Schwarzes Hamburg
Schwarzes Hamburg => Archiv => Politik & Gesellschaft -Archiv- => Thema gestartet von: colourize am 14 September 2005, 16:24:55
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Kurz vor den Bundestagswahlen scheint die lange sicher geglaubte Mehrheit für das "bürgerliche Lager" ungewiss.
Was tippt Ihr? Welche Parteien werden die nächste Bundesregierung bilden? Und welche Koalition wäre aus Eurer Sicht derzeit die beste für unser geliebtes Vaterland - und warum? 8)
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Kurz vor den Bundestagswahlen scheint die lange sicher geglaubte Mehrheit für das "bürgerliche Lager" ungewiss.
Naja, kurz nach dem "Revival" für Schröder nach dem TV-Duell ging die rote Euphorie dann ja auch wieder etwas zurück.
Ich tipp ma' auf CDU+FDP :wink:
Und welche Koalition wäre aus Eurer Sicht derzeit die beste für unser geliebtes Vaterland - und warum?
Och nee... =)
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Ich tippe darauf, daß wir schwarz-rot bekommen.
Gelb-Grün hätte ich gerne.
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Ich schätz mal schwarz/gelb.
Aber gut finde ich das nicht. :roll:
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Hm, also, ich hätte ja nie gedacht, das mal zu sagen, aber wegen des Fehlens von tollen Alternativen muss ich sagen, daß mir im Moment schwarz-gelb am liebsten ist. rot-grün bedeutet Stillstand weil blockiert im Bundesrat. Ebenso rot-rot-grün. Schwarz-rot fände ich scheisse, denn dann würden die linken mit den rechten bei jeder Entscheidung so lange ringen, bis irgendein fauler Kompromiss dabei herauskommt. Und da bleibt nur schwarz-gelb übrig, die dann auch im Bundesrat die Mehrheit haben. Somit sind die wenigstens handlungsfähig. Was dabei rauskommt, werden wir sehen, aber ich bin es echt leid diese zähe, langsam kriechende Politik der jetzigen Regierung anzuschauen.
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ich bin es echt leid diese zähe, langsam kriechende Politik der jetzigen Regierung anzuschauen.
Man muss Prioritäten setzen. Hat man lieber eine "langsam kriechende Politik" und kann sich zumindest teilweise noch mit den politischen Entscheidungen anfreunden oder aber eine schnelle, handlungsfähige Politik, aber man geht kaum bis gar nicht mit den Konsequenzen dieser Politik konform.
Kleineres Übel wär mir da lieber.
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Man muss Prioritäten setzen. Hat man lieber eine "langsam kriechende Politik" und kann sich zumindest teilweise noch mit den politischen Entscheidungen anfreunden oder aber eine schnelle, handlungsfähige Politik, aber man geht kaum bis gar nicht mit den Konsequenzen dieser Politik konform.
Zum Glück sieht es ganz danach aus, als wenn (für meinen Geschmack) eine schnelle, handlungsfähige Politik mit der ich mich größtenteils anfreunden kann das Rennen machen wird 8)
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soll ich jetzt tippen, was ich für die beste lösung halte, oder das, was es wahrscheinlich werden wird? bin vom letzteren fall ausgegangen und habe "steinbrück" getippt.
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Bei der Abstimmung fehlt noch die "Schwampel" (schwarz-gelb-grün). Ist zwar eher unwahrscheinlich, aber alleine das Wort ist eine Erwähnung wert :wink:
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soll ich jetzt tippen, was ich für die beste lösung halte, oder das, was es wahrscheinlich werden wird? bin vom letzteren fall ausgegangen und habe "steinbrück" getippt.
Genau richtig. Du solltest tippen was aus Deiner Sicht das Wahrscheinlichste sein wird. Und sagen welches die beste Koalition wäre.
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Bei der Abstimmung fehlt noch die "Schwampel" (schwarz-gelb-grün). Ist zwar eher unwahrscheinlich, aber alleine das Wort ist eine Erwähnung wert :wink:
Stimmt, die Schwampel hab ich weggelassen, weil ich mir die überhaupt nicht vorstellen kann.
Ich habe im Übrigen auf die Ampel getippt... und werd Euch auch verraten, wieso ich das für die Wahrscheinlichste aller Lösungen halte: Am Wahlabend wird es für schwarz-gelb knapp nicht reichen, und eine große Koalition wäre die Notlösung die keine Partei wirklich will. Nicht nur der dann abgemeldete Schröderkanzler, sondern auch Angie wäre in einer ziemlich mieserabelen Ausgangslage bei einer großen Koalition, da ihre eigene Partei mit einer klaren "bürgerlichen" Regierung gerechnet hat. Für die FDP aber wäre eine große Koalition der Supergau, da sie dann schon wieder von der Macht ausgeschlossen wäre! Wie sollte man DAS den FDP-Wählern, die sich selbst als Leistungsträger und Elite der Gesellschaft verstehen, erklären? Also wird irgendso ein verprellert FDP-Hinterbänkler (zum Beispiel Andreas Pinkwart oder Wolfgang Kubicki) parteiintern anmerken, dass es nicht unbedingt nötig sei auf der Oppositionsbank Platz zu nehmen, da es eine Alternative zur großen Koalition gäbe - und damit für eine FDP-Partizipation an der Macht. Für dieses hehre Ziel haben die Neoliberalen überhaupt kein Problem ihren ohnehin ungeliebten "nie-mit-der-SPD, nie-mit-den-Grünen"-Parteivorsitzenden Guido Föhnwelle zu meucheln.
Für Schröder wäre eine Ampel die einzige realistische Chance Kanzler zu bleiben (wer hat hier eigentlich darauf getippt, dass Rot-Grün es nochmal packt? Leidet Ihr an Wahnvorstellungen oder glaubt Ihr einfach nur an den Gutmensch im Wähler?). Darüber hinaus hat er mit einem breiteren Bündnis die Chance, die Grünen noch leichter über den Tisch zu ziehen als in den letzten zwei Legislaturperioden. Schröder wäre nicht der Machtmensch, der er ist, wenn er diese Chance nicht nutzen würde.
Die Grünen schließlich werden auch die pseudofiese FDP-Kröte schlucken. So bitter schmeckt die auch nicht, schließlich sind die Grünen wirtschaftpolitisch schon jetzt so was wie eine FDP-Raubkopie. Die pausbäckigen Parteivorsitzenden Claudia Roth und Reinhard Schweinekopfer werden sich also brav für das Vertauen ihrer Wähler bedanken und - ständig erwähnend, dass alle anderen denkbaren Regierungen noch schlimmer seien - ihren Außenjoschka behalten dürfen.
Mein Tipp. ;)
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Wirklich schwer zu prognostizieren das.
Viele Leute sind ja davon überzeugt, dass die Frage nur noch lautet, wer an der Seite der Bundeskanzlerin Angie regieren wird.
Dabei wird glaube ich unterschätzt: 1. Angie ist nicht so medienwirksam wie Schröder, 2. viele Leute dürften begriffen haben, dass die Union ihnen noch mehr aufbürden wird, als die Agenda 2010 (was hilft eine Abschaffung der Ökosteuer, wenn die MWSt um 2 Prozent erhöht wird?).
Das Risiko für Schröder: die SPD-Wähler bleiben - wie schon in NRW - gefrustet zu Hause und verschaffen damit den ich-wähle-seit-40-Jahren-CDU-Konservativen die nötige Mehrheit auch ohne eine höhere Zahl von Wählern.
Was ich im Moment gar nicht einschätzen kann:
1) Was schafft die Pseudo-PDS? Das Bündnis könnte die SPD massiv kannibalisieren, d.h. traditionelle SPD-Wähler rücken nach links. Dann könnte die Frage lauten, wie koalitionsfähig und -willig die in Frage kommenden Parteien sind.
2) Wer außer den üblichen Verdächtigen aus dem Lager der Freiberufler (Ärzte, Apotheker, Rechtsanwälte) wählt noch die FDP? Die kleinen Unternehmer sind z.T. doch eher bei den Grünen angesiedelt oder bei der Union.
3) Gibt es genug Nicht-Autofahrer, die noch die Grünen wählen?
Sollte die Union gewinnen wird es spannend: Was passiert mit Kirchofs Steuerplänen? Meine Befürchtung: es bleibt nur noch Flickwerk übrig. Die Pläne, die die kleinen Leute belasten, werden umgesetzt (Besteuerung von Sonn- und Feiertragszuschlägen), die Senkung des Spitzensteuersatzes auf 25% ebenfalls, die eigentlichen Pläne zur Gegenfinanzierung (hohe Kinderfreibeträge, Abschaffung von Steuersparmodellen etc.) bleiben aber in der Schublade und zusätzlich bekommen die Leute eine MWSt-Erhöhung und die Kopfpauschale aufgebrummt...
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Das Risiko für Schröder: die SPD-Wähler bleiben - wie schon in NRW - gefrustet zu Hause und verschaffen damit den ich-wähle-seit-40-Jahren-CDU-Konservativen die nötige Mehrheit auch ohne eine höhere Zahl von Wählern.
Könnte passieren.
Dennoch gibt es einen Unterschied in der Bedeutung von Bundestags- und Landtagswahlen. Und angesichts der von Dir beschriebenen Kirchhoff-Dämmerung vermute ich, dass viele SPD-Stammwähler am Ende doch zur Wahl gehen werden - wenngleich mit ambivalenten Gefühlen.
Was ich im Moment gar nicht einschätzen kann:
1) Was schafft die Pseudo-PDS? Das Bündnis könnte die SPD massiv kannibalisieren, d.h. traditionelle SPD-Wähler rücken nach links. Dann könnte die Frage lauten, wie koalitionsfähig und -willig die in Frage kommenden Parteien sind.
Das würde ich anders bewerten: Nicht "traditionelle SPD-Wähler rücken nach links" sondern "Linke Wähler rücken angesichts einer Alternative von ihrer traditionellen SPD-Wahlentscheidung ab".
Was die Koalitionsbildung betrifft, so ist wohl kaum anzunehmen, dass die SPD (ob mit oder ohne Schröder) einige Monate nach der Abspaltung der WASG mit den Abtrünnigen koalieren wird. Das kann die "alte Tante" gar nicht tun, wenn sie politisch überleben will - denn sonst gründen alle paar Monate ein paar nicht auf Linie zu bringende Altkader aus der zweiten oder dritten Reihe der SPD eine neue Protestpartei.
2) Wer außer den üblichen Verdächtigen aus dem Lager der Freiberufler (Ärzte, Apotheker, Rechtsanwälte) wählt noch die FDP?
Sehr gute Frage, die ich mir auch immer wieder stelle.
Ich habe wirklich keine Ahnung, wer Die wählt - aber den Prognosen zu Folge scheint es einige Wähler zu geben. Vielleicht sind es "Leihstimmen" von CDU-Wählern, wer weiss?
3) Gibt es genug Nicht-Autofahrer, die noch die Grünen wählen?
Nein, das nicht.
Aber genug kleine Unternehmer.
Sollte die Union gewinnen wird es spannend: Was passiert mit Kirchofs Steuerplänen? Meine Befürchtung: es bleibt nur noch Flickwerk übrig. Die Pläne, die die kleinen Leute belasten, werden umgesetzt (Besteuerung von Sonn- und Feiertragszuschlägen), die Senkung des Spitzensteuersatzes auf 25% ebenfalls, die eigentlichen Pläne zur Gegenfinanzierung (hohe Kinderfreibeträge, Abschaffung von Steuersparmodellen etc.) bleiben aber in der Schublade und zusätzlich bekommen die Leute eine MWSt-Erhöhung und die Kopfpauschale aufgebrummt...
Mein Tipp, für den Fall dass schwarz-gelb tatsächlich gewinnen sollte: Kirchof verschwindet so schnell von der politischen Bühne, wie er gekommen ist. Stattdessen wird der Merkel-Intimfeind Friedrich Merz durch Intrigen von Peter Müller und Christian Wulff auf den Finanzministersessel gehieft. Es gibt eine "Steuerreform" der Lohn- und Einkommenssteuer mit drei Stufen, 18, 25 und 32%. Die meisten der vielen Ausnahmen und Vergünstigungen für die Großverdiener werden selbstverständlich auf Wunsch des "kleinen Koalitionspartners" nicht angerührt. Ebenso kommt es zu keiner Erhöhung der Märchensteuer. Stattdessen wird die Ausgabenseite des Staates zusammengekürzt, was die "Freisetzung" einer großen Zahl ehemaliger Staatsbediensteter bedeutet. Auf diese wird dann (wie auf alle anderen Arbeitslosen, die sich in der sozialen Hängematte ausruhen) ein zunehmender Druck ausgeübt, einen der vielen nicht vorhandenen Arbeitsplätze anzunehmen.
Die Familienförderung wird verbessert, z.B. in dem man 10 Euro mehr Kindergeld bezahlt. Und dann wundern sich die Familienpolitiker, dass angesichts der wirtschaftlichen und beruflichen Unsicherheiten diese als sagenhaften familienpolitischen Erfolg verkaufte Maßnahme vollkommen wirkungslos bleibt.
Neue Arbeitsplätze entstehen nicht. Wodurch auch?
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Entweder Schwarz-Gelb oder vielleicht doch auch nochmal Rot-Grün (werden die nächste Regierung "stellen") - so ganz raus ist das ja wohl noch nicht...
Am liebsten wäre mir allerdings Links-Grün, also WASG mit den Grünen - denn: ein paar wenige "passable" Grüne (PolitikerInnen) gibt´s ja doch noch - auch wenn sie nicht in der ersten Reihe den Marionettentanz mitmachen!
Um nur ein Beispiel zu nennen: Jutta Ditfurth -> sehr kompetente Frau/(Ex-)Politikerin!
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denn: ein paar wenige "passable" Grüne (PolitikerInnen) gibt´s ja doch noch - auch wenn sie nicht in der ersten Reihe den Marionettentanz mitmachen!
Um nur ein Beispiel zu nennen: Jutta Ditfurth -> sehr kompetente Frau/(Ex-)Politikerin!
Hat die nicht schon im Streit vor Jahren die Grünen verlassen ? :haeh?:
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Jutta Ditfurth hat die Grünen bereits vor weit mehr als 10 Jahren verlassen. Sie macht heute "Politik" in der Splitterpartei "Ökologische Linke", genannt Ökoli. Diese Partei tritt aber nicht zur Bundestagswahl an. Stattdessen verteilen sie Flugblätter, auf denen zu lesen ist, warum man die Grünen und die Linkspartei auf keinen Fall wählen sollte. Mit dem tatsächlichen politischen Gegner befassen sie sich jedoch nicht (aus Sicht der Ökolis sind alle anderen Parteien nämlich ohnehin indiskutabel). Eine Wahlempfehlung geben sie folglich nicht ab. Stattdessen arbeiten sie daran, dass die Linke sich selbst zerfleischt... - typisch die Linke halt. :roll:
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Stattdessen arbeiten sie daran, dass die Linke sich selbst zerfleischt... - typisch die Linke halt. :roll:
Wie wahr :wink:
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... trotzdem is die Frau fit (Jutta Ditfurth) - und nicht nur auf ihre "grüne" Vergangenheit (bzw. Anti-Grünen-Haltung) zu reduzieren - und schließlich war sie ja wohl mal Gründungsmitglied...
Was die (vermeintliche) "Selbstzerfleischung" Linker angeht: nee, damit kommt man nicht voran, aber: ich würde es eher Selbstkritik/kritisches Denken nennen, das eben auch innerhalb einer Partei immens wichtig ist und genau dieses fehlt doch z.B. den CDU-, CSU- und FDP-Politikern erheblich!
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Was die (vermeintliche) "Selbstzerfleischung" Linker angeht: nee, damit kommt man nicht voran, aber: ich würde es eher Selbstkritik/kritisches Denken nennen, das eben auch innerhalb einer Partei immens wichtig ist und genau dieses fehlt doch z.B. den CDU-, CSU- und FDP-Politikern erheblich!
Aber da scheinen (rein auf den Machterhalt bezogen) die Jungs von CDU/CSU/FDP (auch SPD und Grüne) entgegen den linken doch etwas richtiger zu machen.
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Was die (vermeintliche) "Selbstzerfleischung" Linker angeht: nee, damit kommt man nicht voran, aber: ich würde es eher Selbstkritik/kritisches Denken nennen, das eben auch innerhalb einer Partei immens wichtig ist und genau dieses fehlt doch z.B. den CDU-, CSU- und FDP-Politikern erheblich!
Aber da scheinen (rein auf den Machterhalt bezogen) die Jungs von CDU/CSU/FDP (auch SPD und Grüne) entgegen den linken doch etwas richtiger zu machen.
... eben! -> Anscheinend gehen Macht und Selbstkritik nicht zusammen! (Was entsprechende Folgen hat - sowohl als auch...)
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... eben! -> Anscheinend gehen Macht und Selbstkritik nicht zusammen! (Was entsprechende Folgen hat - sowohl als auch...)
Die Ökolis üben nicht Selbstkritik, sondern hacken auf der Linkspartei herum. Dadurch bewirken sie keineswegs die Stärkung der Linken durch konstruktive Kritik und die effektivere Bekämpfung des politischen Gegners im bürgerlichen Lager, sondern treiben die Selbstzerfleischung der Linken weiter voran.
Die Linke braucht gar keine politischen Gegner, um gegen die Wand zu fahren. Das kriegen wir schon ganz alleine hin. :roll:
Letztlich war es die SPD, die nach Willy Brandt und Helmut Schmidt ihren dritten Bundeskanzler eigenhändig gemeuchelt hat - und nicht etwa die Union.
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... eben! -> Anscheinend gehen Macht und Selbstkritik nicht zusammen! (Was entsprechende Folgen hat - sowohl als auch...)
Die Ökolis üben nicht Selbstkritik, sondern hacken auf der Linkspartei herum. Dadurch bewirken sie keineswegs die Stärkung der Linken durch konstruktive Kritik und die effektivere Bekämpfung des politischen Gegners im bürgerlichen Lager, sondern treiben die Selbstzerfleischung der Linken weiter voran.
Die Linke braucht gar keine politischen Gegner, um gegen die Wand zu fahren. Das kriegen wir schon ganz alleine hin. :roll:
Letztlich war es die SPD, die nach Willy Brandt und Helmut Schmidt ihren dritten Bundeskanzler eigenhändig gemeuchelt hat - und nicht etwa die Union.
Mein Satz oben war eher allgemeiner Natur (der Gedanke zu Macht und Selbstkritik: dass das wohl nicht gut zusammengeht), das habe ich an dieser Stelle so "in den Raum gestellt" und nicht direkt auf die "Ökoli"-Partei... bezogen - eher eben als Antwort auf Thomas´ posting darüber.
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Ich behaupte mal, dass die Grünen innerhalb ihrer eigenen Partei genauso viel oder wenig selbstkritisch sind wie die CDU oder sonst eine andere Partei. Gerade die CDU ist alles andere als immer einer Meinung. Stattdessen verfolgen zu vielen Zielen alle möglichen Unionspolitiker sehr verschiedene Lösungsstrategien, die sich zum Teil massiv widersprechen (z.B. Gesundheits- oder Steuerpolitik).
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Also weiß ja nicht, ob ihr das jetzt in einem anderen thread (weiter-) diskutiert, aber: was is´n nu mit den Koalitionen?
Ich halte von allem (Möglichen) nix:
-Große Koalition: was soll das bringen außer noch mehr Sozialabbau... und sonst geht´s (so schlimm) weiter wie bisher!? SPD und CDU sind sich ja nicht mehr wirklich allzu fern (inhaltlich).
-"Jamaika": ja, dann sind die Grünen für mich doch endgültig inakzeptabel und nicht mehr ernstzunehmen!
-Rot-Gelb-Grün(-Ampel): nein danke! Auch hier sehe ich eher "schwarz" (als rot oder grün)...
Und was wird nun? Was meint ihr?
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Versuchs mal mit dem Thread direkt unter diesem :D
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... du meinst in dem "Countdown..."? Also erstens wäre das der falsche (wo´s doch diesen hier auch gibt!) und zweitens sehe ich da keine wirkliche Diskussion zu Koalitionsmöglichkeiten ->jetzt: NACH der Wahl. Da hat noch kaum wer sich thematisch geäußert (was er/sie nun für am Wahrscheinlichsten hält und ob/wie sie/er damit einverstanden ist...).
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Oh Mann...
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<<<Frau *gg*
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Oh Viech. :P