Schwarzes Hamburg > Politik & Gesellschaft -Archiv-

Hooray for France! \o/

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toxic_garden:
Laut einer Meldung des Senders France2 wurde die EU-Verfassung in Frankreich durch die Volksabstimmung vorerst verhindert. Für die, die es nicht wissen: damit gilt die EU-Verfassung auch in allen anderen Mitgliedsstaaten vorläufig als gescheitert. :mrgreen:

\o/

phaylon:
Ja, manchmal schafft's die Demokratie ja doch noch, einem ein Lächeln zu entlocken :D

schwarze Katze:
Merci France :D

colourize:
Die inhaltliche Ausgestaltung der geplanten EU-Verfassung mal außen vor gelassen: Was ist positiv daran, dass die Nationalstaaten weiterhin mit nationalen Gesetzgebungen vor sich hinwurschtlen, während die Wirtschaft auf die EU-Binnengrenzen scheissen kann?

Meiner Ansicht nach ist damit eine Chance zur demokratischen Mitgestaltung des Systems vertan worden. Eine gemeinsame Verfassung wäre der erste Schritt dazu gewesen. Indem man eine einheitliche EU-Gesetzgebung torpediert, vergibt man sich die Chance zur Wiedererlanung größerer Kontrollmechanismen über die Heuschrecken, die die einzelnen Staaten gegeneinander ausspielen, um eine möglichst fette Rendite abzugreifen.

phaylon:
Ich glaube nicht an demokratische Mitgestaltung. Und nein, ich wandere nicht aus.

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