Schwarzes Hamburg
Schwarzes Hamburg => Archiv => Politik & Gesellschaft -Archiv- => Thema gestartet von: Kallisti am 24 Juni 2005, 19:47:14
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... wann sinnvoll, wann nicht und warum jeweils - Pro / Contra...
Also ich würde da gerne mal eure Meinungen zu lesen - in Anlehnung an den Bundesrat-thread.
Hoffe, es gibt einen solchen thread nicht schon??
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Da braucht man nicht hoffen, liebe Kallisti, dafür gibt es eine Suchfunktion.
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Ja, aber da war ich jetzt zu faul zu, Bombe - is mir zu heiß ... ... ... !
Aber vielen Dank für den Hinweis.
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Das suchen hat bei mir ganze 5 Sekunden gedauert - mann, musst Du faul sein grade. +scnr+
Wie ich in dem Thread "drüben" schon geschrieben habe könnten Volksentscheide eine praktische Ergänzung sein - aber es muss klug geregelt sein, welche Art von Gesetzen volksentscheidfähig sind und welche nicht. Da ich mir diesbezüglich das System der Schweiz, in der es ja Volksentscheide schon Jahrzehntelang gibt, noch nie genauer angesehen habe, halte ich mich da im Moment lieber ein wenig raus - denn dafür bin ich momentan zu faul :wink:
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... :) --> @messie
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Da ich in dem von messie angesprochenen Land aufgewachsen bin, hab ich natürlich auch einige Volksentscheide mitbekommen. Zu entscheiden, wie sinnvoll dieses System jedoch ist, finde ich immer noch schwierig.
Einerseits finde ich es toll, dass das Volk ein gewisses Mitspracherecht hat. So entsteht auch nicht dieses Gefühl, dass Entscheidungen immer über den Köpfen der Leute gefällt werden.
Andererseits war das Resultat dieser Volksentscheide oft schon im voraus absehbar, da die Stimmberechtigten der Empfehlung des Bundesrats folgten. Was aber nicht dafür sprechen würde, diese "Einrichtung" abzuschaffen.
Hinzu kommt im Fall der Schweiz, dass die Abstimmungen das Land in gewisser Hinsicht spalten. Es gibt meist also grosse Unterschiede zwischen städtischen und ländlichen Gebieten sowie deutschsprachigen, französischsprachigen und italienischsprachigen Gebieten. (Wobei ländliche Bevölkerung und deutsprachiger Teil meist als neuen Dingen verschlossen gelten.)
Die Abstimmungen funktionieren so, dass jeder stimmberechtigte Bürger vor der Wahl eine Infobroschüre zugestellt bekommt. Dort wird vorgestellt worüber abgestimmt wird, pro und contra der Befürworter und Gegner sind aufgelistet und schliesslich auch eine Stellungnahme und Abstimmungsempfehlung des Bundesrates.
Natürlich findet in den Medien auch eine aktive Disskussion statt. In den letzten Jahren sind auch vermehrt Plakate in den Strassen aufgetaucht.
Trotz dieser ganzen Informationen fand ich es bisher immer schwierig, mich für eine Seite zu entscheiden. Oft sind die Themen, über die abgestimmt wird sehr wichtig und können recht schwerwiegende Folgen haben, wie zum Beispiel die kommenden Abstimmungen zum Freizügigkeits-Abkommen mit der EU im Rahmen der Bilateralen Verträge (falls das irgendwem ein Begriff ist ;) ). Da ist es wirklich nicht einfach, so als Normalsterblicher, sich "richtig" zu entscheiden.. Trotzdem ein gutes Gefühl mitreden zu können darüber, wie es weitergeht.
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Was ein Land viel mehr spalten kann, ist die teilweise extreme Diskrepanz zwischen der Meinung des Volkes und der Meinung der vom Volk gewählten Vertreter (!) des Volkes (!). Als Beispiel führe ich hier die Niederlande an, die für die EU-Verfassung in der Tat einen Volksentscheid durchgeführt haben. Sich ergebende Diskrepanz: 80% des niederländischen Parlaments sind für die EU-Verfassung, 60% des niederländischen Volkes sind dagegen.
Demokratie funktioniert irgendwie nicht mehr so, wie sie sollte...
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@Sapor Vitae
erst mal finde ich es schön, dass du das System der Schweiz (die Volksentscheide betreffend) kurz vorgestellt/erläutert hast!
Und so, wie es da gehandhabt wird, finde ich es ganz gut - so weit ich das von hier beurteilen kann.
@Bombe
... Funktionierte Demokratie denn wirklich mal "anders/besser" - "richtig"?? Kann sie das überhaupt?
@all
Worauf ich letztlich mit dem thread hinauswill, ist, dass ich mich einfach frage, für wie "mündig", interessiert, politisch gebildet, engagiert, verantwortungsvoll und urteilskräftig nicht nur unsere Volksvertreter uns ("das Volk" bzw. die Bürger) halten, sondern wie die Bürger das, d.h. sich selbst einschätzen! ??
@messie
Ja, also noch zu deinem Beitrag oben: es ist halt eben die Frage: wobei genau sollten Bürger denn mitentscheiden können/dürfen und wo nicht und warum?
@all
Könnt ihr euch auch vorstellen, dass Volksentscheide in einigen Ländern sinnvoller, eher zu befürworten... sind als in anderen und woran das liegen könnte? (Stichwort: Mentalität(en) und allgemeine Bildung und Haltung gegenüber Politischem in den einzelnen (europäischen bzw. demokratisch regierten) Ländern - ja, ich weiß, für u.a. colourize sicher wieder ein Rotes Tuch...?)
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... Funktionierte Demokratie denn wirklich mal "anders/besser" - "richtig"?? Kann sie das überhaupt?
Uah, kein Stammtischgefasel, bitte.
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@Bombe
Uah, kein Stammtischgefasel, bitte.
Du hast damit angefangen - siehe hier:
Was ein Land viel mehr spalten kann, ist die teilweise extreme Diskrepanz zwischen der Meinung des Volkes und der Meinung der vom Volk gewählten Vertreter (!) des Volkes (!). Als Beispiel führe ich hier die Niederlande an, die für die EU-Verfassung in der Tat einen Volksentscheid durchgeführt haben. Sich ergebende Diskrepanz: 80% des niederländischen Parlaments sind für die EU-Verfassung, 60% des niederländischen Volkes sind dagegen.
Demokratie funktioniert irgendwie nicht mehr so, wie sie sollte...
(Zitat: Bombe)
Du sprichst erst von den Niederlanden und pauschalisierst dann im letzten Satz, ohne dazu weiter Stellung zu nehmen bzw. deine Behauptung auszuführen, zu belegen - also nicht nur anhand des Beispiels Niederlande.
Übrigens denke ich nicht, dass meine Beiträge "Stammtischgefasel" sind - auch nicht die Fragen, die ich dir stellte. Wie wär´s denn mal mit einer vernünftigen Antwort - auf den Inhalt meiner Fragen bezogen!?
Meine Fragen waren ganz ernst gemeint und keine "rhetorischen" - ich wollte wissen, wie du das genau meinst: warum Demokratie nicht mehr so funktioniert wie sie sollte... (wie genau sollte sie denn? Und wann hat sie - wo und warum bzw. wie - besser funktioniert, deiner Ansicht nach?)?