis vorgestern war mir das G8-Treffen heiligescheissegal. Durch die von staatlicher Seite gestern begonnene Politik der Einschüchterung fühle ich mich in meinen Freiheitsrechten verletzt. Der Staat gibt durch solch überzogene Aktionen zu verstehen, dass Kritik nicht erwünscht sei und er an der Kontrolle sogenannter "Globalisierungsgegner" interessiert ist, indem er Adressen sammelt, Demonstanten filmt, Netzwerke analysiert und Daten speichert. Dieses Vorgehen führt bei mir zu einer - zunächst nur gedanklichen - Solidarisierung mit den G8-Gegnern (gleich ob gewaltbereit oder nicht), und nicht zu einem Niederducken vor der Knute der staatlich verordneten Gewaltanwendung. Wer sich unter Vorgabe falscher Tatsachen ("Bildung einer terroristischen Vereinigung") pseudo-legal Zutritt in Wohnungen verschafft, im Grunde aber Daten sammeln will die auf eine Kontrolle von Netzwerken abzielen, zersetzt die freiheitlich-demokratische Grundordnung und befördert eine Solidarität von Menschen wie mir (die das wahre Rückgrat der Demokratie darstellen) mit denen, die unter derartigen Repressionen leiden.

[Susa]

Das geht mir auch so, colourize. Diese Aktion ging eindeutig zu weit. Zumal noch nicht mal belastendes Material gefunden wurde, wie ich heute in den Nachrichten gehört habe.