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Schwarzes Hamburg => Archiv => Politik & Gesellschaft -Archiv- => Thema gestartet von: Eufel am 21 Juni 2010, 09:41:36

Titel: Führerschein weg bei Straftat
Beitrag von: Eufel am 21 Juni 2010, 09:41:36

Derzeit beraten die Justizminister darüber, ob es sinnvoll wäre, bei Straftaten den Führerschein einzuziehen. Der Vorschlag ist nicht neu, früher wurde er bereits abgelehnt, da diese Strafe nur Personen mit Führerschein betreffen und somit gegen den Grundsatz der Gleichbehandlung verstosse.

Ich bin dafür. Die Strafen heutzutage wirken gar nicht mehr abschreckend und die verhängten Sanktionen sind sehr gering. Aber ein temporärer Führerscheinentzug ist deutlich spürbar.

Eure Meinung?
Titel: Re: Führerschein weg bei Straftat
Beitrag von: Simia am 21 Juni 2010, 09:53:20
Das kann man nicht verallgemeinern. In einzelnen Fällen mag es sinnvoll sein, aber bevor man über sowas spricht, wäre es doch sinnvoller, die zur Verfügung stehenden Mittel auszunutzen, d.h. das Bewusstsein dafür zu schärfen, so dass die Abschreckung wieder eine ist.
Titel: Re: Führerschein weg bei Straftat
Beitrag von: colourize am 21 Juni 2010, 10:12:46
Ich bin dafür. Die Strafen heutzutage wirken gar nicht mehr abschreckend und die verhängten Sanktionen sind sehr gering. Aber ein temporärer Führerscheinentzug ist deutlich spürbar.
Ist das so?
Ich hatte über ca. fünf Jahre kein Auto und hab damit wunderbar gelebt ohne dass mir ernsthaft etwas gefehlt hätte oder ich das als (selbstauferlegte *G*) Strafe empfunden hätte (in Hamburg, wohlgemerkt). Nun hab ich seit ca. drei Jahren wieder ein Auto, schön zwar eines zu haben, aber zugegebener Maßen reiner Luxus und nahezu überflüssig.
Als wenn mich einige Monate Führerscheinentzug ernsthaft vor Probleme stellen würde...

Aber ich würde nun doch gern mal wissen, welche Strafen für welche Vergehen Deiner Meinung nach "heutzutage" nicht mehr genügend abschreckend wirken. (Btw. hat ein höheres Strafmaß noch nie dazu geführt, dass weniger Straftaten begangen werden, nur mal so am Rande zum Thema "Abschreckung...)
Titel: Re: Führerschein weg bei Straftat
Beitrag von: Eisbär am 21 Juni 2010, 10:37:23
Ist  natürlich billiger als jemanden wegzusperren, von daher bei kleinen Delikten durchaus eine Alternative zur Geldstrafe. Aber eben auch nur, wenn der Verurteilte nicht in einer Großstadt wie HH oder Berlin lebt. Und da wären wir wieder bei einer Ungleichbehandlung. Während der Städter mit (in meinem Fall) zehn Linien des ÖPNV nahezu vor der Haustür darüber nur schmunzeln würde, würde es sich für jemanden in ländlicher Lage, wo der nächste Bus im Nachbardorf 2x täglich fährt wirklich existenzbedrohend auswirken.
Titel: Re: Führerschein weg bei Straftat
Beitrag von: Eufel am 21 Juni 2010, 13:27:13
Veto ;)

Natürlich ist es erst einmal sinnvoller, die zur Verfügung stehenden Mittel auszunutzen. Und selbstverständlich gibt es andere Mittel zur Fortbewegung.
Nun, leider wirken die zur Verfügung stehenden Mittel nicht mehr ausreichend abschreckend. Ist es da nicht durchaus sinnvoll, die Sanktionen in eine andere Richtung zu lenken?
Heutzutage ist in vielen Berufen der Führerschein und PKW Vorraussetzungen, um überhaupt in ein Angestelltenverhältnis übernommen zu werden. Die Arbeitszeiten sind flexibel, viele Arbeitsplätze befinden sich in anderen Städten. Bestimmt gibt es Möglichkeiten, auch ohne eigenen PKW seinen Arbeitsplatz zu erreichen, z.B. durch Fahrgemeinschaften oder Bus/Bahn. Hierbei ist man jedoch erst einmal darauf hoffen, das eine Fahrgemeinschaft existiert / Kollegen in der Nähe wohnen und zusehen, das die Fahrzeiten von Bus/Bahn kompatibel mit der eigenen Arbeitszeit sind.
Auch die eigene, private Planung leidet, wenn der Führerschein entzogen ist. Man nehme nur den Einkauf, private Erledigungen wie Ummeldungen, Wochenendaktivitäten etc.
Vielleicht gibt es genügend Möglichkeiten, auch ohne ein Auto für eine gewisse Zeit seinem Alltag weiter zu folgen. Aber dies ist verbunden mit viel Zeit und Aufwand. Nicht motorisiert zu sein bedeutet für viele Menschen einen empfindlichen Einschnitt.
Titel: Re: Führerschein weg bei Straftat
Beitrag von: Bombe am 21 Juni 2010, 13:40:16
Nun, leider wirken die zur Verfügung stehenden Mittel nicht mehr ausreichend abschreckend. Ist es da nicht durchaus sinnvoll, die Sanktionen in eine andere Richtung zu lenken?

Wenn es einen Zusammenhäng zwischen Tätermotivation und Strafe gäbe, ja. (Man beachte bitte den Konjunktiv im vorher gehenden Satz.)

Den gibt es aber nicht. Daher ist es völlig unnötig, ein Fahrverbot zu verhängen und damit aufgrund der durchaus angespannten Lage des Staatshaushaltes noch zusätzlich für ein Ansteigen der Arbeitslosenzahlen zu sorgen.
Titel: Re: Führerschein weg bei Straftat
Beitrag von: Simia am 21 Juni 2010, 13:59:30
Wenn es einen Zusammenhäng zwischen Tätermotivation und Strafe gäbe, ja. (Man beachte bitte den Konjunktiv im vorher gehenden Satz.)

Einmal das.

Und zum anderen könnten die vorhandenen Mittel als solche in vielen Fällen schon noch abschrecken. Da spielen dann andere Faktoren rein. Im Falle der Jugendkriminalität z.B. würden m E schnellere Gerichtsverhandlungen schon was bringen (solange die Sache noch heiß ist sozusagen).
Titel: Re: Führerschein weg bei Straftat
Beitrag von: Eufel am 21 Juni 2010, 14:27:38
Ja, das sind alles gute und interessante Argumente.

Schnellere Gerichtsverhandlungen, bei denen Geldstrafen (welche nur allzu häufig die Eltern bezahlen), Jugendarrest (wirkt schon lange nicht mehr abschreckend) oder Sozialstunden (die abgeleistet werden wie nachsitzen) verhängt werden zeigen leider nicht die gewünschte Wirkung.
Zum Thema Arbeitslosigkeit: Wer möchte denn schon freiwillig arbeitslos sein? Zur Arbeitslosigkeit kommt nur allzu oft der soziale Abstieg. Wer möchte freiwillig auf Staatskosten leben?
Tätermotivation ist ein guter Gedanke. Man überlegt es sich dann schon eher zweimal, ob die Motivation ausreichend ist, um ein Fahrverbot mit den damit verbundenen Unannehmlichkeiten in Kauf zu nehmen. 
Titel: Re: Führerschein weg bei Straftat
Beitrag von: Simia am 21 Juni 2010, 14:37:12
Zitat
Tätermotivation ist ein guter Gedanke. Man überlegt es sich dann schon eher zweimal, ob die Motivation ausreichend ist, um ein Fahrverbot mit den damit verbundenen Unannehmlichkeiten in Kauf zu nehmen.

Ich glaube, Bombe wollte eher auf den Zusammenhang zwischen Motiv und Strafe raus (?). Fahrverbot bei Verkehrsdelikten ja, aber bei Einbrüchen nein.

Zitat
Schnellere Gerichtsverhandlungen, bei denen Geldstrafen (welche nur allzu häufig die Eltern bezahlen), Jugendarrest (wirkt schon lange nicht mehr abschreckend) oder Sozialstunden (die abgeleistet werden wie nachsitzen) verhängt werden zeigen leider nicht die gewünschte Wirkung.

Am Ende der schnelleren Verhandlung kann meinetwegen gern in einigen Fällen auch Jugendknast stehen.
Titel: Re: Führerschein weg bei Straftat
Beitrag von: messie am 21 Juni 2010, 15:11:35
Zitat
Schnellere Gerichtsverhandlungen, bei denen Geldstrafen (welche nur allzu häufig die Eltern bezahlen), Jugendarrest (wirkt schon lange nicht mehr abschreckend) oder Sozialstunden (die abgeleistet werden wie nachsitzen) verhängt werden zeigen leider nicht die gewünschte Wirkung.

Beziehst du das jetzt etwa hauptsächlich auf Jugendliche? - Also, da wäre ein Führerscheinentzug jetzt voll die Strafe *prust*  :D


Ich halte von der Idee überhaupt nichts. Wer eine Straftat begeht, wird sie auch bei höheren Strafen begehen. Sieht man ja sehr schön an den Unfallstatistiken: Alle paar Jubeljahre werden die Geldstrafenkataloge und Strafmaßnahmen im Straßenverkehr spürbar erhöht, dennoch gibt es auch heute noch Drängler, Rote-Ampel-Überfahrer, Geschwindigkeitsübertreter und Alkohol am Steuer.
Vor allem Letzteres macht sehr deutlich, dass harte Strafen nicht wirklich viel bringen: Wer alkoholisiert einen Unfall baut ist schnell mal einen fünfstelligen Betrag los, den Lappen sowieso, den Job (bei Berufen, für die der Führerschein Pflicht ist) möglicherweise ebenfalls, und wer die hohe Geldstrafe nicht bezahlen kann steht mit einem Bein auch schon im Knast. Dennoch wurden 2007 bei Verkehrskontrollen in Deutschland innerhalb von 2 Wochen über 10 000 Leute alkoholisiert am Steuer erwischt (Quelle: *klick* (http://www.spiegel.de/auto/aktuell/0,1518,525713,00.html)).

Das Argument der Gleichbehandlung ist zudem auch schlecht entkräftbar: Wie soll man die Strafe gegenüber jemandem, der keinen Führerschein hat, ausgleichen? Höhere Geldstrafe? Mehr Knast? ... ? Da schreit es doch nach einer Ungleichbehandlung. Um von den Ungleichgewichten bezüglich Städter / auf dem Land Lebenden mal ganz zu schweigen.
Titel: Re: Führerschein weg bei Straftat
Beitrag von: K-Ninchen am 21 Juni 2010, 15:35:37
Nun, leider wirken die zur Verfügung stehenden Mittel nicht mehr ausreichend abschreckend. Ist es da nicht durchaus sinnvoll, die Sanktionen in eine andere Richtung zu lenken?

Wenn es einen Zusammenhäng zwischen Tätermotivation und Strafe gäbe, ja. (Man beachte bitte den Konjunktiv im vorher gehenden Satz.)

Den gibt es aber nicht. Daher ist es völlig unnötig, ein Fahrverbot zu verhängen und damit aufgrund der durchaus angespannten Lage des Staatshaushaltes noch zusätzlich für ein Ansteigen der Arbeitslosenzahlen zu sorgen.

Damit ist eigentlich alles gesagt, dem schließe ich mich einfach mal an.
Titel: Re: Führerschein weg bei Straftat
Beitrag von: Eisbär am 21 Juni 2010, 16:04:33
Dennoch wurden 2007 bei Verkehrskontrollen in Deutschland innerhalb von 2 Wochen über 10 000 Leute alkoholisiert am Steuer erwischt (Quelle: *klick* (http://www.spiegel.de/auto/aktuell/0,1518,525713,00.html)).
Das liegt aber auch an dieser komischen Promillegrenzenregelung, die einigen offensichtlich zu hoch ist. 0,3 Promille haben zu dürfen heißt nicht, daß man 3 Bier trinken darf (ja, es gibt Leute, die das glauben!)
Das Problem ist da auch, daß viele meinen, sich an die Grenze herantrinken zu können. In Ländern mit klarer Nullpromillegrenze ist das Problem deutlich kleiner!
Titel: Re: Führerschein weg bei Straftat
Beitrag von: schwarze Katze am 21 Juni 2010, 16:33:04
Ich bin dagegen und halte es für ein pures Aktionismus. Führerscheinentzug ist für die Autofahrer gedacht, die gegen Verkehrsregeln verstossen: Promillenfahrer, Raser, Kiffer. Denen entzieht man die Fahrerlaubnis, weil sie durch ihre Verhalten ein Gefahr für andere Verkehrsteilnehmer sind.
Wenn jemand geklaut hat, heisst es noch lange nicht, dass er auch unvorsichtige gefährliche Fahrweise hat.

Abschrecken wird es keinen, wer klaut und sich prügelt, der wird auch ohne Führerschein fahren.
Und man muss sowieso sich von die Gedanke verabschieden, dass die Strafe jemanden abschreckt
Titel: Re: Führerschein weg bei Straftat
Beitrag von: Eisbär am 21 Juni 2010, 18:23:16
Das die Art der Strafe etwas mit dem Delikt zu tun haben muß, ist mir neu. Ins Gefängnis kommt man ja auch nicht nur für Freiheitsberaubung und Geldstrafen gibt es nicht ubedingt dafür, jemand anderen um sein Geld gebracht zu haben.

Ich seh die große Problematik eher in dem unterschiedlichen gewicht der Strafe für Menschen die eben mehr oder weniger aufs Auto angewiesen sind.



Allerdings halte ich kreativere Bestrafungen durchaus für einen interessanten Ansatz. Handy- oder Internetentzug wären ja auch Möglichkeiten, leider nur schwer umsetzbar.

Nicht für irgendeine Abschreckung, aber vielleicht ist der Lerneffekt größer und die Resozialisation damit einfacher. Gibt es da Erfashrungswerte aus anderen Ländern?
Titel: Re: Führerschein weg bei Straftat
Beitrag von: messie am 21 Juni 2010, 18:26:24
Dennoch wurden 2007 bei Verkehrskontrollen in Deutschland innerhalb von 2 Wochen über 10 000 Leute alkoholisiert am Steuer erwischt (Quelle: *klick* (http://www.spiegel.de/auto/aktuell/0,1518,525713,00.html)).
Das liegt aber auch an dieser komischen Promillegrenzenregelung, die einigen offensichtlich zu hoch ist. 0,3 Promille haben zu dürfen heißt nicht, daß man 3 Bier trinken darf (ja, es gibt Leute, die das glauben!)
Das Problem ist da auch, daß viele meinen, sich an die Grenze herantrinken zu können. In Ländern mit klarer Nullpromillegrenze ist das Problem deutlich kleiner!

Ja, mag sein. Aber da denken die Leute ja auch nicht "oh oh, lieber weniger als zuviel trinken, die Strafen sind so empfindlich hoch !!!" Und jene die dann auch so richtig einen im Tee haben und sich hinters Steuer setzen denken, dass sie nicht erwischt werden oder dass sie sich ja im Griff hätten etc. - an die hohen Strafen denkt da mit Sicherheit keiner.

Bei Straftaten mit Körperverletzung läuft's doch ähnlich: Wer denkt denn da bitte an folgende Strafen, wenn er zulangt? Eine Anzeige wegen Körperverletzung ist auch heute nicht schön, und auch da können böse Strafen warten. An die denkt aber ja nun auch niemand, der es macht.
Titel: Re: Führerschein weg bei Straftat
Beitrag von: Eisbär am 21 Juni 2010, 18:48:10
Naja... eigentlich sind die Strafen bei einer einfachen Körperverletzung oder auch bei Alkohol am Steuer lächerlich niedrig. Finanzdelikte werden da viel rigider verfolgt und bestraft.
Titel: Re: Führerschein weg bei Straftat
Beitrag von: schwarze Katze am 21 Juni 2010, 19:39:05
Naja... eigentlich sind die Strafen bei einer einfachen Körperverletzung oder auch bei Alkohol am Steuer lächerlich niedrig. Finanzdelikte werden da viel rigider verfolgt und bestraft.

Tja, Raubkopierer bekommen manchmal höhere Strafen als Phädophile, das ist ein bekanntes Problem.

Als Problem sehe ich in Deutschland auch, dass die Strafverfolgung sehr langsam ist. Ein Ladendieb z. B. muss schon reichlich oft erwischt  werden, um vor Gericht zu kommen. Bei den ersten mal passiert ja (fast) ger nix, aber gerade bei den ersten mal kann man ihn vielleicht noch den Schreck einjagen.

Kreative Strafen finde ich z. B gut - jemand, der sich oft prügelt, wird eventuell vorsichtiger werden, wenn er ein Paar Monate auf so eine Hirnverletzten-Station als Sanitäterhelfer gearbeitet hat.
Aber welche Strafe gibt man einem Dieb? Regale einräumen?
Titel: Re: Führerschein weg bei Straftat
Beitrag von: K-Ninchen am 21 Juni 2010, 22:33:17
Aber welche Strafe gibt man einem Dieb? Regale einräumen?
Lol, super Idee!
Eigentlich müssten die in die Buchhaltung, damit sie sehen, was es bedeutet, wenn die Ware einfach verschwindet. Aber da reicht dann oft der Bildungsgrad nicht.
Titel: Re: Führerschein weg bei Straftat
Beitrag von: schwarze Katze am 22 Juni 2010, 07:12:26

Eigentlich müssten die in die Buchhaltung, damit sie sehen, was es bedeutet, wenn die Ware einfach verschwindet. Aber da reicht dann oft der Bildungsgrad nicht.

zum Glück reicht die Bildung nicht. Buchhalterische Kenntisse+kriminelle Energie=Betrug im grossen Stil ;)
Titel: Re: Führerschein weg bei Straftat
Beitrag von: sober am 22 Juni 2010, 09:52:38
Ich find das total albern. Der Grund ist hier schon gefallen:

Für einige Menschen ist das Auto Existenziell wichtig. Fernfahrer, Menschen auf dem Land, Vertreter etc. Wenn derjenige jetzt eine Straftat begeht, für die er heutzutage z.b. Geld zahlen muss, wird dann damit nicht nur seine, sondern auch die Existenz seiner Familie aufs Spiel gesetzt. Abschreckung schön und gut, aber das hat nicht ansatzweise etwas mit Verhältnismäßigkeit zu tun.

Straftaten sind übrigens nach 3 Stufen eingeteilt. Geringe (-1 Jahr), Mittlere(bis 4 Jahre) und schwere (ab 4 Jahre).
Wo genau ist hier die fehlende Abschreckung? Maximal bei geringer Straftat, die wohl auch garkeine Freiheitsstrafe beinhaltet. Vielleicht sollten sich die Befürworter mal ein bisschen schlau machen, was alles eine Straftat darstellt und mal in sich gehen, wie oft sie, wenn sie ihrer pflicht der Anzeige nachgekommen wären, sich selber oder andere in einen Führerscheinverlust gebracht hätten ;) Als anderen Begriff für "geringfügige Straftat" wird auch oftmals "Bagatelldelikt" verwendet.
Titel: Re: Führerschein weg bei Straftat
Beitrag von: CubistVowel am 22 Juni 2010, 11:07:32
Aber welche Strafe gibt man einem Dieb?

Hand abhacken?

Selbst die drakonischen Körperstrafen der Scharia und/oder die drohende Hinrichtung scheinen ja die Menschen nicht groß von Straftaten abzuschrecken.

onT: Geb ansonsten sober und Eisbär recht... Verhältnismäßigkeit, mehr Tempo und Kreativität.

Titel: Re: Führerschein weg bei Straftat
Beitrag von: schwarze Katze am 22 Juni 2010, 13:12:18
Aber welche Strafe gibt man einem Dieb?

Hand abhacken?

Dann lieber eine Niere "klauen" und zur Transplantation geben :-\

Selbst die drakonischen Körperstrafen der Scharia und/oder die drohende Hinrichtung scheinen ja die Menschen nicht groß von Straftaten abzuschrecken.



Das sage ich auch schon lange, Strafe schreckt einen Verbrecher nicht ab. In den Staaten der USA, wo die Todestrafe gibt, ist die Mordrate nicht niedriger.
Also vergessen wir das mit Abschrecken, abgeschreckt kann höchstens ein 17-jähriges Mädchen, die nach dem Streit mit Mutter einen Lippenstift, den sie nicht braucht, geklaut hat. Muss sie zur Strafe den Laden putzen, wird sie es nicht mehr tun. Aber nur, wenn sie sonst eine Perspektive hat und verstanden hat, dass sie sich mit Straftaten das Leben kaputt macht. Hat sie keine Persepektive, wird sie auch weiter Mist bauen, da sie nicht zu verlieren hat.
Gefängnis schreckt übrigens auch nur die erste paar Monate, danach gewönnen sich die Menschen, unsere Spezie ist ein Tier, der sich wirklich an alles gewönnen kann.

Titel: Re: Führerschein weg bei Straftat
Beitrag von: voll pöse am 02 Juli 2010, 16:44:19
Wer eine Straftat begeht rechnet in der Regel nicht damit erwischt zu werden, daher halte ich Strafen als Abschreckung für nicht so sinnvoll. Man sollte eher daran gehen das das Strafmaß dem Delikt angemessen ist. Das Steuersünder teilweise höhere Strafen erhalten als Pädophile oder ähnlich geartete Fälle ist einfach pervers.

Ansonsten könnte man einfach mal die Ursachen für Straftaten ermitteln und beseitigen, es handelt sich ja schließlich auch um ein gesellschaftliches Problem.
Titel: Re: Führerschein weg bei Straftat
Beitrag von: Lucas de Vil am 06 Juli 2010, 20:28:03
Ansonsten könnte man einfach mal die Ursachen für Straftaten ermitteln und beseitigen, es handelt sich ja schließlich auch um ein gesellschaftliches Problem.
Genozid ist so... endgültig.